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215. Tag im NSU-Prozess: Ich will mich nicht daran gewöhnen

2014-02-05_NSU-Prozess_Schild_Eingang_Zuhörer_c_Robert-AndreaschIch sitze zehn Meter von Beate Zschäpe entfernt im NSU-Prozess – und fühle nichts. Geht das? Kann man sich an rassistisches Morden und staatliches Versagen gewöhnen? Darf man?

Ich besu­che den NSU-Pro­zess in Mün­chen am 215. Ver­hand­lungs­tag als Prak­ti­kan­tin der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung, weiß, Cis-Frau und Stu­den­tin. Ich dach­te, dass mit Zschä­pe und Wohl­le­ben in einem Raum zu sein, rich­tig hef­tig wer­den wür­de. Ich hat­te in den Mona­ten davor Berich­te über den Pro­zess gele­sen und Journalist_innen gehört und gese­hen, die das Ver­hal­ten der Ange­klag­ten beschrie­ben haben. Sie sei­en arro­gant, des­in­ter­es­siert und zeig­ten sich unbe­rührt von den Zeug_innenaussagen, selbst wenn es sich um Ange­hö­ri­ge der Opfer han­delt. Damals hat­te mich das fas­sungs­los gemacht. Bei mei­nem eige­nen Pro­zess­be­such geht von der Ankla­ge­bank kei­ne beson­de­re Wir­kung auf mich aus.

Zschä­pe, Wohl­le­ben, Ger­lach, Emin­ger und Schult­ze sit­zen da auf der Ankla­ge­bank, nur weni­ge Meter Luft­li­nie von mir ent­fernt, mit Lap­top vor sich. Sie wir­ken die meis­te Zeit gelang­weilt. Nur wenn der Vor­sit­zen­de Rich­ter Man­fred Götzl und die Anwält_innen sich einen ihrer skur­ri­len Schlag­ab­tau­sche lie­fern, müs­sen sie lächeln. So wie auch ich lächeln muss.

Wohl­le­ben und Zschä­pe las­sen manch­mal ihren Blick über die Zuschauer_innentribüne strei­fen. Ich neh­me mir vor, ihnen mei­ne Ver­ach­tung und Wut zu ver­mit­teln, aber unse­re Bli­cke tref­fen sich nicht.

Ralf Wohl­le­ben hat fast jedes Mal, wenn ich zu ihm geschaut habe, Hari­bos geges­sen. Die hat er auf einem Häuf­chen auf sei­nem Tisch vor sich lie­gen. Auch die Nazis haben sich in den letz­ten zwei Jah­ren an den Pro­zess­all­tag gewöhnt.

Als ich das ers­te Buch zum NSU-Kom­plex gele­sen habe, muss­te ich es noch mehr­fach aus der Hand legen, weil ich kurz Pau­sen machen muss­te, wenn mich die Infor­ma­tio­nen über­for­dert haben. Auch, weil sie unglaub­lich schie­nen.

Noch am Mor­gen vor mei­nem Besuch im NSU-Pro­zess den­ke ich, dass ich im Gerichts­saal wahr­schein­lich oft trau­rig und wütend wer­de. Am 215. Ver­hand­lungs­tag sind zwei Zeu­gen gela­den. Es geht um die Arbeit des Bran­den­bur­ger Ver­fas­sungs­schut­zes Ende der 90er Jah­re und die kri­mi­nal­tech­ni­sche Aus­wer­tung von Beweis­ma­te­ri­al aus dem mut­maß­lich letz­ten Unter­schlupf des NSU-Kern-Tri­os in Zwi­ckau, der von Bea­te Zschä­pe in Brand gesetzt wor­den war. Einer der Zeu­gen an die­sem Tag ist Mit­ar­bei­ter des Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz in Bran­den­burg. Ein Mann Anfang 60, Beam­ter. Er tritt im Gerichts­saal in einem grau­en, kurz­är­me­li­gen Kapu­zen­pul­li auf. Man könn­te sagen, er hat sich ver­mummt. Von der Zuschauer_innentribüne aus kann ich nicht erken­nen, wie er aus­sieht und ich kann ihn auch kaum ver­ste­hen, weil er sich fast die gan­ze Zeit sei­ne Hand vor den Mund hält und nuschelt.

Die­ser Ver­fas­sungs­schüt­zer hat sich über Jah­re regel­mä­ßig mit einem V-Mann namens Cars­ten Szc­ze­pan­ski getrof­fen. Scz­ce­pan­ski, der als V-Mann den Deck­na­men «Piat­to» trägt, ist ein kri­mi­nel­ler Nazi, ver­ur­teilt wegen ras­sis­ti­schen ver­such­ten Tot­schlags, und hat­te mit dem NSU-Kern-Trio zu tun. Als Zeu­ge wird der Beam­te nach­ein­an­der vom Vor­sit­zen­den, von Verteidiger_innen und den Neben­kla­ge-Anwält_innen befragt. Sei­ne Befra­gung nimmt den Groß­teil des Pro­zess­ta­ges ein und wird bis zum Abend nicht abge­schlos­sen.

Da ist er wie­der, die­ser Moment, in dem man vor Empö­rung über­schäu­men müss­te: Auf fast alle Fra­gen ant­wor­tet er, dass er sich nicht erin­nern kön­ne, das sei ja alles lan­ge her. Oder Sät­ze wie: «Wenn das so in den Akten steht, dann wird es wohl so gewe­sen sein.»

Die Fra­gen an ihn stüt­zen sich auf jene Akten, die auch den ande­ren Pro­zess­be­tei­lig­ten vor­lie­gen. Dar­un­ter sind Berich­te sei­nes V-Man­nes «Piat­to», so genann­te Deck­blatt­be­rich­te, oder auch Pro­to­kol­le aus dem NSU-Bun­des­tags­un­ter­su­chungs­aus­schuss, in dem er als Zeu­ge schon ein­mal befragt wor­den war. Wäh­rend die Fra­gen gestellt wer­den, blät­tern die Neben­kla­ge-Ver­tre­ter_in­nen und auch der Rich­ter ab und zu suchend in die­sen Doku­men­ten. Denn aus ihnen geht her­vor, dass er eini­ges zu berich­ten hät­te. Sein V-Mann hat­te ihm damals von drei «säch­si­schen Skin­heads» erzählt, deren Beschrei­bung gut auf die eigent­lich aus Thü­rin­gen stam­men­den Böhn­hardt, Mund­los und Zschä­pe passt. Das war 1998, also zwei Jah­re vor dem ers­ten bekann­ten Mord des NSU. Der Zeu­ge wuss­te damals von Szc­ze­pan­ski, dass er, min­des­tens über Drit­te, etwas mit den drei unter­ge­tauch­ten Nazis zu tun hat­te. Er hat­te Infor­ma­tio­nen dar­über, dass die sich eine Waf­fe orga­ni­sie­ren woll­ten, «wei­te­re» Bank­über­fäl­le plan­ten und sich viel­leicht ins Aus­land abset­zen woll­ten.

Doch der Herr vom Ver­fas­sungs­schutz Bran­den­burg, jetzt im Ober­lan­des­ge­richt, hat erkenn­bar kei­ne Lust, zur Auf­klä­rung bei­zu­tra­gen.

Mich wun­dert das nicht ein­mal. Dass er, wenn er behaup­tet, er wis­se nicht, was mit sei­nen Berich­ten und den Infor­ma­tio­nen pas­siert sei, so wirkt, als wür­de er lügen. Ist das nach all den Pro­zess­ta­gen, nach fast vier Jah­ren der Ent­hül­lun­gen über Geheim­dienst­ver­stri­ckun­gen in den NSU-Kom­plex ein Ver­hal­ten, das ich inner­halb eines Rechts­staa­tes erwar­te?

Das Ein­zi­ge, wor­an ich mich nie gewöh­nen wer­de, sind die Schil­de­run­gen der Ange­hö­ri­gen der Ermor­de­ten und der vie­len ande­ren Opfer des NSU. Kei­ne Abstump­fung, nur Ent­set­zen über das Leid. Aber von ihnen ist am 215. Ver­hand­lungs­tag nie­mand da. Ihr Lei­den spielt heu­te kei­ne Rol­le.

Doch um sie geht es. Dass man es hin­neh­men muss, dass der NSU-Pro­zess weder die Ver­bre­chen auf­klä­ren und erst recht nicht die staat­li­che Ver­stri­ckung dar­in ermit­teln wird, ist eine Sache. Und es ist zum jet­zi­gen Zeit­punkt auch noch unklar, was bis zum Ende des Ver­fah­rens pas­siert und was am Ende das Urteil «leis­ten» kann. Aber die ande­re Sache und das Ent­schei­den­de ist, dass man sich nicht an das Leid gewöhnt.

Ich will mich nicht dar­an gewöh­nen und ich darf nicht. Schlimm genug, dass ich mir das immer wie­der ver­ge­gen­wär­ti­gen muss…

 Nora Zir­kel­bach stu­diert Inter­na­tio­na­le Ent­wick­lung an der Uni­ver­si­tät Wien.


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