Weit über 1500 Demonstrant*innen haben heute in Kreuzberg unter dem Motto „Nicht in unserem Namen — Kein Feminismus ohne Antirassismus“ gegen Rassismus demonstriert. Anlass war der von Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ initiierte „Marsch der Frauen“, zu dem auch AfD-Bezirksverbände und der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mobilisiert hatten.
Zur Einordnung: Der AfD geht es aber mitnichten um Frauenrechte. Teil ihrer medialen Strategie ist es über die Instrumentalisierung von Frauenrechten antimuslimischen Rassismus salonfähig zu machen. Der „Marsch der Frauen“ richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ und Opfer deutsche Frauen. Das gleiche Geschäft betreibt die so genannte Identitäre Bewegung, indem Frauen aus dieser Bewegung versuchen die MeToo-Debatte unter dem Motto „120 Dezibel“ zu kapern und Ängste zu schüren.
Dabei stehen die AfD und ihre Freund*innen gegen alles was Frauen sich hart erkämpft haben. Ihr Frauen- und Familienbild ist reaktionär und frauenfeindlich. Die traditionelle Konstellation Vater-Mutter-Kind ist in ihren Augen die einzig richtige Lebensform zur Erhaltung des „deutschen Volkskörpers“. Frauen werden dabei auf Gebärmaschinen reduziert. Höcke möchte die Drei-Kinder-Familie zum politischen und gesellschaftlichen Leitbild machen. Kinder sollen nach seiner Vorstellung die ersten drei Lebensjahre nicht in Kitas, sondern in der Familie erzogen werden. „Schädliche, teure, steuerfinanzierte Gesellschaftsexperimente, die der Abschaffung der natürlichen Geschlechterordnung dienen, beispielsweise das Gender Mainstreaming“ sind seiner Meinung nach sofort zu beenden. Den Mutterschaftsurlaub lehnt etwa Beatrix von Storch, Abgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sowieso ab. Eine Benachteiligung von Frauen im Berufsleben kann sie ebensowenig wie eine strukturelle Diskriminierung von Frauen durch Lohnunterschiede erkennen. LGBTIQ-Rechte sind für sie „Dummquatsch“ und „plemplem“. Die AfD kämpft gegen Frauenquoten, Gleichstellungsbeauftragte und den angeblichen „Gender-Wahn“. Sie pflegt enge Verbindungen zu christlich-fundamentalistischen Gruppen, die Frauen das Recht auf Selbstbestimmung über ihren Körper absprechen und Abtreibungen verbieten wollen. Vielfältige Familienkonstellationen und geschlechtliche Identitäten werden von ihr verachtet.
Die AfD ist vor allem ein Club weißer Männer. Im Bundestag hat die Fraktion einen Männeranteil von 90 Prozent. Das hat sich auch bei ihrem „Marsch der Frauen“ gezeigt, an dem wenige Hundert und vor allem Männer teilgenommen haben.
Der Instrumentalisierung von Frauenrechten für eine rassistische Mobilisierung haben sich heute viele Frauen entgegengestellt. Die Gegendemonstrant*innen skandierten „Radikaler Feminismus gegen AfD-Rassismus“ und „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“. Mit „Refugees are welcome here“ war ihre Antwort auf die rechte Hetze Solidarität.
Der Marsch wurde erfolgreich blockiert (dazu ein tolles Leftvision-Video: Danke!). Kurz nach Beginn des „Marschs“ war am Checkpoint Charlie Endstation für die Rassist*innen, die eigentlich zum Kanzleramt wollten. Das war ein guter Tag für den Kampf für Feminismus und Antirassismus, der zusammen gehört.