Schwänzen für das Klima

Sehen schwarz für die Koh­le: Schüler*innen strei­ken in Ber­lin für die Ret­tung des Pla­ne­ten Foto: Tim Lüd­de­mann unter CC-Lizenz: https://​crea​tive​com​mons​.org/​l​i​c​e​n​s​e​s​/​b​y​-​n​c​-​n​d​/​2​.​0​/​l​e​g​a​l​c​ode

Fri­days for Future – so lau­tet das Mot­to der Schüler*innenstreiks, die seit einem hal­ben Jahr jeden Frei­tag statt­fin­den. Bei die­sen Streiks han­delt es sich um eine von der damals noch 15-jäh­ri­gen Schwe­din Gre­ta Thun­berg initi­ier­te Akti­on zum Schutz des Kli­mas. Schon im August, direkt nach Beginn des Schul­jah­res 201819, fing die Teen­age­rin an, jeden Frei­tag von der Schu­le fern­zu­blei­ben und öffent­lich pro­tes­tie­ren zu gehen. Bald schon schlos­sen sich ihr Tau­sen­de ande­rer Schüler*innen an, zunächst nur in Schwe­den, inzwi­schen in immer mehr euro­päi­schen Staa­ten. Wei­ter­le­sen „Schwän­zen für das Klima“

Das rassistische Afrikabild der AfD

Pro­tes­te gegen den sog. Frau­en­Marsch der AfD am 17.2.2018 in Kreuz­berg — eine Blo­cka­de ver­hin­der­te schließ­lich den rech­ten Auf­marsch Foto: Burschel

Über die „Alter­na­ti­ve für Deutsch­land“ (AfD) wur­de in den ver­gan­ge­nen Jah­ren viel publi­ziert und ana­ly­siert. Ent­larvt wur­den ihre anti­fe­mi­nis­ti­schen Res­sen­ti­ments, ihr völ­ki­scher Habi­tus und ihr anti­mus­li­mi­scher Ras­sis­mus. Ana­ly­siert wur­den die Wäh­ler­struk­tur und ihr kapi­ta­lis­tisch-neo­li­be­ra­les Grund­ver­ständ­nis. Auf­ge­deckt ihre Rol­le als par­la­men­ta­ri­scher Arm der Neu­en Rech­ten mit Ver­bin­dun­gen zu Bur­schen­schaf­ten und den so genann­ten Iden­ti­tä­ren. War­um erscheint es not­wen­dig, ein wei­te­res Puz­zle­teil hin­zu­zu­fü­gen und ein wei­te­res begrenz­tes Feld wie das Afri­ka­bild näher zu betrach­ten? Rei­chen die vor­lie­gen­den Unter­su­chun­gen nicht? Und spielt Afri­ka im Gegen­satz zum Bei­spiel zu Islam oder Tür­kei bis­her nicht eine ver­gleichs­wei­se unter­ge­ord­ne­te Rol­le in den poli­ti­schen Äuße­run­gen der AfD? Anhand des Afri­ka­bil­des wer­den jedoch nicht nur die völ­kisch-natio­na­lis­ti­schen Argu­men­ta­ti­ons­li­ni­en sicht­bar, son­dern eben­so die kapi­ta­lis­tisch-neo­li­be­ra­len. Gleich­zei­tig ver­deut­licht ein nähe­rer Blick auf die­sen Aspekt eine – besorg­nis­er­re­gen­de – rela­ti­ve Nähe der AfD-Posi­ti­on zu pro­ble­ma­ti­schen Poli­tik­an­sät­zen auch ande­rer „eta­blier­ter“ Par­tei­en. Wei­ter­le­sen „Das ras­sis­ti­sche Afri­ka­bild der AfD“

AfD: Privatisierungs- und Verarmungspartei

Eine Ana­ly­se des Pro­gramms der Par­tei „Alter­na­ti­ve für Deutsch­land“ zeigt: völ­kisch und fami­li­en­po­li­tisch reak­tio­när, das war ja klar. Aber auch ohne ihre neo­li­be­ra­len Grün­der­pro­fes­so­ren ran­ken sich die Ideo­lo­gien der Ungleich­heit im Pro­gramm die­ser deutsch­na­tio­na­len und rechts­ra­di­ka­len Par­tei um einen neo­li­be­ra­len und pri­va­ti­sie­rungs­ori­en­tier­ten Kern, mit dem die Rei­chen wei­ter rei­cher, die Armen wei­ter ärmer wür­den. Mehr lesen

Wirklich Willkommen? Anmerkungen zum Thema deutsche «Willkommenskultur»

Refu­gees Wel­co­me Ban­ner sind in jeder Stadt zu sehen. Pho­to: seven resist (Flickr)

Seit die kata­stro­pha­le Lage an den euro­päi­schen Gren­zen im Som­mer 2015 die Bun­des­re­gie­rung dazu nötig­te, mehr Geflüch­te­te auf­zu­neh­men, ist die Zahl der Asyl­su­chen­den in Deutsch­land stark gestie­gen. Als Reak­ti­on dar­auf erhal­ten einer­seits Pegi­da & Co. ver­stärkt Zulauf und es ereig­nen sich bei­na­he täg­lich Angrif­fe auf Flücht­lin­ge. Ande­rer­seits enga­gie­ren sich vie­le Men­schen, um die neu ankom­men­den Geflüch­te­ten zu unter­stüt­zen. Die Bil­der der beju­bel­ten Ankunft von syri­schen Geflüch­te­ten am Münch­ner Haupt­bahn­hof oder der unzäh­li­gen Frei­wil­li­gen, die Klei­der­kam­mern in Ham­burg orga­ni­sie­ren, gin­gen nicht nur in Deutsch­land, son­dern auch inter­na­tio­nal durch die Medi­en. Bald ent­stand der Begriff der «Will­kom­mens­kul­tur». Doch was genau steht hin­ter die­sem Begriff und wie ist er zu bewer­ten? Wei­ter­le­sen „Wirk­lich Will­kom­men? Anmer­kun­gen zum The­ma deut­sche «Will­kom­mens­kul­tur»“

Alles falsch in Sachsen

Seit etwa einem hal­ben Jahr demons­trie­ren mon­täg­lich tau­sen­de Men­schen in Schnee­berg, Dres­den, Leip­zig und eini­gen ande­ren Kom­mu­nen Sach­sens gegen die Auf­nah­me von Geflüch­te­ten und gegen das Grund­recht auf Asyl. Sie müs­sen das wohl tun, denn sie haben ihre par­tei­po­li­ti­sche «Hei­mat» ver­lo­ren. Die NPD ist im ver­gan­ge­nen Jahr nach zehn Jah­ren abge­wählt wor­den und nicht mehr im Säch­si­schen Land­tag ver­tre­ten. Sie kann nur noch auf 100 Kreis- und Kom­mu­nal­man­da­te für die Durch­set­zung ihrer For­de­run­gen zurück­grei­fen. So ist es nicht ver­wun­der­lich, dass sich die «Schutz suchen­den» Demons­trie­ren­den unter die Ret­tungs­schir­me neu­er poli­ti­scher Kräf­te flüchten.

Ganz ohne Gegen­leis­tung wird ihnen das frei­lich nicht gewährt und so müs­sen sie jetzt auch gegen die Gen­de­ri­sie­rung der Gesell­schaft und die Früh­sexua­li­sie­rung von Kin­dern Gesicht zei­gen. Die Bereit­schaft der Abend­spa­zie­ren­den wei­te­re Zie­le zu ver­fol­gen, ermög­lich­te die Kon­sti­tu­ie­rung eines facet­ten­rei­chen Netz­wer­kes. So strei­ten die inzwi­schen nach einem Form­tief in Dres­den am 16.2.2015 wie­der auf mehr als 4000 geschätz­ten «Patrii» nun auch gegen das Selbst­be­stim­mungs­recht von Frau­en, gegen die Russ­land betref­fen­den Sank­tio­nen, gegen die poli­ti­sche Ein­heit Euro­pas, gegen alle Frei­han­dels­ab­kom­men, ganz en vogue auch gegen TTIP und – natür­lich – für mehr Poli­zei. Wei­ter­le­sen „Alles falsch in Sachsen“