Ceterum Censeo gegen die AfD im Gremienalltag

Graffito: Schöner Leben ohne Nazis
Foto: CC BY-NC-ND von Jörg Kantel/flickr

Wie umge­hen mit den Ver­tre­tern und Ver­tre­te­rin­nen der AfD und ihrer Vor­feld­or­ga­ni­sa­tio­nen? Die­se Fra­ge stellt sich auch im All­tags­ge­schäft von Poli­tik und poli­ti­scher Ver­wal­tung, in Gre­mi­en der Kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung, den par­tei-nahen Stif­tun­gen genau­so wie in par­la­men­ta­ri­schen Aus­schüs­sen aller Ebe­nen, wo die eigent­li­che Arbeit des demo­kra­ti­schen Ver­fah­rens statt­fin­det, und nicht zuletzt dort, wo der Par­tei­en­pro­porz die Zusam­men­set­zung von Arbeits­zu­sam­men­hän­gen bestimmt, wie in vie­len öffent­lich-recht­li­chen Struk­tu­ren, etwa dem Rundfunk.

Ich möch­te hier einen all­tags­taug­li­chen Vor­schlag machen, der einer­seits eine kla­re Gren­ze zu den Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­tern der AfD und den Ihren zieht und ande­rer­seits eige­ne Hand­lungs­fä­hig­keit anti­fa­schis­ti­scher und demo­kra­ti­scher Akteu­re auf­recht erhält bzw. erwei­tern hel­fen kann. Wei­ter­le­sen „Ceter­um Cen­seo gegen die AfD im Gremienalltag“

AfD: Privatisierungs- und Verarmungspartei

Eine Ana­ly­se des Pro­gramms der Par­tei „Alter­na­ti­ve für Deutsch­land“ zeigt: völ­kisch und fami­li­en­po­li­tisch reak­tio­när, das war ja klar. Aber auch ohne ihre neo­li­be­ra­len Grün­der­pro­fes­so­ren ran­ken sich die Ideo­lo­gien der Ungleich­heit im Pro­gramm die­ser deutsch­na­tio­na­len und rechts­ra­di­ka­len Par­tei um einen neo­li­be­ra­len und pri­va­ti­sie­rungs­ori­en­tier­ten Kern, mit dem die Rei­chen wei­ter rei­cher, die Armen wei­ter ärmer wür­den. Mehr lesen