von Pierre Balas, veröffentlicht durch transform! Europe
In dieser Studie wird die extreme Rechte im EP von 2019 bis heute (September 2022) unter verschiedenen Aspekten untersucht. Dabei werden die Fragen beantwortet, was nach der Wahl von 2019 geschah, wie die europäischen Rechtsextremen im EP organisiert sind und was die rechtsextremen Parteien miteinander verbindet und voneinander trennt.
Weltweit hat der Einfluss der extremen Rechten in allen Bereichen der Gesellschaft zugenommen (Mobilisierungen auf der Straße, politische Diskurse, öffentliche Debatte usw.). Dieser Wandel macht auch vor dem Europäischen Parlament nicht halt. Die Medien und politische Kommentator:innen warnten während der Kampagne für die Europawahl 2019 (9. Legislaturperiode) sogar vor einer rechtsextremen Flutwelle. Auch wenn diese ausblieb, können rechtsextreme politische Kräfte in der Europäischen Union und in extenso auch im EP dennoch Erfolge verzeichnen.
Im Kontext dieser Arbeit bezeichnet der Begriff „extreme Rechte“ jene Fraktionen im EP, die rechts von der Europäischen Volkspartei (EVP) sitzen: Identität und Demokratie (ID), Europäische Konservative und Reformer:innen (EKR) und einige der Fraktionslosen.
In dieser Arbeit wird die extreme Rechte im EP von 2019 bis heute (September 2022) anhand der folgenden Fragestellungen untersucht: Was geschah bei der Wahl von 2019? Wie sind die europäischen Rechtsextremen im EP organisiert? Was verbindet und was trennt die rechtsextremen Parteien? Wie nutzen sie die EU? Haben sie Gegenvorschläge zum europäischen Projekt
Hier findet ihr die Studie auf Englisch zum Download: https://www.transform-network.net/de/publications/detail/die-extreme-rechte-im-europaeischen-parlament/
