Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


25 Jahre Solingen: „Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen“

Demons­tra­ti­on am Tat­ort des Brand­an­schla­ges von Solin­gen in der Unte­ren-Wer­ner­stra­ße              Foto: Von Sir James, CC BY-SA 2.0 de, https://​com​mons​.wiki​me​dia​.org/​w​/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​c​u​r​i​d​=​4​1​1​9​3​6​5​C​C​-​l​i​z​e​n​z​i​ert

Anläss­lich des heu­ti­gen 25. Jah­res­ta­ges des Brand­an­schlags in Solin­gen am 29.5.1993 geden­ken wir der Opfer: Gür­sün İnce (* 4. Okto­ber 1965), Hati­ce Genç (* 20. Novem­ber 1974), Gülü­st­an Öztürk (* 14. April 1981), Hülya Genç (* 12. Febru­ar 1984), Sai­me Genç (* 12. August 1988). Ein sechs Mona­te alter Säug­ling, ein drei­jäh­ri­ges Kind und der 15 Jah­re alte Bekir Genç wur­den mit lebens­ge­fähr­li­chen Ver­let­zun­gen ins Kran­ken­haus gebracht. 14 wei­te­re Fami­li­en­mit­glie­der erlit­ten zum Teil lebens­ge­fähr­li­che Ver­let­zun­gen. Wir doku­men­tie­ren ger­ne und dank­bar einen Rede­bei­trag, den der hoch geschätz­te Bre­mer Men­schen­rechts­an­walt Rolf Göss­ner anläss­lich einer Gedenk­ver­an­stal­tung am 23. Mai 2018 im Thea­ter- und Kon­zert­haus Solin­gen hielt, an der über 300 Men­schen teil­ge­nom­men haben: 


Jetzt reden wir!“ Die Bewohner von Ellwangen melden sich zu Wort.

In der Debatte um die Geschehnisse in Ellwangen dokumentieren wir die Pressemitteilung und Einladung zur Pressekonferenz der Bewohner dieser Einrichtung.
Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!

Ellwangen und kein Ende. Zu den Angriffen Alexander Dobrindts auf das Grundrecht

Weiter geht es mit der Debatte zu Ellwangen. Wir dokumentieren die Pressemitteilung des Republikanischen Anwaltsverein RAV vom 7. Mai 2018
 Frontal-Angriff auf den Rechtsstaat — Alexander Dobrindt (CSU) gegen das Grundrecht auf Rechtsschutz

A Very Big SALUTE to the Refugee Resistance in Ellwangen

Themen : Allgemein, Flucht & Asyl · 0 Kommentare · von 8. Mai 2018
Yes, Rechtsstaat!“ Unsere Freund*innen von The VOICE Refugee Forum bringen einen wichtigen Aspekt in die unsägliche Debatte zu Ellwangen, den Protesten von Geflüchteten gegen Abschiebungen, den nächtlichen Überfallkommandos der Polizei in den Lagern sowie zu dem Punkt der Beschädigung unseres Rechtsstaates.

Rezension: Das Buch zum Mandantenverrat oder Geisterfahrt im NSU-Prozess

Themen : Allgemein, Nebenklage, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 27. April 2018

Geis­ter­fahrt im NSU-Pro­zess: Ange­la Wie­rigs Denun­zia­ti­on „Nazis Insi­de“ im Ham­bur­ger Osburg-Ver­lag

Den ken­nen Sie, oder? Ein Falsch­fah­rer schal­tet den Ver­kehrs­funk ein und hört die Warn­mel­dung, dass auf der Auto­bahn ein „Geis­ter­fah­rer“ ent­ge­gen­kommt. „Einer? Hun­der­te!“, kom­men­tiert er die Durch­sa­ge empört. In unse­rer Geschich­te hier heißt die Geis­ter­fah­re­rin Ange­la Wie­rig und war Anwäl­tin einer Ange­hö­ri­gen des am 27. Juni 2001 vom NSU ermor­de­ten Ham­bur­ger Klein­un­ter­neh­mers Süley­man Taş­köprü. Sie ist es nicht mehr, ihre fas­sungs­lo­se Man­dan­tin hat ihre Neben­kla­ge ent­nervt zurück­ge­zo­gen, um Wie­rig nach vier­ein­halb Jah­ren Pro­zess los­zu­wer­den, nach­dem sie am 396. Pro­zess­tag Ende 2017 mit dem Inhalt ihres Plä­doy­ers bereits für einen Eklat gesorgt hat­te. Sie hat­te dar­in so mir nichts, dir nichts die Exis­tenz eines „insti­tu­tio­nel­len Ras­sis­mus“ im NSU-Kom­plex geleug­net und einen Frei­spruch für den Ange­klag­ten Ralf Wohl­le­ben gefor­dert, der den Kauf der Tat­waf­fe Ces­ka 83 für die ras­sis­ti­sche Mord­se­rie des NSU in Auf­trag gege­ben und bezahlt haben soll und der der Ankla­ge­be­hör­de als „Mas­ter­mind“ hin­ter dem NSU gilt.


Donauwörth: Massive Polizeigewalt gegen Geflüchtete

Donauwörth: Massive Polizeigewalt gegen Geflüchtete

Stel­lung­nah­me der Betrof­fe­nen und der Grup­pe Anti­ra Muc zur Poli­zei­ge­walt in der Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung in Donau­wörth am 14. März 2018 Am…


Das Urteil von Freital: Ausführlicher Bericht

Themen : Allgemein, Neonazismus, Rassismus · (1) Kommentar · von 18. März 2018
Das Urteil von Freital: Ausführlicher Bericht

Ger­ne doku­men­tie­ren wir hier den aus­führ­li­chen Bericht der geschätz­ten Kolleg_innen von NSU-Watch Sach­sen, die für die Regio­na­le Arbeits­stel­le für Bil­dung,…


In Cottbus nichts Neues: Rechte Angriffe und das Schweigen in der Stadt

Auch Cott­bus scheint für eine demo­kra­ti­sche Gesell­schaft und rechts­staat­li­che Min­dest­stan­dards ver­lo­ren zu sein: Die Orga­ni­sa­ti­on „Women in Exi­le“ — ein Zusam­men­schluss von vor Gewalt, Ver­fol­gung, Krieg und Zer­stö­rung geflüch­te­ter Frau­en aus aller Welt — hat­te am ver­gan­ge­nen Sams­tag zu einer Demons­tra­ti­on auf­ge­ru­fen, weil es in den zurück­lie­gen­den Wochen zu zahl­rei­chen ras­sis­ti­schen Angrif­fen und rech­tem Ter­ror gekom­men war, die völ­kisch-natio­na­lis­ti­sche „Bür­ger­be­we­gung“ „Zukunft Hei­mat“ sich for­miert hat und — laut der jüngs­ten Wahl-Blitz­um­fra­ge — die rechts­po­pu­lis­ti­sche AfD auf fast 30 Pro­zent der Stim­men kom­men wür­de. In der Höh­le der Rech­ten waren die Pro­tes­tie­ren­den mit Anfein­dun­gen, einem ras­sis­ti­schen Angriff, einem Anschlag auf den Demons­tra­ti­ons­bus und einer taten­lo­sen Poli­zei kon­fron­tiert. Wir doku­men­tie­ren wütend und soli­da­risch die Pres­se­mit­tei­lung von „Women in Exi­le and Fri­ends“ und „Cott­bus Nazi­frei“ vom 12.03.2018:


Solidarität in der migrantisch situierten Erinnerungsarbeit

Überlebende des Holocaust und Überlebende rassistischer Gewalt verbünden und stärken sich — und erweitern die Solidarität.

Wir Opfer sind die Haupt­zeu­gen des Gesche­hens“ (Ibra­him Ars­lan)

Ibrahim Arslan auf dem NSU-Tribunal

Ibra­him Ars­lan auf dem Tri­bu­nal „NSU-Kom­plex auf­lö­sen“


Tödliche rassistische Eskalation in Italien: Morde und Angriffe vor und nach den Wahlen

Der sene­ga­le­si­sche Stra­ßen­ver­käu­fer Idris­sa Diè­ne, der am 5. März in Flo­renz ermor­det wur­de. Bild: screen­shot

Ras­sis­ti­scher Mord auf offe­ner Stra­ße mit­ten in Flo­renz: Am 5. März 2018, einen Tag nach den ita­lie­ni­schen Par­la­ments­wah­len Wah­len, hat in der Innen­stadt von Flo­renz der 65-jäh­ri­ge Rober­to Pir­ro­ne den 54-jäh­ri­gen Sene­ga­le­sen Idris­sa Diè­ne mit meh­re­ren Schüs­sen auf der Brü­cke Pon­te Ame­ri­go Vespuc­ci erschos­sen. Nach der Tat wur­de Rober­to Pir­ro­ne ver­haf­tet. Dabei soll er ange­ge­ben haben, dass er sich mit sei­ner Ber­ret­ta eigent­lich selbst das Leben habe neh­men zu wol­len. Doch dann habe er nicht den Mut gehabt und sich ent­schie­den, den Rest sei­nes Lebens im Gefäng­nis zu ver­brin­gen. Mit die­sem Vor­satz will er auf der Pon­te Vespuc­ci den Regen­schirm­ver­käu­fer Idris­sa Die­ne erschos­sen haben.