Schlagwort: NSU-Komplex

Der Letzte von Dreizehn

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Ich bau‘ dir ein Schloss: NSU-Unter­su­chungs­aus­schuss in mär­chen­haf­ter Umge­bung Foto: N. Lehmann

Das The­ma NSU-Kom­plex ist noch nicht aus allen Par­la­men­ten ver­schwun­den. In Meck­len­burg-Vor­pom­mern in Schwe­rin tagt noch immer der letz­te akti­ve von ins­ge­samt 13 Unter­su­chungs­aus­schüs­sen, die es zu dem The­ma in der Bun­des­re­pu­blik gibt bzw. gab. Dafür, dass Schwe­rin eine Lan­des­haupt­stadt ist, ist es zumin­dest von Ber­lin aus nur ver­gleichs­wei­se schwie­rig zu errei­chen. Auf der immer­hin zwei­stün­di­gen Fahrt muss man ein­mal umstei­gen und für die letz­te Stre­cke eine Regio­nal­bahn benut­zen. Und dadurch, dass die Sit­zung des Aus­schus­ses im Schwe­ri­ner Schloss, dem „schöns­ten Par­la­ments­sitz Deutsch­lands“, bereits um 9:30 Uhr beginnt, muss man auch ent­spre­chend früh los­fah­ren. Wei­ter­le­sen „Der Letz­te von Dreizehn“

Verhängnisvolles Vertrauen: Warum Drohmailschreiber André M. erwischt wurde

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Aus den Tie­fen des Dark­nets in die tie­fen Gän­ge des Moa­bi­ter Kri­mi­nal­ge­richts: Der Fall André M.

Seit Pro­zess­be­ginn im April hat André M. vor der 10 Straf­kam­mer des Land­ge­richts Ber­lin beharr­lich geschwie­gen. Ihm wird zur Last gelegt, aus einer nazis­ti­schen, miso­gy­nen und ras­sis­ti­schen Moti­va­tio­nen her­aus Nach­rich­ten mit Mord- und Bom­ben­dro­hun­gen an zahl­rei­che Per­so­nen und öffent­li­che Insti­tu­tio­nen, wie Gerich­te, ver­sandt zu haben. Unter­zeich­net waren die­se unter ande­rem mit dem Namen „Natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Offen­si­ve“. Um trotz sei­nes Schwei­gens einen Ein­druck vom Ange­klag­ten, sei­ner Welt­an­schau­ung und sei­nen per­sön­li­chen Lebens­um­stän­den zu bekom­men, wur­den seit Ver­hand­lungs­be­ginn unzäh­li­ge Sprach­nach­rich­ten von Mes­sen­ger­diens­ten vor Gericht ange­hört. Mit einer Per­son tausch­te er sich zu der Zeit, als die Bom­ben­dro­hun­gen ver­schickt wur­den, regel­mä­ßig aus: Kers­tin S. Sie war zu jener Zeit eine Ver­trau­ens­per­son von André M., obwohl ihre Ver­bin­dung rein vir­tu­ell war. Wei­ter­le­sen „Ver­häng­nis­vol­les Ver­trau­en: War­um Droh­mail­schrei­ber André M. erwischt wurde“

Die „Nationalsozialistische Offensive“ vor Gericht

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Im impo­san­ten his­to­ri­schen Jus­tiz­ge­bäu­de in der Turm­stra­ße in Moa­bit: Der Pro­zess gegen André M. gibt Ein­bli­cke in das Den­ken eines neo­na­zis­ti­schen Drohbriefschreibers.

Schmäch­tig, in sich zusam­men gesun­ken und mit dem Charme eines intro­ver­tier­ten Com­pu­ter­nerds sitzt der Schles­wig-Hol­stei­ner André M. auf der Ankla­ge­bank und schweigt beharr­lich zu den Ver­bre­chen, die ihm vor­ge­wor­fen werden.

Für über 100 Droh­mails an Behör­den, Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens und Politiker*innen wird der Ange­klag­te ver­ant­wort­lich gemacht. Unter dem Namen „natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Offen­si­ve“ soll er Mord- und Bom­ben­dro­hun­gen ver­sandt haben — trie­fend vor natio­nal­so­zia­lis­ti­schem Gedan­ken­gut und inklu­si­ve bru­ta­ler Gewalt­phan­ta­sien. Im April hat­te die Haupt­ver­hand­lung vor dem Land­ge­richt Ber­lin begon­nen und wird wohl noch eini­ge Mona­te andau­ern. Das Ver­fah­ren ist kom­plex, denn unüber­sicht­lich schei­nen die ver­schie­de­nen Strän­ge der Ermitt­lungs­ar­bei­ten gegen M. und kom­pli­ziert die tech­no­lo­gi­schen Details für den Nach­weis inter­net­ba­sier­ter Straf­ta­ten. Wei­ter­le­sen „Die „Natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Offen­si­ve“ vor Gericht“

Kein Problem mit rechtem Terror

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#Say­TheirNa­mes: Erin­ne­rungs­zei­chen für die Ermor­de­ten in Berlin-Neukölln

Am Ran­de einer der ers­ten Kund­ge­bun­gen nach dem Mas­sa­ker von Hanau, dem acht Besu­cher und eine Ange­stell­te in zwei Shi­sha-Bars sowie die Mut­ter des Atten­tä­ters zum Opfer gefal­len waren, stell­te sich der hes­si­sche Minis­ter­prä­si­dent Vol­ker Bouf­fier, nach den übli­chen Betrof­fen­heits­übun­gen auf der Büh­ne, live den Fra­gen des Repor­ters Mar­kus Gür­ne für den ARD-Brenn­punkt am 20. Febru­ar. Gür­ne stell­te die durch­aus nahe­lie­gen­de Fra­ge: „War­um hat Hes­sen eigent­lich so ein beson­de­res Pro­blem?“ Dass Bouf­fier sagen wür­de: „Ich glau­be nicht, dass wir ein beson­ders Pro­blem haben“, war klar. Wei­ter­le­sen „Kein Pro­blem mit rech­tem Terror“

Aktuelle IMI-Studie zum „Hannibal-Komplex“

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Das Logo des „Uniter e.V.“

Die aktu­el­le Stu­die der Infor­ma­ti­ons­stel­le Mili­ta­ri­sie­rung (Tübin­gen) wid­met sich dem mili­tan­ten Neo-Nazi-Netz­werk in Bun­des­wehr, Geheim­diens­ten, Poli­zei, Jus­tiz und Par­la­men­ten. Die Stu­die is von Luca Heyer, hat 16 Sei­ten und ist datiert auf den 13. Juni 2019, einen Tag nach den Raz­zi­en in Meck­len­burg-Vor­pom­mern wegen Muni­ti­ons­diebs­t­als gegen SEK-Beam­te, die im Zusam­men­hang mit dem Netz­werk zu sehen sind. Heyer lie­fert eine beach­tens­wer­te Zusam­men­fas­sung der Fak­ten über die­sen Orga­ni­sie­rungs­an­satz an der Schnitt­stel­le zwi­schen Staat und faschis­ti­scher Bewe­gung. Wei­ter­le­sen „Aktu­el­le IMI-Stu­die zum „Han­ni­bal-Kom­plex““