Köthen im September: Grausame Lektionen in „Heimat- und Sachkunde“

Anti­fa­schis­ti­scher Pro­test in Köthen am 16.9.2018: Zwi­schen­stopp in der Innenstadt

Rede von Fried­rich Bur­schel als Ver­tre­ter von NSU-Watch in Köthen am Sams­tag, 16.9.2018, wo über 800 Antifaschist_innen gegen einen AfD-Auf­marsch protestierten: 

Lie­be Leute,

mein Name ist Fritz Bur­schel und ich über­brin­ge Euch die soli­da­ri­schen und kämp­fe­ri­schen Grü­ße von NSU-Watch.

Vor zwei Wochen habe ich in Chem­nitz auf der Gegen­de­mo zum AfD-und-Nazi-Auf­marsch gesagt: „Chem­nitz wird in Kür­ze nur noch eine Zwi­schen­etap­pe der Eska­la­ti­on gewe­sen sein.“ Kei­ne Woche spä­ter war das bereits wahr gewor­den. Der tra­gi­sche Tod eines jun­gen Man­nes aus Köthen hat die Lage in Tei­len des Lan­des, dies­mal in Sach­sen-Anhalt, noch­mals gefähr­lich ver­schärft und das poli­ti­sche Gesamt­bild die­ses Lan­des wei­ter verdunkelt.

Natür­lich füh­len wir mit den Trau­ern­den, vor allem mit den­je­ni­gen, für die zum Schmerz des Ver­lusts noch der Hor­ror der Instru­men­ta­li­sie­rung der Toten durch einen nazis­ti­schen Mob dazu­kommt. Wir tei­len ins­be­son­de­re mit den Ange­hö­ri­gen von Dani­el in Chem­nitz und Sophia aus Leip­zig die Wut dar­über, dass ihre schreck­li­chen Tode von einer auf­ge­hetz­ten Men­ge und ihren Einpeitscher_innen für ihre ekel­haf­ten Pro­pa­gan­da­zwe­cke miß­braucht wer­den: Das ist ein­fach nur wider­lich! Ihre Bil­der auf dem so genann­ten Trau­er­marsch in Chem­nitz zu sehen, war ein­fach nur zum Kot­zen! Wei­ter­le­sen „Köthen im Sep­tem­ber: Grau­sa­me Lek­tio­nen in „Hei­mat- und Sachkunde““

Jetzt reden wir!“ Die Bewohner von Ellwangen melden sich zu Wort.

In der Debatte um die Geschehnisse in Ellwangen dokumentieren wir die Pressemitteilung und Einladung zur Pressekonferenz der Bewohner dieser Einrichtung.
Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!

Wei­ter­le­senJetzt reden wir!“ Die Bewoh­ner von Ell­wan­gen mel­den sich zu Wort.“

Ellwangen und kein Ende. Zu den Angriffen Alexander Dobrindts auf das Grundrecht

Weiter geht es mit der Debatte zu Ellwangen. Wir dokumentieren die Pressemitteilung des Republikanischen Anwaltsverein RAV vom 7. Mai 2018
 Frontal-Angriff auf den Rechtsstaat — Alexander Dobrindt (CSU) gegen das Grundrecht auf Rechtsschutz

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A Very Big SALUTE to the Refugee Resistance in Ellwangen

Yes, Rechtsstaat!“ Unsere Freund*innen von The VOICE Refugee Forum bringen einen wichtigen Aspekt in die unsägliche Debatte zu Ellwangen, den Protesten von Geflüchteten gegen Abschiebungen, den nächtlichen Überfallkommandos der Polizei in den Lagern sowie zu dem Punkt der Beschädigung unseres Rechtsstaates.

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Donauwörth: Massive Polizeigewalt gegen Geflüchtete

Mas­si­ver Poli­zei­ein­satz in der Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung Donau­wörth: Ver­bleib vie­ler fest­ge­nom­me­ner Geflüch­te­ter immer noch unbe­kannt Foto: anti­ra muc

Stel­lung­nah­me der Betrof­fe­nen und der Grup­pe Anti­ra Muc zur Poli­zei­ge­walt in der Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung in Donau­wörth am 14. März 2018

Am Mon­tag, 14. März, kam es zu mas­si­ver Poli­zei­ge­walt und min­des­tens 29 Inhaf­tie­run­gen infol­ge legi­ti­mer Pro­tes­te gegen eine ver­such­te Abschie­bung. Noch immer ist der Ver­bleib der Fest­ge­nom­me­nen unbe­kannt. Von Sei­ten der Geflü­che­te­ten ging kei­ne Gewalt gegen Per­so­nen aus. Die Vor­wür­fe wie Land­frie­dens­bruch und gefähr­li­che Kör­per­ver­let­zung sind kon­stru­iert und bedür­fen einer unab­hän­gi­gen Aufklärung.

Seit Mona­ten kri­ti­sie­ren Geflüch­te­te und Men­schen­rechts­ver­bän­de die unmensch­li­chen Lebens­be­din­gun­gen in der Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung (EA) Donau­wörth. Aus­lö­ser für die mas­si­ve Poli­zei­ge­walt sind eben­so die vor­an­ge­gan­ge­nen Pro­tes­te. Seit Mona­ten wer­den wie­der­holt die Deutsch­kur­se sowie die 80-Cent-Jobs inner­halb der EA von den Geflüch­te­ten bestreikt. Eben­so schaff­ten diver­se ande­re Pro­tes­te öffent­li­che Auf­merk­sam­keit für die Zustän­de in der EA.

Innen­mi­nis­ter Herr­mann nutz­te von der Poli­zei ver­brei­te­te fal­sche Anschul­di­gun­gen gegen die Geflüch­te­ten, um am Frei­tag per­sön­lich nach Donau­wörth zu rei­sen und dort sei­nen Wahl­kampf wei­ter mit rech­ten For­de­run­gen nach mehr Poli­zei und Abschie­bun­gen anzu­hei­zen. Wei­ter­le­sen „Donau­wörth: Mas­si­ve Poli­zei­ge­walt gegen Geflüchtete“