Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Audio-Doku „A Glance from the Outside“

Themen : Neonazismus, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 17. Dezember 2013
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Ver­an­stal­tung zum NSU-Kom­plex im Eine-Welt-Haus in Mün­chen am 9.12.2013: Aaa­ron Flana­gan (USA), Hei­ke Kleff­ner (Mode­ra­ti­on), Liz Feke­te (UK), Mats Deland (Schwe­den)  Foto: NSU-Watch

Eine span­nen­de Fach­ta­gung zum NSU-Kom­plex mit inter­na­tio­na­len Gäs­ten ist am Wochen­en­de 6. — 8. Dezem­ber 2013 in Mün­chen über die Büh­ne gegan­gen und hat­te in einer Abend­ver­an­stal­tung am Mon­tag, 9.12.2013, im voll besetz­ten Eine-Welt-Haus Ihren Höhe­punkt. Wir haben den Abend in den Ori­gi­nal­spra­chen auf­ge­nom­men und wol­len Euch alle ermun­tern, in die­se wirk­lich span­nen­de Ver­an­stal­tung mal rein­zu­hö­ren.

Ihr fin­det sie auf der RLS-Home­page hier.

 

 


Kulturbüro Sachsen in Gefahr

anti­fra* schließt sich den For­de­run­gen der betrof­fe­nen Pro­jek­te an:

Opferberatungsprojekte fordern mehr Unterstützung und warnen vor der drohenden Abwicklung von Beratungsprojekten in Sachsen

Am 4. Novem­ber 2013 jährt sich die Selbstent­tar­nung des NSU zum zwei­ten Mal.

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2. Novem­ber 2013: Demons­tra­ti­on zum Geden­ken an die Opfer des NSU, der sich am 4.11.2011 selbst ent­tarnt hat­te Foto: Bur­schel

Täg­lich regis­trie­ren die Bera­tungs­stel­len mehr als zwei bis drei rechts­mo­ti­vier­te Gewalt­ta­ten. Bei den Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den fehlt eine Zäsur in der Aus­ein­an­der­set­zung mit poli­tisch rechts, ras­sis­tisch und anti­se­mi­tisch moti­vier­ter Gewalt immer noch. Anläss­lich des zwei­ten Jah­res­ta­ges der Selbstent­tar­nung des Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds (NSU) kri­ti­sie­ren die Bera­tungs­stel­len für Betrof­fe­ne poli­tisch rechts, ras­sis­tisch und anti­se­mi­tisch moti­vier­ter Gewalt, dass eine Zäsur bei den Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den im Umgang mit ein­schlä­gi­gen Gewalt­ta­ten noch immer nicht statt­ge­fun­den habe. „Wir regis­trie­ren täg­lich zwei bis drei poli­tisch rechts, ras­sis­tisch oder anti­se­mi­tisch moti­vier­te Gewalt­ta­ten,“ sagt Robert Kusche, ein Spre­cher der Bera­tungs­pro­jek­te. So wur­de bei­spiels­wei­se am 21. Sep­tem­ber 2013 ein Imbiss­be­trei­ber tür­ki­scher Her­kunft in Bern­burg (Sach­sen-Anhalt) von Neo­na­zis an sei­ner Arbeits­stel­le ange­grif­fen und so schwer am Kopf ver­letzt, dass er zwei Wochen lang im Koma lag und ver­mut­lich blei­ben­de Schä­den davon tra­gen wird. „Und noch immer sind vie­le Betrof­fe­ne mit Poli­zei­be­am­ten und Staats­an­walt­schaf­ten kon­fron­tiert, die ras­sis­ti­sche Moti­ve igno­rie­ren oder ver­harm­lo­sen oder den Betrof­fe­nen eine Mit­ver­ant­wor­tung für die Angrif­fe zuschrei­ben,“ so Robert Kusche wei­ter.


Versagen mit System

Themen : Gedenkpolitiken, Neonazismus, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 31. Oktober 2013
Versagen mit System

Unter­stüt­zung erwünscht: Crowd­fun­ding für eine kri­ti­sche Aus­stel­lung zur Geschich­te des „Ver­fas­sungs­schut­zes“ Post vom Forum Kri­ti­sche Rechts­ex­tre­mis­mus­for­schung: „.… Viel­leicht hat Ihr bereits…


Zwei Jahre nach Eisenach

Themen : Neonazismus, NSU-Komplex, Rassismus · 0 Kommentare · von 31. Oktober 2013
Zwei Jahre nach Eisenach

Zahl­rei­che Ver­an­stal­tun­gen zur Selbstent­tar­nung des NSU Am 4. Novem­ber 2011 ging in Eisen­ach vor den Augen der Poli­zei ein Wohn­mo­bil in…


NSU-Watch erhält Otto Brenner Preis!

Themen : Neonazismus, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 17. Oktober 2013
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Vor dem Jus­tiz­zen­trum in der Nym­phen­bur­ger Stra­ße in Mün­chen: Pres­se­rum­mel beim NSU-Pro­zess Foto: NSU-Watch

Die Rosa Luxem­burg Stif­tung koope­riert in Sachen NSU-Kom­plex eng mit den Partner_innen von NSU-Watch, einem kri­ti­schen und unan­hän­gi­gen Inter­net­pro­jekt, das sich die Beob­ach­tung, Doku­men­ta­ti­on und kri­ti­sche Beglei­tung des Pro­zes­ses gegen fünf Ange­klag­te aus dem «Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grund» (NSU) und sei­nem Umfeld auf die Fah­nen geschrie­ben hat. Die wert­vol­le Arbeit von NSU-Watch hat jetzt mit dem renom­mier­ten Otto Bren­ner Preis der gleich­na­mi­gen Stif­tung die ver­dien­te Aner­ke­nung erhal­ten: die RLS gra­tu­liert den Kolleg_innen und freut sich auf wei­te­re frucht­ba­re Zusam­men­ar­beit.


Lenin heißt jetzt Jesus

Themen : Gedenkpolitiken, Neonazismus, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 17. Oktober 2013

EisenkinderDie net­ten Kolleg_innen von kri​tisch​-lesen​.de haben eine Rezen­si­on des Buches „Eisen­kin­der“ von Sabi­ne Renne­fanz aus mei­ner Feder ver­öf­fent­licht: es ist die Lang­ver­si­on einer Rezen­si­on,  die in ana­ly­se + kri­tik, Nr. 585, vom 14.8.2013 gekürzt erschie­nen ist, und die den geneig­ten Leser_innen nicht vor­ent­hal­ten wer­den soll:

http://​www​.kri​tisch​-lesen​.de/​r​e​z​e​n​s​i​o​n​/​l​e​n​i​n​-​h​e​i​s​s​t​-​j​e​t​z​t​-​j​e​sus

 


Solidarität statt Rassismus

Der anti­fra* Blog schließt sich der bemer­kens­wer­ten Erklä­rung des Netz­wer­kes Kri­ti­sche Migra­ti­ons- und Grenz­re­gi­me­for­schung an und will sei­ne Leser_innen ermun­tern, die Stel­lung­nah­me vom 4. Sep­tem­ber 2013 zu unter­stüt­zen, die bereits von über 1850 Men­schen, dar­un­ter nam­haf­te Wissenschaftler_innen, unter­zeich­net wor­den ist:

solidaritaet-statt-rassismus_140x140Am 2. Sep­tem­ber debat­tier­te der Deut­sche Bun­des­tag den Abschluss­be­richt des NSU-Unter­su­chungs­aus­schus­ses, der das Ver­sa­gen von Sicher­heits­be­hör­den in den letz­ten 13 Jah­ren doku­men­tiert. Bericht und öffent­li­che Debat­te zei­gen, dass ein Teil der gesell­schaft­li­chen und poli­ti­schen Eli­ten Deutsch­lands zumin­dest in die­sem Bereich gelernt hat, im Nach­hin­ein Ras­sis­mus zu erken­nen und zu benen­nen. Aber in Soli­da­ri­tät mit den aus­dau­ern­den Kämp­fen von Migrant_innen und Geflüch­te­ten gegen all­täg­li­che Aus­gren­zung und im Ange­sicht neu­er natio­na­lis­ti­scher „Bür­ger­pro­tes­te“ gilt es den Blick end­lich auf die gan­ze Brei­te der ras­sis­ti­schen Mus­ter zu rich­ten, die unse­re Gesell­schaft immer noch prä­gen – und zu han­deln.

Geheim­diens­te und Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den sind im Zuge der Auf­klä­rung der NSU-Mor­de deut­lich in die Kri­tik einer brei­te­ren Öffent­lich­keit gera­ten. Wenn aber von einem sys­te­ma­ti­schen Ver­sa­gen die Rede ist, so begrenzt sich die­se Aus­sa­ge meist auf das Sys­tem der Sicher­heits­be­hör­den und meint nicht die ekla­tan­ten Miss­stän­de des insti­tu­tio­nel­len und all­täg­li­chen Ras­sis­mus in Deutsch­land. Und so wer­den par­al­lel zur Auf­de­ckung der NSU-Struk­tu­ren natio­na­lis­ti­sche Dis­kur­se gegen Migrant_innen, die wie bereits in der Ver­gan­gen­heit „Inte­gra­ti­on“ in den Mit­tel­punkt rücken, wie­der lau­ter. Nicht nur Neo­na­zis, auch „auf­ge­brach­te“ Bürger_innen ver­tre­ten ihre ras­sis­ti­schen Ein­stel­lun­gen öffent­lich, auf der Stra­ße eben­so wie medi­al, und Par­tei­en wie „Pro Deutsch­land“ nut­zen für ihre ras­sis­ti­sche Pro­pa­gan­da die Gunst der Stun­de. Heu­te müs­sen in Deutsch­land wie­der Flücht­lin­ge vor ras­sis­ti­scher Mobi­li­sie­rung flie­hen – in Ber­lin-Hel­lers­dorf richtet(e) sich die­se gegen die Eröff­nung einer Flücht­lings­un­ter­kunft, in Duis­burg-Berg­heim gegen die blo­ße Anwe­sen­heit rumä­ni­scher und bul­ga­ri­scher EU-Bür­ger_in­nen.


Hinterland # 23 erschienen

Hinterland # 23 erschienen

Hin­ter­land #23: Rei­sen (88 Sei­ten, 4,50 €) außer­dem an Bord: Wir kön­nen nicht mehr war­ten! Der Non Citi­zen Pro­test im…


Bilder des Schreckens

Themen : Neonazismus, NSU-Komplex, Rassismus · 0 Kommentare · von 26. August 2013
Verstörendes aus den ersten drei Monaten des NSU-Prozesses vor dem OLG München

DSC_0389Das Ent­set­zen hat Ein­zug gehal­ten in den NSU-Pro­zess vor dem Ober­lan­des­ge­richt (OLG) in Mün­chen. Nach wochen­lan­gem Gezer­re um Pres­se­plät­ze und Anträ­ge der Ver­tei­di­gung und der rund 50-köp­fi­gen Neben­kla­ge­ver­tre­tung kam in den zwei dar­auf fol­gen­den Mona­ten bis zur gericht­li­chen Som­mer­pau­se die ras­sis­ti­sche Mord­se­rie des „Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds“ (NSU) zur Spra­che. Zehn Men­schen sind vom NSU ermor­det wor­den, bekannt haben sich die Nazi-Ter­ro­ris­ten dazu erst nach ihrem Auf­flie­gen bzw. – was die zwei mut­maß­li­chen Haupt­tä­ter Uwe Mund­los und Uwe Böhn­hardt betrifft – nach ihrem angeb­li­chen Dop­pel­selbst­mord am 4. Novem­ber 2011 im Gefol­ge eines Bank­über­falls in Eisen­ach. Auf der Ankla­ge­bank sitzt die Drit­te in die­sem Bun­de, Bea­te Zschäpe und vier Hel­fer des NSU: die gestän­di­gen oder teil­ge­stän­di­gen Hol­ger Ger­lach und Cars­ten Schult­ze sowie Ralf Wohl­le­ben und André Emin­ger, die bei­de zu den Vor­wür­fen eben­so schwei­gen wie Zschäpe.


Nebenklage on the Blog

Rechtsanwält_innen kommentieren und begleiten das NSU-Verfahren online

Die bei­den Kie­ler Straf­ver­tei­di­ger Alex­an­der Hoff­mann und Björn Elber­ling berich­ten von Beginn an über den Pro­zess gegen Ver­däch­ti­ge des so genann­ten Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds beim Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen. Die Man­dan­tin der bei­den muss­te den Bom­ben­an­schlag in der Keu­p­stra­ße in Köln am 9. Juni 2004 erle­ben. Über sie­ben Jah­re lang fahn­de­te die Poli­zei in der Nach­bar­schaft der Opfer des Anschla­ges und schür­te das Miss­trau­en der Bewohner_innen des Stadt­teils gegen­ein­an­der. Ihr Blog fin­det sich hier.

Die Sozie­tät der Rechts­an­wäl­te Rein­hard Schön und Eber­hard Rei­ne­cke in Köln betreibt seit Pro­zess­be­ginn den Blog Die Schnee­flo­cke, wo sie auch über das 113_224x197_117500NSU-Ver­fah­ren berich­ten und z.T. eige­ne Pro­zess­er­klä­run­gen ein­stel­len. Sie ver­tre­ten eben­falls Opfer des Nagel­bom­ben­an­schla­ges in der Köl­ner Keu­p­stra­ße 2004

Die Rechts­an­wäl­te Sebas­ti­an Schar­mer und Peer Stol­le aus Ber­lin ver­tre­ten im NSU-Ver­fah­ren die Toch­ter und den Sohn des am 4. April 2006 in Dort­mund ermor­de­ten Kiosk­be­sit­zers Meh­met Kubaşık, Gam­ze Kubaşık und Ergün Kubaşık, als Neben­klä­ger. Auf der Web-Site der Kanz­lei Hummel.Kaleck.Rechtsanwälte schil­dern und kom­men­tie­ren sie regel­mä­ßig das Gesche­hen im Gerichts­saal aus ihrer Sicht.

Die Ham­bur­ger Kanz­lei von Tho­mas Bli­wier, Doris Dier­bach und Alex­an­der Kienz­le, die die Hin­ter­blie­be­nen des am 6. April 2006 in Kas­sel erschos­se­nen Halit Yozgat ver­tritt, stellt eben­falls eini­ge ihrer aus­ge­zeich­ne­ten Pro­zess­er­klä­run­gen und Pres­se­mit­tei­lun­gen zum Pro­zess online.

Der illus­tre TV-Rechts­an­walt Ste­phan Lucas aus Mün­chen ver­tritt zusam­men mit sei­nem Kol­le­gen Jens Rabe die Fami­lie von Enver Şimşek, dem wohl ers­ten Mord­op­fer des „Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds“ im NSU-Ver­fah­ren. Auf der Sei­te sei­ner Fern­seh-Fan-Gemein­de fin­det sich eine Rubrik zu NSU-Opfern.

Die wohl wich­tigs­te und aus­führ­lichs­te Bericht­erstat­tung und Doku­men­ta­ti­on des­sen, was im Saal A 101 im Mün­che­ner Jus­tiz­zen­trum vor sich geht, ist und bleibt der Blog NSU-Watch, der gro­ßen Wert auf sei­ne Unab­hän­gig­keit, sei­nen nicht-kom­mer­zi­el­len Cha­rak­ter und sei­ne enge Anbin­dung an bewähr­te Anti­fa-Recher­che-Struk­tu­ren legt.