100 Jahre Abschiebehaft“: Flüchtlingsräte gegen Abschottung

Bil­der­stre­cke von Anto­nia Manns, Livia Spitz und Melis­sa Tobi (Hin­ter­land S. 35)

Im Süden: Hinterland
Unter dem Mot­to „100 Jah­re Abschie­be­haft“ hat die gesell­schafts­kri­ti­sche Quar­tals­schrift des bay­ri­schen Flücht­lings­ra­tes Hin­ter­land mit sei­ner ers­ten Aus­ga­be die­ses Jah­res nicht nur einen bri­san­ten Schwer­punkt gesetzt, son­dern auch eine Kam­pa­gne lan­ciert. Die Kam­pa­gne soll mehr Öffent­lich­keit für die Geschich­te und Aktua­li­tät von Abschie­bung, Abschie­be­haft und Abschot­tungs­po­li­tik schaf­fen. Die Absur­di­tät des Kon­zep­tes Abschie­be­haft wird in den zahl­rei­chen Bei­trä­gen sehr deut­lich: die Inhaf­tier­ten haben sich kei­ner­lei Straf­tat schul­dig gemacht und wer­den den­noch ihrer Frei­heit beraubt; und oft scheint im deut­schen Kon­text die viel gelob­te Rechts­staat­lich­keit bei die­ser Haft wenig Bedeu­tung zu haben. Con­ti­nue rea­ding100 Jah­re Abschie­be­haft“: Flücht­lings­rä­te gegen Abschottung“

Mit dem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ in den autoritären Staat

Vier­tel­jah­res­heft des Baye­ri­schen Flücht­lings­rats „Hin­ter­land“, Nr. 41: „100 Jah­re Abschiebehaft“

Ein neu­es Gesetz, gepaart mit Abschre­ckungs­maß­nah­men, soll Geflüch­te­te bun­des­weit zu völ­lig recht­lo­sen Men­schen machen, über die der Staat will­kür­lich ver­fü­gen kann. Ein Kommentar.

Seit der „Flücht­lings­kri­se“ 2015, die in Wahr­heit eine Kri­se der Behör­den im Umgang mit Geflüch­te­ten war, erle­ben wir einen Abbau des Flücht­lings­rechts in erschre­cken­dem Aus­maß. Unab­läs­sig spuckt das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um Papie­re, Ent­wür­fe, Geset­zes­vor­ha­ben aus, ein­zeln oder zu Pake­ten geschnürt. Oft sind die Gemein­hei­ten ver­steckt: Wohl­fahrts­ver­bän­de bekom­men höchs­tens 48 Stun­den für eine Stel­lung­nah­me, über­for­der­te Parlamentarier*innen win­ken die Geset­ze durch. Con­ti­nue rea­ding „Mit dem „Geord­ne­te-Rück­kehr-Gesetz“ in den auto­ri­tä­ren Staat“

Integriert euch mit unseren Geschichten“: Der Mord an Burak Bektaş

Gedenk­ver­an­stal­tung für Burak am 7.4.2019 in Süd-Neu­kölln. [Foto: Mildenberger]
Der 22-jäh­ri­ge Neu­köll­ner Burak Bek­taş wur­de vor sie­ben Jah­ren auf offe­ner Stra­ße erschos­sen. Bis heu­te sind der Täter oder die Täter*innen nicht gefasst. Am 7. April 2019 ver­sam­mel­ten sich um die 250 Men­schen im Süden Neu­köllns, um Buraks zu geden­ken und an die vie­len Fra­ge­zei­chen zu erin­nern, die der nach wie vor unge­klär­te Mord­fall auf­wirft. Con­ti­nue rea­dingInte­griert euch mit unse­ren Geschich­ten“: Der Mord an Burak Bektaş“

Stadtteil-Antifa „Quarticciolo Ribelle“: „Wir schaffen es nur in der Tragödie zusammenzuhalten“

Pal­es­tra Popola­re Quarticciolo

Wir befin­den uns zur Zeit an einem kri­ti­schen Punkt – einem ent­schei­den­den Moment. ‚Casa­Pound Ita­lia‘ ver­fügt über eine sehr gro­ße Bewe­gung. Aber wir kön­nen sie stop­pen, wenn wir es schaf­fen mit ande­ren Genoss*innen koor­di­niert zusam­men zu arbei­ten. Wenn wir aber war­ten, wer­den sie wei­ter wach­sen und es wird sehr schwer für uns wer­den.“ So Pie­tro, ein Mit­glied des anti­fa­schis­ti­schen Kol­lek­tivs „Quar­tic­cio­lo Ribel­le“ aus Rom.
Am 25. Sep­tem­ber die­sen Jah­res traf sich antifra*-Korrespondent Hei­ko Koch mit Pie­tro und Mar­co in dem von ihrem Kol­lek­tiv besetz­ten Haus an der Piaz­za Quar­tic­cio­lo in Rom. Er befrag­te sie zu der poli­ti­schen Situa­ti­on in Ita­li­en, sowie zu der Stadt­teil­ar­beit ihre Kol­lek­tivs. Im Anschluss an das Inter­view zeig­ten sie mir den von ihnen betrie­be­nen „Pal­es­tra Popola­re Quar­tic­cio­lo“, der sich unweit des Piaz­za in der Via Ostu­ni 4 befin­det und wo gera­de ein Box­trai­ning für Teen­ager statt­fand. Con­ti­nue rea­ding „Stadt­teil-Anti­fa „Quar­tic­cio­lo Ribel­le“: „Wir schaf­fen es nur in der Tra­gö­die zusammenzuhalten““

Interview: „Wir müssen die Potentiale einer ‚Antifra‘-Bewegung weiterdenken“

Der Rechts­ruck in Deutsch­land, wel­cher 2015 bald nach dem Som­mer der Migra­ti­on ein­setz­te, ver­langt nach Ant­wor­ten. Bei der Suche danach hilft ein Blick in die Geschich­te des Kamp­fes gegen Rechts. Alex­an­der Hum­mel sprach mit Fried­rich ‚Fritz‘ Bur­schel über die Geschich­te der Anti­fa- und Anti­ra-Bewe­gung, ihre Unter­schie­de und Gemein­sam­kei­ten und die Per­spek­ti­ven einer ‚Antifra‘-Bewegung, wel­che die fal­schen Gegen­sät­ze aufhebt.

Com­mu­ne: Bevor wir auf die Ver­schrän­kung von Anti­fa­schis­mus und Anti­ras­sis­mus zu spre­chen kom­men, müs­sen wir zunächst die bei­den Kon­zep­te klar aus­ein­an­der hal­ten kön­nen. Wie wür­dest du Anti­fa­schis­mus einer­seits und Anti­ras­sis­mus ande­rer­seits definieren?

Fritz Bur­schel: Anti­fa­schis­mus zu defi­nie­ren, ist nicht so leicht; der his­to­ri­sche Bezugs­punkt ist die Anti­fa­schis­ti­sche Akti­on der 1920er und 1930er Jah­re, wo es ein kla­res Feind­bild gab und eine recht ein­deu­ti­ge Aus­rich­tung als mili­tan­te Gegen­wehr und Selbst­schutz­or­ga­ni­sa­ti­on – natür­lich im Rah­men einer revo­lu­tio­nä­ren, zumin­dest sozia­lis­ti­schen Arbeiter_innenbewegung. Con­ti­nue rea­ding „Inter­view: „Wir müs­sen die Poten­tia­le einer ‚Antifra‘-Bewegung weiterdenken““