Während sich internatio
nale Solidarität in den 1980er und 90er Jahren vor allem auf Länder und Bewegungen des Globalen Südens bezog, enstanden zu Beginn des 21. Jahrhunderts auch innereuropäische Akteure, die die traditionellen Bewegungen vor Herausforderungen stellten (etwa die Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit, M 15, Blockupy oder Occupy Wallstreet). Wie haben sie auf diese Herausforderungen reagiert? Mit den Veränderungen in Deutschland, in Europa und weltweit ist Cross-Solidarity heute auch in Europa zum Thema geworden. Spätenstens mit der Definition von EU-Politikfeldern (etwa Flucht/Asyl) und den Austeritätsprogrammen, die Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern auferlegt wurden, sind herkömmliche Grenzen zwischen Nationalstaaten in der EU bzw. zwischen der EU und anderen Weltregionen nicht mehr so einfach auszumachen. Weiterlesen „#cross_solidarity: Internationalismus heute?“
Schlagwort: Migration&Arbeit
Bedingungen für Solidarität zwischen «Communities»
Das Ballhaus Naunynstraße in Berlin-Kreuzberg und das Kultur und Gesellschaftsmagazin freitext hatten Wissenschaftler_innen, Künster_innen und Aktivist_innen eingeladen, um über die rassistischen Mediendiskurse der letzten Jahre und die politischen Kämpfe um eine Neudefinierung der Gesellschaft zu sprechen – und vor allem über Wirkungen auf die verschiedenen Communities of Color. Einerseits gibt es mittlerweile breitere gesellschaftliche Debatten über Rassismus, andererseits wurden in den Diskussionen über Blackfacing an deutschsprachigen Bühnen und über den Umgang mit rassistischer Sprache in Kinderbüchern die Widerstände dagegen allzu deutlich. Wie zuletzt der Eklat im taz-Lab («Meine Damen und Herren, liebe N‑Wörter und Innen») zeigte, kann statt gemeinsamem Vorgehen sehr schnell auch eine Entsolidarisierung stattfinden, die allzu gut in die Karten der rassistisch strukturierten Gesellschaft spielt.
Die Frage, wie Hierarchisierungen zwischen Communities aufgebrochen werden und unterschiedliche Erfahrungshintergründe eine Stärkung bedeuten können, anstatt in die Sackgasse von Entsolidarisierung und Ethnisierung zu steuern, stand im Mittelpunkt der Diskussion von Bilgin Ayata, Tayo Onutor, Mutlu Ergün, Grada Kilomba, Isidora Randjelovic, Koray Yılmaz-Günay und Kofi Yakpo (via Skype). Hier findet sich die Audioaufzeichnung (Deutsch/Englisch) der Diskussion vom 27. Juni 2013.
Migration and the City. Ein israelisch-deutscher Workshop in Berlin.
Seit 2009 organisiert das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv den Austausch zwischen Politiker_innen, politischen und sozialen Bewegungen und Aktivist_innen zu Herausforderungen und Strategien linker Metropolenpolitik in israelischen und deutschen Städten. Nach Workshops in Tel Aviv und Hamburg nutzten Stadtpolitiker_innen und Aktivist_innen aus Tel Aviv und Berlin vom 2. bis 4. Mai 2013 in Berlin den Workshop «Migration and the City» zum Erfahrungsaustausch und Dialog.
Migration ist vor allem Migration in Städte – sie waren und sind Ziel von Migrant_innen, die als Flüchtlinge, auf der Suche nach Arbeitsplätzen, als Studierende, Künstler_innen oder aus anderen Gründen ihren Herkunftsort verlassen. Städte wie Tel Aviv oder Berlin sind daher nicht zuletzt auch Orte, in denen die Folgen staatlicher Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik und des staatlichen Umgangs mit Migrant_innen sichtbar und zum Gegenstand lokaler Auseinandersetzungen werden. Weiterlesen „Migration and the City. Ein israelisch-deutscher Workshop in Berlin.“
Auf dem Weg zum Einwanderungsland – Vetragsarbeit in der DDR
Die Situation der DDR-Vertragsarbeiter_innen ist kaum aufgearbeitet. Das Standpunktepapier «Auf dem Weg zum Einwanderungsland. Nur billige Arbeitskräfte und kaum geduldete Fremde? Zur Situation der Vertragsarbeiter in der DDR während der 1970er und 1980er Jahre» von Jörg Rösler folgt dem Ziel einer differenzierten, wissenschaftlich gestützten Aufarbeitung.
Hier gelangen Sie direkt zum Standpunkte-Papier.
Die europäische Migrationspolitik. Zu viel vom immer Gleichen
Wird in einem europäischen Kontext über Migration gesprochen, dauert es meist nicht lange bis der Name FRONTEX fällt. Migration steht meist zusammen mit «illegal», und «illegale Migration», der Begriff lässt keinen Zweifel, muss bekämpft werden. Das ist der Punkt, an dem FRONTEX, die Grenzschutzagentur der EU, ins Spiel kommt. Dies ist paradigmatisch für die restriktive Haltung der europäischen Politik, wenn es um Einwanderung geht.
Dabei kann sich die Migrations- und Asylpolitik der EU, zumindest auf den ersten Blick, sehen lassen. So verfügt die EU über eine ganze Reihe von Fördertöpfen in dem Bereich, wie den Flüchtlingsfonds, den Integrationsfonds und nicht zuletzt das Förderprogramm Solidarität und Steuerung der Migrationsströme (SOLID).[acp footnote]Die Webseiten der Kommission, unter http://ec.europa.eu/home-affairs/funding/intro/funding_intro_en.htm, in Englisch, geben einen Überblick über die Fonds.[/acp] Allerdings werden die Gelder aus diesen sehr vielfältig verwendet, so dass praktisch auch Stacheldraht für Grenzanlagen damit finanziert werden kann. Daneben gibt es zum Beispiel mit der Blue Card[acp footnote]Richtlinie 2009/50/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung.[/acp] eine europäische Regelung, mit der Arbeitskräfte aus Ländern außerhalb der EU angestellt werden können, weitere Gesetze zur legalen Einwanderung sind in Planung oder befinden sich im legislativen Verfahren, irgendwo zwischen Parlament und Rat in erster oder in zweiter Lesung. Gleiches gilt für den Bereich der Asylpolitik. Zwischen 2002 und 2005 sind europäische Mindestregelungen für die einzelnen Asylsysteme geschaffen worden, zudem bestehen Ansätze, wie die Notfall-Richtlinie für temporären Schutz[acp footnote]Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedsstaaten.[/acp], mit der man asylpolitisch auf den Krieg im Kosovo 1999 reagierte oder ein Neuansiedlungsprojekt, mit dem Menschen, die absehbar dauerhaft nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können, in der EU endgültig wohnen bleiben können. Weiterlesen „Die europäische Migrationspolitik. Zu viel vom immer Gleichen“