Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft

Der Tag danachHH16.2.15

Auf den Müll damit: AfD-Pla­kat in ange­mes­se­nem Ton­nen-Ambi­en­te. Gese­hen in der Ham­bur­ger Schüt­zen­stra­ße am Tag danach, den 16.2.2015 Foto: Bur­schel

DIE LINKE hat bei den Bür­ger­schafts­wah­len in Ham­burg mit 8,5 % (2011: 6,4%) und elf Man­da­ten (2011: acht) ein über­zeu­gen­des Votum für eine star­ke lin­ke und kon­struk­ti­ve Oppo­si­ti­ons­po­li­tik erhal­ten. Das ist die gute Nach­richt. Die schlech­te Nach­richt ist, neben wei­ter sin­ken­der Wahl­be­tei­li­gung, der Ein­zug der AfD. Sie erhielt 6,1% der Stim­men und acht Man­da­te und ist damit erst­mals in einem west­deut­schen Lan­des­par­la­ment ver­tre­ten.

Die AfD hat rund 8000 vor­ma­li­ge Nicht­wäh­le­rIn­nen mobi­li­siert. Die CDU ver­lor 8000 Wäh­le­rIn­nen an die AfD, 7000 die SPD, 4000 die FDP und je 1000 LINKE und Grü­ne.


Das lähmende Mosaik: Rassismus als Alltagserfahrung

Es sind vor allem zwei Pro­ble­me, die ein ziel­füh­ren­des Gespräch über bezie­hungs­wei­se eine funk­tio­nie­ren­de Arbeit gegen Ras­sis­mus erschwe­ren. Zum einen wird er ent­we­der als Phä­no­men der Nazi­zeit his­to­ri­siert oder als Merk­mal des aktu­el­len ‹Rechts­ex­tre­mis­mus› debat­tiert. Ras­sis­mus ist unzwei­fel­haft eines der Ideo­lo­gie­ele­men­te des Neo­na­zis­mus, vie­ler popu­lis­ti­scher Par­tei­en, aber auch het­ze­ri­scher Rede in Büchern, an Wahl­kampf­stän­den oder bei Gäs­ten von Fern­seh­talk­shows. Dass er aber wesent­lich mehr ist als das, was lan­ge zurück­liegt oder bloß am soge­nann­ten Rand der Gesell­schaft statt­fin­det, taucht all­zu sel­ten auf: Kin­der, die hier gebo­ren wer­den, gel­ten nach wie vor zuerst ein­mal als das, was ihre Eltern sind oder die Groß­el­tern ein­mal waren: Migran­tin­nen und Migran­ten, ‹mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund› oder ‹nicht-deut­scher Her­kunft›. Men­schen, die aus einem Mit­glieds­staat der EU kom­men, haben ande­re Rech­te beim Zugang zu Arbeit, Gesund­heit und poli­ti­scher Teil­ha­be als ‹Dritt­staa­ten­an­ge­hö­ri­ge›. Schwar­ze wer­den – unab­hän­gig von Pass oder Migra­ti­ons­ge­schich­te – nicht nur von der Bun­des­po­li­zei anlass­un­ab­hän­gig kon­trol­liert. Tat­säch­li­che oder ver­meint­li­che Sprach­kennt­nis­se, das Äuße­re, die Staats­an­ge­hö­rig­keit, der Name, die Reli­gi­on und vie­le ande­re Merk­ma­le, wie es im juris­ti­schen Anti­dis­kri­mi­nie­rungs-Deutsch heißt, sor­gen dafür, dass in Medi­en, Poli­tik, auf dem Arbeits­markt, im Fit­ness­stu­dio oder in der Schu­le Men­schen in Grup­pen sor­tiert und die­se Grup­pen mit einer Wer­tig­keit ver­se­hen wer­den. Nicht zuletzt die Schul­leis­tungs­un­ter­su­chun­gen der OECD (soge­nann­te Pisa-Stu­di­en) haben deut­lich auf­ge­zeigt, wie wenig es der indi­vi­du­el­le (Un-) Wil­le ist, der Bil­dungs­leis­tun­gen und -auf­stie­ge beein­flusst. Die insti­tu­tio­nel­len und die struk­tu­rel­len Bedin­gun­gen, unter denen wir alle­samt leben, begüns­ti­gen die einen und benach­tei­li­gen – und zwar sys­te­ma­tisch – die ande­ren: auch wenn es nie­mand böse meint, auch wenn die Mei­nen­den nicht ‹-extrem› sind.


Rechte in Europa: Zurück zur präzisen Analyse

Themen : Populismus & Grauzonen, Rassismus · 0 Kommentare · von 19. Mai 2014
Ein Kongress in Berlin, eine Tagung in Köln und ein Gesprächskreis in Hamburg werfen Schlaglichter auf eine verworrene Debatte
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Ent­sor­gung Besorg­nis erre­gen­der Pro­pa­gan­da: gese­hen in Spey­er       Foto: Bur­schel

Die Wahl zum Euro­päi­schen Par­la­ment (23.–25. Mai 2014) steht kurz bevor und vie­ler­orts fin­den sich Berich­te über den bevor­ste­hen­den Ein­zug „rechts­po­pu­lis­ti­scher“ oder extrem rech­ter Par­tei­en. Der Kon­ti­nent drif­tet nach rechts stell­te kürz­lich der Baye­ri­sche Rund­funk stell­ver­tre­tend für die gro­ße Mehr­heit der deut­schen Medi­en fest. Ver­gleich­ba­re Debat­ten in der Ver­gan­gen­heit leh­ren uns, dass, soll­te es zu einem star­ken Zuge­winn rech­ter Par­tei­en kom­men, nach einem kur­zen Auf­schrei die The­ma­tik ziem­lich schnell wie­der in der Ver­sen­kung ver­schwin­den wird. Doch eine sol­che öffent­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit der extre­men Rech­ten ist auch per se kein Gewinn. Sehr oft wird ver­ges­sen, dass der Wahl­aus­gang selbst nur Aus­druck und Ergeb­nis einer sehr viel tie­fer lie­gen­den Ent­wick­lung ist. Eini­ge Ansät­ze einer frucht­ba­re­ren Ana­ly­se zeig­ten sich u.a. auf der von der Inter­ven­tio­nis­ti­schen Lin­ken (IL) aus­ge­rich­te­ten und von der Rosa Luxem­burg Stif­tung unter­stütz­ten Kon­fe­renz „Anti­fa in der Kri­se?!“ Mit­te April in Ber­lin und auf dem „Gesprächs­kreis Rechts“ der RLS im Mai in Ham­burg.


Kein Frieden mit der Querfront

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Die­se neue „Frie­dens­be­we­gung“ ist ein­fach ein.… Foto: Bur­schel

Sie sehen sich nach eige­nen Anga­ben als die Frie­dens­be­we­gung 2014 und wol­len sich weder rechts noch links posi­tio­nie­ren.  Sie behaup­ten die Stim­me des Vol­kes zu sein. Sie nut­zen den Begriff «Mon­tags­de­mons­tra­ti­on» in Anspie­lung auf die Mas­sen­de­mons­tra­tio­nen in der DDR und die Hartz-IV-Pro­tes­te. Doch ein Blick auf die Sei­ten der Organisator_innen zeigt, dass es sich  bei den bun­des­wei­ten Mon­tags­de­mons­tra­tio­nen um ein Sam­mel­be­cken anti­se­mi­ti­scher Verschwörungstheoritiker_innen han­delt.

Die Face­book-Sei­te «Anonymous.Kollektiv» gilt als wich­ti­ger Initia­tor bei der Mobi­li­sie­rung zu Mon­tags­de­mos und fällt immer wie­der mit anti­se­mi­ti­schen und völ­ki­schen Äuße­run­gen auf. Anony­mous-Akti­vis­t_in­nen rich­ten sich in einem Auf­ruf expli­zit gegen den Betrei­ber des Accounts. Sie wei­sen jede Betei­li­gung des Hacker­kol­lek­tivs an den Aktio­nen von sich und sehen dar­in eine Aneig­nung eines bekann­ten Labels, um Wer­bung für sein Unter­neh­men und rech­te Ver­schwö­rungs­theo­ri­en zu ver­brei­ten. Durch nicht gleich mit dem rech­ten Spek­trum ver­bun­de­ne The­men, wie Kri­tik an Rund­funk- und Fern­seh­ge­büh­ren oder dem Ein­satz für Frie­den wird ein nie­der­schwel­li­ger Zugang für poli­tisch Unent­schlos­se­ne geschaf­fen. So wird ein hete­ro­ge­nes Spek­trum zu den  ver­schwö­rungs­theo­re­ti­schen Mon­tags­de­mons­tra­tio­nen ange­zo­gen. Dar­in liegt auch das schwer fass­ba­re der neu­en «Frie­dens­be­we­gung».

Bei einer nähe­ren Betrach­tung des Gan­zen, las­sen sich kla­re Denk­mus­ter her­aus­ar­bei­ten. So sei­en alle Völ­ker von Ame­ri­ka fremd­ge­steu­ert und man müs­se des­we­gen für Volks­sou­ve­rä­ni­tät kämp­fen. «Das deut­sche Volk hat dazu­ge­lernt! Das deut­sche Volk ist viel bes­ser als sein Ruf! Die ame­ri­ka­ni­sier­ten Medi­en und Poli­ti­ker in Deutsch­land sind geil auf Krieg, unser Volk aber will den Frie­den!», ver­kün­det etwa Jür­gen Elsäs­ser in sei­ner  Rede am  21. April. Die Kon­struk­ti­on eines ver­ei­nig­ten deut­schen Vol­kes, das gemein­sam gegen die bösen ame­ri­ka­ni­schen Mäch­te ein­steht, folgt einem simp­len Wir -Ihr-Ant­ago­nis­mus, der typisch ist für sol­che Argu­men­ta­ti­onmus­ter.


«Für ein linkes Angebot jenseits von Nationalismus und Rassismus»

Inter­view mit Sebas­ti­an Fried­rich, Sozi­al­wis­sen­schaft­ler und Publi­zist.

In sei­nem Arti­kel «Ver­än­der­te Ver­hält­nis­se» in dem von ihm mit­her­aus­ge­ge­be­nen Buch «Nati­on – Aus­gren­zung – Kri­se» gelingt Sebas­ti­an Fried­rich eine Ana­ly­se des Ver­hält­nis­ses von euro­päi­scher Finanz- und Wirt­schafts­ri­se und euro­päi­schem Ras­sis­mus. Er beschreibt die­sen Ras­sis­mus als viel­schich­tig und wand­lungs­fä­hig. Die­ser geht von Indi­vi­du­en sowie von Insti­tu­tio­nen aus, ist euro­pä­isch und natio­nal­staat­lich. Vor allem aber ist Ras­sis­mus dyna­misch. Ana­ly­sen sind ent­spre­chend schwie­rig. Aus­ge­hend von der genann­ten Publi­ka­ti­on gibt Sebas­ti­an Fried­rich hier eine Stand­ort­be­stim­mung zu Ras­sis­mus­for­schung, Anti­ras­sis­mus und poli­ti­scher Bil­dung ab. Im Ver­lauf eines Inter­view ver­sucht er auch einen Aus­blick auf mög­li­che und wün­schens­wer­te Ent­wick­lun­gen lin­ker For­schung und Initia­ti­ven.


Aufzähleritis statt Analyse

Themen : Neonazismus, Populismus & Grauzonen · 0 Kommentare · von 13. Januar 2014

Die net­ten Kolleg_innen von kri​tisch​-lesen​.de haben in ihrer aktu­el­len Online-Aus­ga­be eine Rezen­si­on zu dem Buch „Euro­pas radi­ka­le Rech­te“ von mir ver­öf­fent­licht, auf die ich Euch hier­mit auf­merk­sam machen will:

LangebachSpeit_EuropasRechte_P02_DEF.inddMar­tin Lan­ge­bach, Andre­as Speit 2013: Euro­pas radi­ka­le Rech­te. Bewe­gun­gen und Par­tei­en auf Stra­ßen und in Par­la­men­ten. Orell Füss­li, Zürich.  ISBN: 978−3−280−05483−3. 287 Sei­ten. 21,95 Euro.

Im Trüben gefischt

Die Reportagen zu den extrem rechten Erscheinungen in Europa geben zwar einen Überblick, lassen allerdings Tiefe vermissen.

Eine gefäl­li­ge Repor­ta­ge-Samm­lung haben die bei­den Auto­ren und „Rechtsextremismus“-Experten Mar­tin Lan­ge­bach und Andre­as Speit mit ihrem Buch „Euro­pas radi­ka­le Rech­te“ vor­ge­legt. Für Leu­te, die sich noch nicht viel mit dem rasan­ten Rechts­ruck in Euro­pa beschäf­tigt haben, mag das Buch eine gute, schnell weg­zu­le­sen­de Ein­füh­rung sein. Wer schon mal etwas vom Über­ra­schungs­sie­ger der öster­rei­chi­schen Natio­nal­rats­wah­len „Team Stro­nach“, der Casa-Pound-Bewe­gung in Ita­li­en und der Rechts­par­tei „Euro­päi­sche Alli­anz für Frei­heit“ gehört hat, wird das Buch müde zur Sei­te legen. Immer­hin macht es eines deut­lich: die Ent­wick­lun­gen am rech­ten Rand des euro­päi­schen poli­ti­schen Spek­trums sind so schnell­le­big, bis­wei­len dif­fus und auf so vie­len, sich zum Teil völ­lig wider­spre­chen­den Ebe­nen zu betrach­ten, dass man sie schlicht nicht über­bli­cken kann. Inso­fern ist die Repor­ta­ge viel­leicht nicht unbe­dingt das rich­ti­ge Mit­tel, um die­se hoch­kom­ple­xe Mate­rie auf­zu­schlüs­seln, viel­leicht war das auch gar nicht die Absicht der Auto­ren. Wei­ter


DISS: „Vorhersehbare Katastrophen“

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NPD setzt auf stump­fe Res­sen­ti­ments: Wahl­kampf in Hel­lers­dorf, 24.8.2013

Augen­blick­lich eska­lie­ren wie­der Kon­flik­te um Einwanderer_innen aus Ost­eu­ro­pa und Asyl­su­chen­de in ganz Deutsch­land. Die Situa­tio­nen rund um pre­kä­re Wohn­quar­tie­re von  Migrie­ren­den (zumeist aus Rumä­ni­en und Bul­ga­ri­en, häu­fig vor allem Roma) sowie um Asyl­su­chen­den-Unter­künf­te neh­men an Hef­tig­keit und Gefähr­lich­keit zu, orga­ni­sier­te Nazis machen sich eine ras­sis­ti­sche Stim­mung in wei­ten Tei­len der Bevöl­ke­rung zu Nut­ze und befeu­ern die agres­si­ve Stim­mung noch mit Het­ze, Demons­tra­tio­nen und indem sie „Bür­ger­initia­ti­ven“ gegen Sam­mel­un­ter­künf­te und wei­te­ren Zuzug unter­wan­dern.

Die auf­ge­la­de­nen Anwoh­ner_in­nen-Pro­tes­te in Ber­lin Hel­lers­dorf, in Wol­gast, Leip­zig und anders­wo, sowie ras­sis­ti­sche Aus­gren­zung wie etwa in Ber­lin-Rei­ni­cken­dorf wecken Erin­ne­run­gen an die ras­sis­ti­sche Pogrom­stim­mung nach der Wen­de Anfang der 1990er Jah­re im  gan­zen Land. Beson­ders bedroh­lich stellt sich die Situa­ti­on in Duis­burg dar, wo vor dem pre­kä­ren Wohn­quar­tier süd

Blog2

900 gegen 50: Anti-NPD-Pro­test in Ber­lin Hel­lers­dorf am 24.8.2013

ost­eu­ro­päi­scher Einwanderer_innen auf­ge­brach­te Anwohner_innen und Nazis sich ver­sam­meln. Es gibt zwar aller­or­ten auch star­ke anti­ras­sis­ti­sche und anti­fa­schis­ti­sche Initia­ti­ven, Pro­tes­te und nächt­li­che Wachen vor den bedroh­ten Gebäu­den, aber die Situa­ti­on kann jeder­zeit außer Kon­trol­le gera­ten.

Unser lang­jäh­ri­ger Part­ner, das Duis­bur­ger Insti­tut für Sprach- und Sozi­al­for­schung (DISS), hat sich nun mit einer Pres­se­er­klä­rung an die Öffent­lich­keit gewandt und vor wei­te­rer Eska­la­ti­on gewarnt. Wir doku­men­tie­ren die PE hier und schlie­ßen uns der Ein­schät­zung und dem poli­ti­schen Weck­ruf der Kolleg_innen in Duis­burg (nicht nur mit Blick auf die Ber­li­ner Situa­ti­on) an:


Crashkurs Kommune 6: «Gegen Nazis sowieso»

Gegen Nazis sowiesoKom­mu­nen haben für rech­te Par­tei­en beson­de­re Bedeu­tung: Rechts­po­pu­lis­ti­sche Akteu­re ver­su­chen, loka­le Kon­flik­te für ihren Ras­sis­mus und die Kul­tu­ra­li­sie­rung sozia­ler Zustän­de zu ver­ein­nah­men, freie Kame­rad­schaf­ten spre­chen mit einem brei­ten Frei­zeit­an­ge­bot jun­ge Men­schen nicht nur in struk­tur­schwa­chen Regio­nen an. In die­sem Buch von Yves Mül­ler und Ben­ja­min Wink­ler, das in der Rei­he «Crash­kurs Kom­mu­ne» erschie­nen ist, wer­den loka­le und über­re­gio­na­le Pro­blem­la­gen auf­ge­zeigt und mög­li­che For­men der zivil­ge­sell­schaft­li­chen und kom­mu­nal­po­li­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung mit NPD und Co. in der Kom­mu­ne vor­ge­stellt und erör­tert: Argu­men­te und das Hand­werks­zeug für erfolg­rei­che Stra­te­gi­en gegen Rechts.

Die von Katha­ri­na Wei­se her­aus­ge­ge­be­ne Rei­he «Crash­kurs Kom­mu­ne» rich­tet sich vor allem an kom­mu­nal­po­li­tisch Inter­es­sier­te, kom­mu­na­le Mandatsträger_innen und lokal enga­gier­te Men­schen in  Ver­ei­nen und Initia­ti­ven.


Der (medizinethische) deutsche Diskurs über die Vorhautbeschneidung

Im Juni 2012 wur­de die reli­giö­se Beschnei­dung der Vor­haut bei Jun­gen in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zu einem öffent­li­chen The­ma. Hat­te es zuvor im deutsch­spra­chi­gen Raum auch in eman­zi­pa­to­ri­schen und lin­ken Zusam­men­hän­gen kei­ne dies­be­züg­li­chen Dis­kus­sio­nen gege­ben, ent­brann­te im Anschluss an die Ent­schei­dung einer juris­ti­schen Insti­tu­ti­on nun in Arti­keln und Kom­men­ta­ren von Zeit­schrif­ten und Blogs ein «Lauf­feu­er» der Ent­rüs­tung über die Vor­haut­be­schnei­dung (Zir­kum­zi­si­on). Dabei wur­de viel vor­aus­ge­setzt. Aus­ge­hend von einer Befra­gung der Debat­te auf ihre dis­kur­si­ven Bezü­ge und dis­zi­pli­nä­ren Argu­men­ta­ti­ons­fi­gu­ren wer­den im Fol­gen­den ins­be­son­de­re eini­ge der medi­zi­ni­schen und medi­zi­nethi­schen Posi­tio­nen beleuch­tet. Unter wel­chen Bedin­gun­gen gerinnt ein Vor­gang zu einem Ereig­nis, und unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen wächst ein Ereig­nis sich zum öffent­li­chen The­ma aus?