Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus
Baseballschlägerjahre — mittlerweile ein Epochenbegriff für Antifa, wenn sie an die frühen 1990er Jahre denkt. Dazu gibts in Groß eine Dokuserie beim rbb — und noch viel besser: in Klein und von Unten in der Online-Serie „Gegen uns. Betroffene im Gespräch über rechte Gewalt nach 1990 und die Verteidigung der solidarischen Gesellschaft“ die Abteilung „Baseballschlägerjahre in der Uckermark: Rechte Gewalt und Gegenwehr“.
Wie umgehen mit den Vertretern und Vertreterinnen der AfD und ihrer Vorfeldorganisationen? Diese Frage stellt sich auch im Alltagsgeschäft von Politik und politischer Verwaltung, in Gremien der Kommunalen Selbstverwaltung, den partei-nahen Stiftungen genauso wie in parlamentarischen Ausschüssen aller Ebenen, wo die eigentliche Arbeit des demokratischen Verfahrens stattfindet, und nicht zuletzt dort, wo der Parteienproporz die Zusammensetzung von Arbeitszusammenhängen bestimmt, wie in vielen öffentlich-rechtlichen Strukturen, etwa dem Rundfunk.
Ich möchte hier einen alltagstauglichen Vorschlag machen, der einerseits eine klare Grenze zu den Vertreterinnen und Vertretern der AfD und den Ihren zieht und andererseits eigene Handlungsfähigkeit antifaschistischer und demokratischer Akteure aufrecht erhält bzw. erweitern helfen kann. Weiterlesen „Ceterum Censeo gegen die AfD im Gremienalltag“
Die aktuelle Studie der Informationsstelle Militarisierung (Tübingen) widmet sich dem militanten Neo-Nazi-Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten. Die Studie is von Luca Heyer, hat 16 Seiten und ist datiert auf den 13. Juni 2019, einen Tag nach den Razzien in Mecklenburg-Vorpommern wegen Munitionsdiebstals gegen SEK-Beamte, die im Zusammenhang mit dem Netzwerk zu sehen sind. Heyer liefert eine beachtenswerte Zusammenfassung der Fakten über diesen Organisierungsansatz an der Schnittstelle zwischen Staat und faschistischer Bewegung. Weiterlesen „Aktuelle IMI-Studie zum „Hannibal-Komplex““
Eine Analyse des Programms der Partei „Alternative für Deutschland“ zeigt: völkisch und familienpolitisch reaktionär, das war ja klar. Aber auch ohne ihre neoliberalen Gründerprofessoren ranken sich die Ideologien der Ungleichheit im Programm dieser deutschnationalen und rechtsradikalen Partei um einen neoliberalen und privatisierungsorientierten Kern, mit dem die Reichen weiter reicher, die Armen weiter ärmer würden. Mehr lesen
Dietmar Dath war mal wieder in den USA und verschafft einer erfolgreichen schwarzen Autorin, mit der er dort sprach, Raum in der FAZ, wo er sie betonen läßt,
dass die Bedingungen, die eine Menschengruppe benachteiligen, sich auch in veränderten Rechtslagen sehr lange unter der Institutionalisierungsschwelle reproduzieren: als Gewohnheiten, als Gelegenheiten, einen Startvorteil zu nutzen, ein existierendes Netzwerk von Erleichterungen sozialer Beweglichkeit, als Tradition, als etwas scheinbar Kulturelles, das nicht besser wird, wenn jemand sagt: Hey, endlich gibt es auch schwarze Astronauten und Buchpreisträgerinnen. Denn das stellt eben auch wieder nur fest: Sie sind Ausnahmen, wir sind generös. Und währenddessen werden die Regale intakt gelassen, in denen die Leute ökonomisch und politisch einsortiert werden können. Billigjob zum Beispiel, das heißt dann sehr schnell einfach: Job für Nichtweiße. Wer die Menschenregale baut, wird die Menschen finden, die sie füllen.“
Diese Ökonomie der Migration beobachten wir auf dem Blog wemgehoertdiewelt.de und arbeiteten sie ausführlich schon 2006⁄7 in einem Artikel für den Monthly Review genauer heraus. Dabei kamen wir zu dem Ergebnis: Weiterlesen „Ökonomie der Migration“
