Schlagwort: Flucht&Asyl

Mit dem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ in den autoritären Staat

Posted on by Stephan Dünnwald
Vierteljahresheft des Bayerischen Flüchtlingsrats „Hinterland“, Nr. 41: „100 Jahre Abschiebehaft“

Ein neues Gesetz, gepaart mit Abschreckungsmaßnahmen, soll Geflüchtete bundesweit zu völlig rechtlosen Menschen machen, über die der Staat willkürlich verfügen kann. Ein Kommentar.

Seit der „Flüchtlingskrise“ 2015, die in Wahrheit eine Krise der Behörden im Umgang mit Geflüchteten war, erleben wir einen Abbau des Flüchtlingsrechts in erschreckendem Ausmaß. Unablässig spuckt das Bundesinnenministerium Papiere, Entwürfe, Gesetzesvorhaben aus, einzeln oder zu Paketen geschnürt. Oft sind die Gemeinheiten versteckt: Wohlfahrtsverbände bekommen höchstens 48 Stunden für eine Stellungnahme, überforderte Parlamentarier*innen winken die Gesetze durch. Continue reading „Mit dem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ in den autoritären Staat“

Mahnruf: Antifaschismus tut not!

Posted on by Fritz Burschel
Das Drama von Faschismus und Flucht: Das Mahnmal für Walter Benjamin in Portbou, wo er sich, nachdem er unter Führung von Lisa Fittko schon die Pyrenäen zu fuß überwunden hatte, aus Angst vor Auslieferung an die Gestapo am 26. September 1940 das Leben nahm.

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Internationalen Jahrestreffens des Vereins Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939 e.V.

73 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus beobachten wir mit großer Sorge Rechtstendenzen nicht nur in Deutschland und Europa, sondern weltweit. Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Nationalismus beziehungsweise Chauvinismus, Autoritarismus, dazu Homophobie und Ausgrenzung von Minderheiten aller Art, zum Beispiel von Behinderten – das, was die Wissenschaft „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ nennt, nimmt allerorten zu und kennzeichnet die gegenwärtige Entwicklung. „Rechtspopulistische“ oder offen faschistische Parteien sind in einer immer größer werdenden Zahl von Ländern an der Regierung beteiligt, auch und gerade in Europa. Continue reading „Mahnruf: Antifaschismus tut not!“

Köthen im September: Grausame Lektionen in „Heimat- und Sachkunde“

Posted on by Fritz Burschel
Antifaschistischer Protest in Köthen am 16.9.2018: Zwischenstopp in der Innenstadt

Rede von Friedrich Burschel als Vertreter von NSU-Watch in Köthen am Samstag, 16.9.2018, wo über 800 Antifaschist_innen gegen einen AfD-Aufmarsch protestierten:  

Liebe Leute,

mein Name ist Fritz Burschel und ich überbringe Euch die solidarischen und kämpferischen Grüße von NSU-Watch.

Vor zwei Wochen habe ich in Chemnitz auf der Gegendemo zum AfD-und-Nazi-Aufmarsch gesagt: „Chemnitz wird in Kürze nur noch eine Zwischenetappe der Eskalation gewesen sein.“ Keine Woche später war das bereits wahr geworden. Der tragische Tod eines jungen Mannes aus Köthen hat die Lage in Teilen des Landes, diesmal in Sachsen-Anhalt, nochmals gefährlich verschärft und das politische Gesamtbild dieses Landes weiter verdunkelt.

Natürlich fühlen wir mit den Trauernden, vor allem mit denjenigen, für die zum Schmerz des Verlusts noch der Horror der Instrumentalisierung der Toten durch einen nazistischen Mob dazukommt. Wir teilen insbesondere mit den Angehörigen von Daniel in Chemnitz und Sophia aus Leipzig die Wut darüber, dass ihre schrecklichen Tode von einer aufgehetzten Menge und ihren Einpeitscher_innen für ihre ekelhaften Propagandazwecke mißbraucht werden: Das ist einfach nur widerlich! Ihre Bilder auf dem so genannten Trauermarsch in Chemnitz zu sehen, war einfach nur zum Kotzen! Continue reading „Köthen im September: Grausame Lektionen in „Heimat- und Sachkunde““

„Jetzt reden wir!“ Die Bewohner von Ellwangen melden sich zu Wort.

Posted on by Massimo Perinelli
In der Debatte um die Geschehnisse in Ellwangen dokumentieren wir die Pressemitteilung und Einladung zur Pressekonferenz der Bewohner dieser Einrichtung.
Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!

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