In der Geschichte über real vorhandene Menschen fehlen die Menschen

inva kuhn amrInva Kuhn erklärt in ihrem Einführungsbuch antimuslimischen Rassismus

«Wie sonst ist die reflexhafte Reaktion von fast der Hälfte der Deutschen zu erklären, in der Bundesrepublik lebten zu viele Muslime, bei einem tatsächlich geschätztem Anteil von vier bis fünf Prozent an der Gesamtbevölkerung? Warum denken über 54 Prozent, dass Muslime in Deutschland zu viele Forderungen stellen?»

Manchmal ist die Präsenz des Rassismus so allgegenwärtig, dass man vergisst zu fragen – warum? Wenn alle eine Meinung zu Charlie Hebdo oder PEGIDA haben, ist es einfach, auf das «Wie» oder «Was» zu fokussieren: Wie können PEGIDA so viel Macht erwerben? Was können wir dagegen tun? Diesen Fehler begeht Inva Kuhn nicht. In ihrem politikwissenschaftlichen Buch Antimuslimischer Rassismus. Auf Kreuzzug für das Abendland, unternimmt sie es, die Fragen nach dem «Wie» und dem «Warum» miteinander zu verbinden. Continue reading „In der Geschichte über real vorhandene Menschen fehlen die Menschen“

Bewegungsfreiheit für Alle! Plädoyer für offene Grenzen

Ein Jahr ist vergangen, seit am 3. Oktober 2013 366 Geflüchtete in Sichtweite von Lampedusa ertranken, während im keinen Kilometer entfernten Hafen die Küstenwache vor Anker lag. Ihnen und den insgesamt mindestens dreiundzwanzigtausendzweihundertachtundfünfzig Opfern europäischer Grenzabschottungspolitik innerhalb von 14 Jahren können wir nur noch gedenken. Und wir, die Menschen in Europa, müssen fragen: Was wurde seitdem geändert an der EU-Grenzpolitik, die insbesondere das Mittelmeer zu einer Todeszone macht? Im Oktober letzten Jahres zeigten sich führende EU-Politiker_innen angesichts der bis dahin schwersten Schiffskatastrophe tief bestürzt. «Die EU wird das Mögliche unternehmen, um die Situation zu ändern», versprach der damalige Kommissionspräsident Barroso. Was also hat sich geändert? Und was müsste sich ändern? Im Folgenden eine Bestandsaufnahme der herrschenden Grenzpolitik und Diskussion um solidarische Alternativen.

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Die Ökonomie der Migrationsdebatte: Verwertungslogik als wirtschaftspolitische Grundlage und die Diskurslinien in der ‹deutschen› Auseinandersetzung mit Migration

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Aced/Düzyol/Rüzgar/Schaft (Hg.): Migration, Asyl und (Post-) Migrantische Lebenswelten in Deutschland. Bestandsaufnahme und Perspektiven migrationspolitischer Praktiken. Münster: Lit-Verlag.

Die Debatten über die Freizügigkeit von Arbeitnehmer_innen im EU-Raum im letzten Jahr waren nicht nur durch den populistischen Slogan der CSU «Wer betrügt der fliegt!» geprägt. Die öffentliche Diskussion über dieses migrationspolitische Themenfeld beschränkte sich in der Regel auf die Frage nach dem wirtschaftlichen Nutzen von «Zuwanderer_innen» für den bundesdeutschen Arbeitsmarkt. Dabei zeigt sich, dass die Verwertungslogik bereits seit Bestehen der BRD existiert und die Migrationspolitik als Instrumentarium für wirtschaftspolitische Zielvorgaben eingesetzt wird.

Lediglich Ende der 1980er Jahre und Anfang der 1990er Jahre kam es zu einem hohen Ausmaß an Einwanderungen, im Besonderen von Schutzsuchenden aus Kriegs- und Bürgerkriegsregionen wie Jugoslawien und der Türkei. Sehr bald jedoch wurde die kurze Phase einer hohen positiven Wanderungsbilanz durch zunächst bundesgesetzliche Maßnahmen und schließlich über Vereinbarungen auf der europäischen Ebene gestoppt. Eine gesteuerte Einwanderung soll die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Migrant_innen berücksichtigen. Diesem Verständnis nach ist eine Asylpolitik nach humanitären Kriterien dem übergeordneten Ziel der wirtschaftlichen Nützlichkeit nicht dienlich. Während noch über die Art und Weise einer steuerbaren und wirtschaftlichen Effizienzkriterien genügenden Einwanderungspolitik diskutiert wird, treiben die Bundesregierung und die EU die Abschottung an den Grenzen der EU massiv voran. Continue reading „Die Ökonomie der Migrationsdebatte: Verwertungslogik als wirtschaftspolitische Grundlage und die Diskurslinien in der ‹deutschen› Auseinandersetzung mit Migration“

Linke Feminist_innen in der Sackgasse?

«Ich bin es so verdammt leid. Ich bin es leid, mir diese Marxist_innen anzuschauen, diese Sozialist_innen, diese Anarchist_innen, diese ach so revolutionären Leute, die Frauen da draußen in der Kälte stehen lassen. Ich bin es leid, dass sie in allen Fragen radikale Positionen einnehmen, außer bezüglich der Sexindustrie. Denn wisst ihr, wir können die Welt verändern, wir können eine neue Gesellschaft schaffen – eine, die fair ist, gerecht, frei und egalitär – aber wir erhalten eine Klasse von Frauen für Blowjobs.» (Meghan Murphy: «Why I won’t be supporting Canada’s Next Top Progressive Startup, Ricochet») Continue reading „Linke Feminist_innen in der Sackgasse?“

Probleme mit Prostitution?

Ich danke PG Macioti für den durchdachten Beitrag. Er zeigt hervorragend auf, wie Prostitution auf historisch spezifische Weise gesellschaftlich hervorgebracht wird. Macioti sieht die Ursachen deutlicher Abhängigkeitsverhältnisse, von denen einige Sexarbeiter_innen betroffen sind, nicht in der Prostitution per se. Vielmehr seien diese bedingt durch Hurenstigma, rechtliche Diskriminierung und eine Vielzahl gesellschaftlicher Bedingungen, die nicht unmittelbar mit der Prostitution zu tun haben, sich aber besonders stark im stigmatisierten Sexgewerbe niederschlagen: v.a. herrschende Geschlechterverhältnisse, Migrationsregime, kapitalistische Organisation der Erwerbsarbeit und ungleiche Vermögensverteilung. Dem kann ich nur zustimmen.

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