Schlagwort: Flucht&Asyl
A Very Big SALUTE to the Refugee Resistance in Ellwangen
„Yes, Rechtsstaat!“ Unsere Freund*innen von The VOICE Refugee Forum bringen einen wichtigen Aspekt in die unsägliche Debatte zu Ellwangen, den Protesten von Geflüchteten gegen Abschiebungen, den nächtlichen Überfallkommandos der Polizei in den Lagern sowie zu dem Punkt der Beschädigung unseres Rechtsstaates.
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Donauwörth: Massive Polizeigewalt gegen Geflüchtete
Stellungnahme der Betroffenen und der Gruppe Antira Muc zur Polizeigewalt in der Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth am 14. März 2018
Am Montag, 14. März, kam es zu massiver Polizeigewalt und mindestens 29 Inhaftierungen infolge legitimer Proteste gegen eine versuchte Abschiebung. Noch immer ist der Verbleib der Festgenommenen unbekannt. Von Seiten der Geflücheteten ging keine Gewalt gegen Personen aus. Die Vorwürfe wie Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung sind konstruiert und bedürfen einer unabhängigen Aufklärung.
Seit Monaten kritisieren Geflüchtete und Menschenrechtsverbände die unmenschlichen Lebensbedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EA) Donauwörth. Auslöser für die massive Polizeigewalt sind ebenso die vorangegangenen Proteste. Seit Monaten werden wiederholt die Deutschkurse sowie die 80-Cent-Jobs innerhalb der EA von den Geflüchteten bestreikt. Ebenso schafften diverse andere Proteste öffentliche Aufmerksamkeit für die Zustände in der EA.
Innenminister Herrmann nutzte von der Polizei verbreitete falsche Anschuldigungen gegen die Geflüchteten, um am Freitag persönlich nach Donauwörth zu reisen und dort seinen Wahlkampf weiter mit rechten Forderungen nach mehr Polizei und Abschiebungen anzuheizen. Continue reading „Donauwörth: Massive Polizeigewalt gegen Geflüchtete“
Wurzen again: „Das Problem heißt Rassismus“ – Antifa-Kundgebung im braunen Herzen des Muldentals
Es war in der Tat wieder gruselig in Wurzen, wo etwa 250 Antifaschist_innen gegen die aktuellen rassistischen Angriffe auf Geflüchtete protestierten. Es war klar, dass unter den Demonstrierenden kaum Menschen aus Wurzen sein würden und das sich Leute von der Demo, die sich außerhalb der Polizeisperren um den Kundgebungsort im Stadtpark direkt neben dem Bahnhof der Joachim-Ringelnatz-Stadt bewegt hätten, sich in große Gefahr begeben hätten, denn die Straßen kontrolliert dort der organisierte Nazimob: eine neue SA marschiert in Wurzen und anderswo (wie etwa zeitgleich in Cottbus). Aus gegebenem Anlass dokumentieren wir hier den Demoaufruf des Bündnisses „Irgendwo in Deutschland“, der auf die schweren rassistischen Angriffe, die verheerende mediale Berichterstattung und die erschreckenden polizeilichen und politischen Reaktionen darauf eingeht. Darunter die Pressemitteilung des Bündnisses zu den Angriffen schwer bewaffneter Nazis auf die Antifa-Demonstration am Samstag:
Wirklich Willkommen? Anmerkungen zum Thema deutsche «Willkommenskultur»
Seit die katastrophale Lage an den europäischen Grenzen im Sommer 2015 die Bundesregierung dazu nötigte, mehr Geflüchtete aufzunehmen, ist die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland stark gestiegen. Als Reaktion darauf erhalten einerseits Pegida & Co. verstärkt Zulauf und es ereignen sich beinahe täglich Angriffe auf Flüchtlinge. Andererseits engagieren sich viele Menschen, um die neu ankommenden Geflüchteten zu unterstützen. Die Bilder der bejubelten Ankunft von syrischen Geflüchteten am Münchner Hauptbahnhof oder der unzähligen Freiwilligen, die Kleiderkammern in Hamburg organisieren, gingen nicht nur in Deutschland, sondern auch international durch die Medien. Bald entstand der Begriff der «Willkommenskultur». Doch was genau steht hinter diesem Begriff und wie ist er zu bewerten? Continue reading „Wirklich Willkommen? Anmerkungen zum Thema deutsche «Willkommenskultur»“