Ceterum Censeo gegen die AfD im Gremienalltag

Graffito: Schöner Leben ohne Nazis
Foto: CC BY-NC-ND von Jörg Kantel/flickr

Wie umge­hen mit den Ver­tre­tern und Ver­tre­te­rin­nen der AfD und ihrer Vor­feld­or­ga­ni­sa­tio­nen? Die­se Fra­ge stellt sich auch im All­tags­ge­schäft von Poli­tik und poli­ti­scher Ver­wal­tung, in Gre­mi­en der Kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung, den par­tei-nahen Stif­tun­gen genau­so wie in par­la­men­ta­ri­schen Aus­schüs­sen aller Ebe­nen, wo die eigent­li­che Arbeit des demo­kra­ti­schen Ver­fah­rens statt­fin­det, und nicht zuletzt dort, wo der Par­tei­en­pro­porz die Zusam­men­set­zung von Arbeits­zu­sam­men­hän­gen bestimmt, wie in vie­len öffent­lich-recht­li­chen Struk­tu­ren, etwa dem Rundfunk.

Ich möch­te hier einen all­tags­taug­li­chen Vor­schlag machen, der einer­seits eine kla­re Gren­ze zu den Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­tern der AfD und den Ihren zieht und ande­rer­seits eige­ne Hand­lungs­fä­hig­keit anti­fa­schis­ti­scher und demo­kra­ti­scher Akteu­re auf­recht erhält bzw. erwei­tern hel­fen kann. Wei­ter­le­sen „Ceter­um Cen­seo gegen die AfD im Gremienalltag“

Marathon auf dem Balkan

Foto: bordermonitoring.eu
Von Akti­vis­ten ange­brach­te Weg­wei­ser (Foto: bor​der​mo​ni​to​ring​.eu)

Nach­dem wir nun seit eini­gen Tagen auf der Bal­kan­rou­te unter­wegs sind, habe ich mehr und mehr das Gefühl, einem Mara­thon über etli­che Län­der hin­weg zu fol­gen. Den Flücht­lin­gen dürf­te es ähn­lich gehen: Es geht nicht nur dar­um, das Ziel schnellst mög­lich zu errei­chen – die meis­ten sind erst vor weni­gen Tagen aus der Tür­kei auf­ge­bro­chen – son­dern es gibt an etli­chen Punk­ten auch «Ver­sor­gungs­sta­tio­nen», wo Was­ser, Obst, Koh­len­hy­dra­te und medi­zi­ni­sche Betreu­ung ange­bo­ten wer­den. Eben wie bei einem Mara­thon. Wei­ter­le­sen „Mara­thon auf dem Balkan“

Pegida-Gegner seit Wochen in München in Untersuchungshaft

Der jun­ge Anti­fa­schist Paul wur­de bei Pro­tes­ten gegen die ras­sis­ti­sche Pegi­da-Kund­ge­bung am 20. Juli 2015 auf dem Mün­che­ner Mari­en­platz wegen sei­ner klei­nen Fah­ne von Zivilpolist_innen fest­ge­nom­men. Seit­dem sitzt er in Untersuchungshaft.

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Pflaster drauf und fertig?

Ras­sis­ti­sche Aus­schlüs­se in der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung – ein Pro­jekt­be­richt aus der Jugend­bil­dung der RLS

«Die Aktivist_innen, die bei unse­rem Pro­jekt mit­ma­chen, sind viel­fach fran­zö­sisch­spra­chig und kom­men unter ande­rem aus Kame­run, Benin, Frank­reich, aber auch aus der BRD aus Kenia, und seit kur­zem gibt es auch jeman­den aus der Schweiz», über­setzt Juli­et­te ihren Mit­strei­ter Péguy. Bei­de enga­gie­ren sich seit zwei Jah­ren bei der Grup­pe Cora­sol, die ver­sucht, durch öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen und geziel­te Aktio­nen auf die schwie­ri­ge Situa­ti­on von Geflüch­te­ten und wei­te­ren Migrant_innen in Deutsch­land auf­merk­sam zu machen, direk­te Unter­stüt­zung anzu­bie­ten und soli­da­risch Hand­lungs­mög­lich­kei­ten zu erschlie­ßen. Ziel­grup­pe sind Jugend­li­che und jun­ge Erwach­se­ne, die sie mit krea­ti­ven Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen, Soli-Par­tys, Demos und Kund­ge­bun­gen erreichen.

«Unser Kon­zept für Jugend­bil­dungs­ar­beit gestal­tet sich am ehes­ten über die For­ma­te und den nied­rig­schwel­li­gen Zugang zu Wis­sen», erklärt Péguy. So sind Nach­fra­gen bei den Ver­an­stal­tun­gen von Cora­sol aus­drück­lich erwünscht. Die Aktivist_innen ver­su­chen auf Inter­es­sier­te ein­zu­ge­hen, sie ernst zu neh­men und bei der Erklä­rung nicht an der Ober­flä­che zu blei­ben. Zu den For­men ein­fa­che­ren Zugangs gehört auch, dass die Grup­pe mit einem Inter­net­blog und auf Face­book prä­sent ist.

Wei­ter­le­sen „Pflas­ter drauf und fertig?“