Buchpräsentation: Mutmacher Semsrott

Es gibt kei­ne Ent­schul­di­gung dafür, die AfD zu wäh­len!“ So ant­wor­te­te Arne Sems­rott bei der Pre­mie­ren­prä­sen­ta­ti­on sei­nes Buches „Macht­über­nah­me“ in Nürn­berg Anfang Juni auf die Fra­ge eines Zuschau­ers, der wis­se woll­te, ob es nicht viel­leicht mehr Ver­ständ­nis für AfD-Wähler*innen bräuchte.

Vor etwa 100 Zuschauer*innen las Sems­rott in der Vil­la Leon in Nürn­berg und koket­tier­te auf char­man­te Art mit die­ser Pre­mie­ren­si­tua­ti­on. In dem Buch geht es dar­um, was pas­siert, wenn die AfD auf Bun­des­ebe­ne an der Regie­rung betei­ligt wird. Und vor allem dar­um, wie die Tei­le der Gesell­schaft, die noch an demo­kra­ti­schen Ver­hält­nis­sen inte­re­siert sind, sich dage­gen weh­ren können.

Bröckelnde Brandmauer

Sems­rott ist der Mei­nung, dass eine Regie­rungs­be­tei­li­gung der AfD durch­aus rea­lis­tisch ist und dass die „Brand­mau­er“ fal­len kann, die bis­her die bür­ger­li­chen Par­tei­en von einer Zusam­men­ar­beit mit der AfD abhält. Auf regio­na­ler und kom­mu­na­ler Ebe­ne ist die­se Brand­mau­er vie­ler­orts bereits weit­ge­hend abgetragen.

Das Sze­na­rio im Buch macht außer­dem deut­lich, wel­che Mög­lich­kei­ten die AfD bereits hat, wenn sie sich im Rah­men der bereits bestehen­den Geset­ze bewegt, um ihre völ­kisch-natio­na­lis­ti­sche Ideo­lo­gie durch­zu­set­zen. Auch ohne eine Ände­rung des Grund­ge­set­zes oder ande­rer weit­rei­chen­der Rechts­stan­dards kann die AfD reich­lich Scha­den anrich­ten. In Ost­deutsch­land, wo sie in Umfra­gen bereits zwi­schen 25 und 40 Pro­zent ran­giert, tut sie das schon. Etwa indem sie auf bestimm­ten Pos­ten in Ver­wal­tung, Medi­en, Poli­zei und Behör­den nur „gesin­nungs­treue“ Anhänger*innen durch­zu­set­zen ver­sucht. Die reak­tio­nä­re Poli­tik tref­fe, so Sems­rott, vor allem mar­gi­na­li­sier­te Grup­pen wie migran­ti­sche oder que­e­re Men­schen. Mas­sen­haf­te Abschie­bun­gen nach völ­ki­schen Kri­te­ri­en – Stich­wort „Remi­gra­ti­on“ – könn­ten bald schon an der Tages­ord­nung sein. Die bür­ger­li­chen Par­tei­en, so möch­te man Sems­rott bei­pflich­ten, über­schla­gen sich ja der­zeit in vor­aus­ei­len­dem Gehorsam.

Sondervermögen Demokratie

Aller­dings sagt er auch: „Es ist nie zu spät!“ Selbst wenn die AfD regiert, gibt es jede Men­ge For­men des Wider­stands. Dabei dis­ku­tiert er bei­spiels­wei­se ein Son­der­ver­mö­gen für Demo­kra­tie, was ähn­lich wie das für die Bun­des­wehr auf­ge­baut sein könn­te. Sems­rott pro­pa­giert, was er „soli­da­ri­sches Prep­ping“ nennt – also die akti­ve Vor­be­rei­tung von Gemein­schaf­ten auf schlech­te (poli­ti­sche) Zei­ten, in denen die Men­schen im Ernst­fall für­ein­an­der ein­ste­hen oder sich in Selbst­ver­tei­di­gung üben kön­nen. Ziel kann es dabei auch sein, sagt Sems­rott, „safe spaces“ für beson­ders schutz­be­dürf­ti­ge Grup­pen zu schaffen.

Der Mit­grün­der der Infor­ma­ti­ons­frei­heits-NGO „#Frag­den­staat“ tritt außer­dem aktiv für ein AfD-Ver­bot ein und erklärt, es sei sinn­voll zu pro­tes­tie­ren, zu stö­ren und – zum Bei­spiel in Behör­den durch „Dienst nach Vor­schrift“ zu strei­ken und men­schen­ver­ach­ten­de Poli­tik zu blo­ckie­ren. Politiker*innen der Par­tei soll­ten sei­ner Ansicht nach auch deut­lich sel­te­ner eine Büh­ne in Talk­shows und öffent­li­chen Events gebo­ten wer­den. Statt­des­sen setzt er auf inves­ti­ga­ti­ve Recher­chen zu rech­ten Struk­tu­ren bis hin zu Hack­ing-Angrif­fen, um bri­san­te Infor­ma­tio­nen zugäng­lich zu machen.

AfD: Unbedeutende Splitterpartei?

Der 36-jäh­ri­ge Ber­li­ner berich­tet außer­dem von der Platt­form „Frag den Staat“, die es Bürger*innen leich­ter machen soll, Anfra­gen an Regie­rung, Ver­wal­tung und Behör­den, kurz: den Staat, zu rich­ten. So konn­te sein Team bei­spiels­wei­se die Her­aus­ga­be von Tei­len der NSU-Akten gericht­lich erzwin­gen. Außer­dem schuf die NGO mit dem „Frei­heits­fond“ eine Mög­lich­keit, sozi­al schwä­che­re Betrof­fe­ne aus dem Gefäng­nis frei­zu­kau­fen, wenn sie Ersatz­haft wegen Fah­rens ohne Fahr­kar­te absit­zen müs­sen. Auf gera­de­zu gro­tes­ke Wei­se ent­las­tet die­se Initia­ti­ve sogar Gefäng­nis­se und spart Steu­er­gel­der ein.

Auch das Publi­kums­ge­spräch im Anschluss geriet zu einem span­nen­den Mei­nungs­aus­tausch. Sems­rott hat eine leicht selbst­iro­ni­sche, ruhi­ge und bedach­te Art auf sein Publi­kum ein­zu­ge­hen. Das kommt gut an und auch kri­ti­sche Anmer­kun­gen zum Gesag­ten oder kur­ze abschwei­fen­de State­ments sind willkommen.

Aus einem Neben­saal hat­ten sich auch eini­ge weni­ge „Freidenker*innen“ in die Buch­vor­stel­lung ver­irrt und woll­ten lie­ber über die ver­meint­li­che Dis­kri­mi­nie­rung Russ­lands spre­chen. Ein wei­te­rer Mit­dis­ku­tant bezeich­ne­te die AfD als „unbe­deu­ten­de Split­ter­par­tei“, um die mit dem Buch viel zu gro­ßes Auf­he­bens gemacht wer­de: Die Men­schen hät­ten ande­re Sor­gen. Sems­rott wies das zurück und beschrieb ein­mal mehr, wie schnell die AfD noch gefähr­li­cher und mäch­ti­ger wer­den kön­ne. Die Euro­pa­wahl­er­geb­nis­se, bei der die AfD 15,9 Pro­zent erziel­te, bezeich­ne­te er als Alarmzeichen.

Dienst nach Vorschrift“ als Streikform

Meh­re­re Wort­mel­dun­gen mach­ten deut­lich, dass die Angst vor einer Macht­über­nah­me von rechts vie­le Men­schen umtreibt und in die Lesung zog. Eini­ge Per­so­nen frag­ten, was sie jetzt per­sön­lich tun könn­ten. Der Autor erzählt, wie er nach den Euro­pa-Wahl­er­geb­nis­sen nie­der­ge­schla­gen war, dem aller­dings nicht nach­ge­ben woll­te. Am sel­ben Abend noch kon­tak­tier­te er Bekann­te, die von einer Zuspit­zung rech­ter Poli­tik am stärks­ten betrof­fen sein wür­den, um zu zei­gen, dass er an sie den­ke und für sie ein­ste­hen werde.

Einer Leh­re­rin im Publi­kum war die Sor­ge anzu­se­hen, dass sie in Zukunft dazu gezwun­gen wer­den könn­te, Inhal­te zu unter­rich­ten, die sie für mora­lisch ver­werf­lich hält. Sie und eine wei­te­re Beam­tin fühl­ten sich vor allem von den Tei­len von Sems­rotts Vor­trag ange­spro­chen, in dem die beson­de­re Rol­le und Ver­ant­wor­tung von Staats­be­diens­te­ten her­vor­ge­ho­ben wur­de. Hier sieht Sems­rott einen wirk­mäch­ti­gen Ansatz, Miss­stän­de in Behör­den anzu­spre­chen und ein Kip­pen der jewei­li­gen Insti­tu­ti­on nach rechts zu verhindern.

In den Kampf gegen Rechts einsteigen

Das Fazit vie­ler Besucher*innen war, dass das Buch eine Rea­li­tät skiz­ziert, die beun­ru­hi­gend nah scheint. Gera­de nach den Groß­de­mos im Janu­ar, bei denen teils Hun­dert­tau­sen­de Men­schen gegen Plä­ne der extre­men Rech­ten für Mas­sen­de­por­ta­tio­nen auf die Stra­ße gegan­gen waren, mache das Buch Mut wei­ter­zu­ma­chen, in den Kampf gegen rechts ein­zu­stei­gen und nicht nachzulassen.

Gefährliche Filme: Fahrlässige Doku über Südthüringen bei Dok.fest München

Demo­cra­zy“ heißt ein Schwer­punkt auf dem dies­jäh­ri­gen Mün­che­ner Doku­men­tar­film­fes­ti­val Dok.fest und wid­met sich den „aus­ein­an­der­stre­ben­den Kräf­ten inner­halb euro­päi­scher Demo­kra­tien“, wie es im Pro­gramm­heft heißt. Mit „cra­zy“ ist noch mild umschrie­ben, mit wel­chem poli­tisch und ästhe­tisch aus der Zeit gefal­le­nen Strei­fen Deutsch­land in die­ser Rei­he ver­tre­ten ist. Mit „Frag­men­te aus der Pro­vinz“ vom Doku­men­tar­fil­mer Mar­tin Wein­hart lief auf dem Dok.fest ein Film, der die bevor­ste­hen­den Damm­brü­che der Faschi­sie­rung in Ost­deutsch­land in fahr­läs­si­ger Wei­se ver­harm­lost und ohne Kennt­nis der wah­ren Situa­ti­on vor Ort zur Nor­ma­li­sie­rung beiträgt.

Tommy Frenck im Fokus

Um was geht es: der Film spielt in Süd­thü­rin­gen, wo seit Jahr­zehn­ten der Neo­na­zi Tom­my Frenck der weit­ge­hend hilf­lo­sen (Zivil-)Gesellschaft auf der Nase her­um­tanzt. Und Frenck ist das The­ma, das der Film gera­de­zu mikro­sko­pisch in den Fokus nimmt. Zur Erin­ne­rung: der aus Schleu­sin­gen stam­men­de Mitt­drei­ßi­ger ist weit über die Gren­zen Thü­rin­gens hin­aus für sein Agie­ren als Faschist bekannt und mischt spä­tes­tens als Wirt der Gast­stät­te „Gol­de­ner Löwe“ in Klos­ter Veß­ra den struk­tur­schwa­chen Land­strich auf. Er betreibt die­se Gast­stät­te, wo das Füh­rer­schnit­zel am 20. April immer 8.88 Euro kos­tet, die Ver­sand­han­del druck18 bzw. 88 für Nazi-Out­fit, Nazi­li­te­ra­tur und Nazi­de­vo­tio­na­li­en, orga­ni­siert in der Nach­bar­schaft die größ­ten Rechts­rock-Kon­zer­te im gan­zen Land mit über 6000 teil­neh­men­den Hard­core-Nazis – auf dem Pri­vat­grund des AfD-Poli­ti­kers Bodo Dressel — und lotet die wachs­wei­chen Gen­zen der hei­mi­schen Demo­kra­tie auf kom­mu­na­ler und Lan­des­ebe­ne aus – ent­we­der in sei­ner Jugend für die NPD, dann deren Nach­fol­ge-Par­tei „Die Hei­mat“ und die Wäh­ler­ge­mein­schaft Bünd­nis Zukunft Hild­burg­hau­sen. Als Land­rats­kan­di­dat erhielt er 2018 17 Pro­zent der Stim­men, 2022 30 Pro­zent als Bür­ger­meis­ter­kan­di­dat in Klos­ter Veßra.

Nazi-Versteher-Filme

Die Fra­ge ist nun, war­um Mar­tin Wein­hart es für rich­tig hält, mit sei­ner Kame­ra die­sem Men­schen wirk­lich auf die Pel­le zu rücken und Löcher in den Bauch zu fra­gen – und ihn so hof­fä­hig zu machen, zu nor­ma­li­sie­ren und zu ver­harm­lo­sen. So, wie Wein­hart sich auch beim Publi­kums­ge­spräch im Anschluss an die Film­vor­füh­rung in der Hoch­schu­le für Film und Fern­se­hen (HFF) in Mün­chen gab, scheint er zu glau­ben, einen ganz gro­ßen Coup gelan­det zu haben und der Welt wirk­lich mal unge­schminkt einen Neo­na­zi vor­zu­füh­ren. Dass sein Agie­ren sträf­lich geschichts­los ist, offen­bart ein Blick in die 1990-er Jah­re, wo die Nazi-Ver­ste­her-Fil­me „Stau – jetzt geht‘s los“ (1992), „Beruf Neo­na­zi“ (1993) (übri­gens über den Mün­che­ner Neo­na­zi Ewald Alt­hans), „Füh­rer Ex“ und vie­le wei­te­re mit ihren distanz­los inti­men Nah­auf­nah­men von Nazis hef­tig hin­ter­fragt und in lan­gen Dis­kus­sio­nen letzt­lich doch ver­wor­fen wur­den. Wenn der Mün­che­ner Fil­me­ma­cher Wein­hart dann auch noch resü­miert, mit Frenck kön­ne man gut reden und der wol­le doch auch nur irgend­wie dazu gehö­ren, dröhnt einem der Ärz­te-Song vom „stum­men Schrei nach Lie­be“ in den Ohren. Wein­reich bie­tet Frenck in gefühlt einem Fünf­tel des Films aus­führ­lich und kaum hin­ter­fragt Gele­gen­heit, sei­ne satt­sam bekann­te, unver­hoh­len men­schen­ver­ach­ten­de, ras­sis­ti­sche und in Tra­di­ti­on des his­to­ri­schen Natio­nal­so­zia­lis­mus ste­hen­de Ideo­lo­gie aus­zu­brei­ten. Es wird auch wahr­lich unan­ge­nehm kör­per­lich, wenn Frenck sei­ne Nazi-Tat­toos erläu­tern, Bank drü­cken und alle nur erdenk­li­chen Nazi-T-Shirts wie auf einer Moden­schau prä­sen­tie­ren darf. Die Kame­ra fährt durch die Küche von Frencks Gast­haus, beob­ach­tet die Zube­rei­tung von Essen in der voll­ge­stell­ten, ekli­gen Küche und führt Post­an­ge­stell­te beim Abtrans­port von mas­sen­wei­se Ver­sand­stü­cken vor. Fas­sungs­los fragt man sich, wer das im Jah­re 2024 noch braucht, um den Schuss zu hören. Zumal Frenck rou­ti­niert die Insze­nie­rung sei­ner Per­son durch den allen­falls harm­los nach­fra­gen­den Fil­me­ma­cher nutzt, um unge­fil­tert und freund­lich lächelnd sei­ne haar­sträu­ben­de Ideo­lo­gie – natür­lich inklu­si­ve N‑Wort – in die Kame­ra zu spre­chen. Sicher kann sich Wein­hart auch nicht an Michel Fried­manns Inter­view mit dem fana­ti­schen Holo­caust-Leug­ner Horst Mahler 2010 erin­nert, wo Fried­mann dach­te, weiß Gott wie er den ver­bohr­ten Nazi da vor­ge­führt habe: Tat­sa­che bleibt, dass Mahler damals ent­spannt die Gele­gen­heit nutz­te, sei­ne Leug­nung der Sho­ah ein­mal mehr zu wiederholen.

Mit Maaßen on the road

Aber nicht genug damit: der Film hat einen wei­te­ren Prot­ago­nis­ten, näm­lich Hans-Georg Maa­ßen, den eins­ti­gen Chef des Bun­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz, den eine rechts­of­fe­ne CDU im Wahl­kreis Wahl­kreis Suhl/­Sch­mal­kal­den-Mei­nin­gen/Hild­burg­hau­sen/­Son­ne­berg (Son­ne­berg? Ja: Son­ne­berg!) 2021 als Bun­des­tags­kan­di­da­ten auf­stell­te. Als sol­cher tin­gelt er im Film durch Süd­thü­rin­gen und nimmt an aller­lei gna­den­los stumpf wir­ken­den Volks­bes­lus­ti­gun­gen teil und gibt sich mit sei­nem Null-Cha­ris­ma bür­ger­nah. Höhe­punkt die­ser Seg­men­te des Films ist eine Wan­de­rung, wel­che die eins­ti­ge Thü­rin­ger CDU-Minis­ter­prä­si­den­tin Chris­ti­ne Lie­ber­knecht orga­ni­siert hat und zu der sich selbst Lan­des­va­ter Bodo Rame­low von der Links­par­tei zu kom­men genö­tigt fühl­te. Gemein­sam stap­fen die Wan­ders­leut‘ durch die Land­schaft, lup­fen immer wie­der ein Schnäps­chen und stel­len in Wein­harts Vor­stel­lung wohl die Ver­kör­pe­rung der bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Demo­kra­tie dar: Maa­ßen, Rame­low, Lie­ber­knecht und dazu noch der eins­ti­ge CDU-Innen­mi­nis­ter, Shrek Trautvetter.

Unverzeihlich

Dass Maa­ßen unter­des­sen mit sei­ner Wer­te­uni­on selbst aus dem Rah­men der CDU rechts aus dem Bild gekippt ist, küm­mert Wein­hart eben­so­we­nig wie die Gesamt­si­tua­ti­on in Thü­rin­gen, wo mit einem Wahl­sieg der AfD bei etwa 30 Pro­zent der Wäh­ler­stim­men und einem poli­ti­schen Desas­ter zu rech­nen ist. Thü­rin­gen – kennt Wein­hart die zahl­lo­sen Stich­wor­te, die Thü­rin­gen in Zei­ten der Faschi­sie­rung umrei­ßen, nicht: NSU, Ball­städt, Höcke, Hei­se, Fret­ter­ode usw. Wein­hart muss so besof­fen von sei­nem Mate­ri­al gewe­sen sein, dass er wohl dach­te, er wür­de nun mit die­sen Bil­dern unsterb­lich. Das mag man ihm viel­leicht noch ver­zei­hen, nicht aber sei­ne sträf­li­che Bana­li­sie­rung eines uner­träg­li­chen brau­nen Ist-Zustan­des. Und der offen­sicht­lich in die­ser Fra­ge schwer über­for­der­ten Jury des Dok.festes – des­sen Lei­ter Dani­el Spon­sel das unsäg­li­che Gespräch nach der Film­vor­füh­rung höchst­selbst mode­rier­te – auch nicht.