Das Zollhaus, ein Landgasthof in der Oberpfalz, welcher vor ein paar Jahrzehnten noch sprühte vor Leben, mit Tanzabenden, abertausenden Schnitzelbestellungen, Sommergästen und Musik aus der Jukebox, ist inzwischen hoch verschuldet und kurz vor dem Aus. Die 84-jährige Wirtin Berta Zenefels, bekommt überraschende Unterstützung von ihrer Enkelin Monika, welche ihre Karriere und ihr Mittdreißiger-Leben in Berlin hinter sich lässt, um den Hof wieder in Schuss zu bringen. Weiterlesen „Filmbesprechung: „80.000 Schnitzel““
Author: Helene Mildenberger
ASOG: Sicherheit, Ordnung, Rassismus.
„Gefährliche Orte“: als solche stuft die Berliner Polizei regelmäßig verschiedene Gegenden in Berlin ein. Die Eingrenzung dieser „kriminalitätsbelasteten Orte“ (kbO) dient nicht einer Vorwarnung für unbescholtene Bürger*innen, sich dort besonders vorsichtig durch die Großstadt zu bewegen. Ganz im Gegenteil, eigentlich wollte die Polizei die Namen dieser Orte am liebsten im Geheimen halten – aus polizeistrategischen Gründen, wie es heißt. Der Clou dieser kbO ist nämlich, dass sie der Polizei erweiterte Handlungsmöglichkeiten im Namen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ermöglichen. Der wichtigste Bestandteil dieser Befugnisse ist es, sogenannte verdachtsunabhängige Identitätskontrollen vornehmen zu können, auch wenn keine konkrete Gefahr vorhanden ist. Die Polizei muss in solchen Fällen an kbO auch keine Gründe für Kontrolle und Folgemaßnahmen wie eine Durchsuchung angeben.Von diesen Kontrollen betroffen ist jedoch nicht ein Querschnitt der Gesellschaft, wie das Wörtchen „verdachtsunabhängig“ vermuten ließe. Besonders Menschen, die von Beamt*innen als „ausländisch“, also meistens nicht-weiß markiert werden, werden angehalten und kontrolliert. Weiterlesen „ASOG: Sicherheit, Ordnung, Rassismus.“
„Kuddelmuddel“ mit schweren Folgen: die NoG20-Festnahmen vom Heinrichplatz
Nach einer Videokundgebung zum Thema Polizeigewalt beim G20-Gipfel kam es im Juli 2017 zu drei Festnahmen. Den Festgenommenen wird nun nach und nach der Prozess gemacht – der erste Prozesstag am 8. Mai 2019 ist schneller vorbei als erwartet. Weiterlesen „„Kuddelmuddel“ mit schweren Folgen: die NoG20-Festnahmen vom Heinrichplatz“
„100 Jahre Abschiebehaft“: Flüchtlingsräte gegen Abschottung
Im Süden: Hinterland
Unter dem Motto „100 Jahre Abschiebehaft“ hat die gesellschaftskritische Quartalsschrift des bayrischen Flüchtlingsrates Hinterland mit seiner ersten Ausgabe dieses Jahres nicht nur einen brisanten Schwerpunkt gesetzt, sondern auch eine Kampagne lanciert. Die Kampagne soll mehr Öffentlichkeit für die Geschichte und Aktualität von Abschiebung, Abschiebehaft und Abschottungspolitik schaffen. Die Absurdität des Konzeptes Abschiebehaft wird in den zahlreichen Beiträgen sehr deutlich: die Inhaftierten haben sich keinerlei Straftat schuldig gemacht und werden dennoch ihrer Freiheit beraubt; und oft scheint im deutschen Kontext die viel gelobte Rechtsstaatlichkeit bei dieser Haft wenig Bedeutung zu haben. Weiterlesen „„100 Jahre Abschiebehaft“: Flüchtlingsräte gegen Abschottung“