Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Interaktive Karte der Gewalt gegen Flüchtlinge

Hoyers­wer­da 1991, Ros­tock-Lich­ten­ha­gen im Jahr dar­auf. Die­se Namen ste­hen in den Köp­fen vie­ler für den Höhe­punkt der Frem­den­feind­lich­keit und der Gewalt gegen Flücht­lin­ge und Migranten_innen in Deutsch­land, jedoch zugleich für ein abge­schlos­se­nes Kapi­tel. Doch sah das Jahr 2013 eine ste­ti­ge Stei­ge­rung von ras­sis­ti­schen Über­grif­fen, Aktio­nen und Gewalt­ta­ten gegen Flücht­lings­hei­me und deren Bewohner_innen.

Die­se inter­ak­ti­ve Kar­te des Doku­men­ta­ti­ons­ar­chivs «Moni­to­ring Agi­ta­ti­on Against Refu­gees in Ger­ma­ny» (Beob­ach­tung von Het­ze gegen Flücht­lin­ge in Deutsch­land) ver­an­schau­licht die zeit­li­che und räum­li­che Ent­wick­lung von Brand­an­schlä­gen, direk­ten Aktio­nen oder Demons­tra­tio­nen gegen Flücht­lin­ge seit dem 01.01.2013 und wird fort­lau­fend aktua­li­siert. Ein Höhe­punkt ist im Okto­ber und Novem­ber 2013 zu ver­zeich­nen. Zynisch, wur­de zu genau die­ser Zeit doch um die Opfer der Boots­un­glü­cke vor Lam­pe­du­sa getrau­ert.

Zur Kar­te: (http://​www​.dok​-maar​.de/)


«Bei uns brennt es» – Sammelunterkünfte für Asylsuchende und Geduldete als kommunalpolitische Herausforderung

«Bei uns brennt es». Die­sen Satz beka­men wir immer wie­der zu hören, als wir das Tref­fen des bun­des­wei­ten Gesprächs­krei­ses Migra­ti­on der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung am 29. Novem­ber 2013 in Pots­dam vor­be­rei­te­ten. Schwer­punkt war die Pro­ble­ma­tik der Unter­brin­gung von Asyl­su­chen­den bzw. Gedul­de­ten. War ihre Zahl nach der fak­ti­schen Abschaf­fung des Asyl­rechts im Mai 1993 jah­re­lang kon­ti­nu­ier­lich zurück­ge­gan­gen, gibt es in der Bun­des­re­pu­blik neu­er­dings wie­der deut­lich mehr Men­schen, die Schutz vor Ver­fol­gung, Krie­gen und öko­no­mi­scher Per­spek­tiv­lo­sig­keit suchen. Im Gefol­ge fül­len sich die noch bestehen­den Auf­nah­me-Ein­rich­tun­gen, und neue wer­den geschaf­fen. Regel­mä­ßig kommt es dann vor Ort zu teils äußerst aggres­si­vem «Bür­ger_in­nen-Pro­test». Dabei ähneln sich die rechts­po­pu­lis­ti­schen bis offen neo­na­zis­ti­schen Paro­len in Ost und West, in Groß­städ­ten wie in länd­li­chen Gemein­den eben­so wie die Auf­ma­chung der ent­spre­chen­den Face­book-Sei­ten. Bei sei­ner Bera­tung am 29. Novem­ber 2013 in Pots­dam mach­te sich der Gesprächs­kreis Migra­ti­on auf die Suche nach Stra­te­gi­en gegen rech­te Stim­mungs­ma­che und lin­ke Hilf­lo­sig­keit.

Wäh­rend der Ver­dacht einer zen­tra­len Steue­rung durch extre­me rech­te Kräf­te zumin­dest nahe­liegt, füh­len sich kom­mu­nal enga­gier­te Lin­ke und Antirassist_innen, die die Refu­gees schüt­zen und unter­stüt­zen wol­len, oft hilf­los. Auch wenn sie Mandatsträger_innen sind, wer­den sie meist, wie die übri­gen Anwohner_innen, vor voll­ende­te Tat­sa­chen gestellt – wo eine zen­tra­le Ein­rich­tung eröff­net wird, ist Herr­schafts­wis­sen der jewei­li­gen Bürgermeister_innen oder Landrät_innen, die die Ver­trä­ge mit den Betreiber_innen abschlie­ßen und aus Furcht vor der öffent­li­chen Stim­mung häu­fig nur zurück­hal­tend dar­über infor­mie­ren. Zudem tre­ten Lin­ke aus guten Grün­den für eine dezen­tra­le Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten ein – also für deren Ver­sor­gung mit Woh­nun­gen –, sehen sich hier aber ver­pflich­tet, sich gegen den rech­ten Mob vor die Sam­mel­un­ter­künf­te zu stel­len.


Antiziganismus prägt Zuwanderungsdebatte

Mar­kus End, Mit­her­aus­ge­ber  der bei­den Bän­de „Anti­zi­ga­nis­ti­sche Zustän­de“ beim Unrast-Ver­lag hat der Deut­schen Wel­le ein lesens­wer­tes Inter­view zu aktu­el­lem Anti­zi­ga­nis­mus gege­ben, auf das hin­zu­wei­sen uns ein Bedürf­ni­us ist:

DW: Herr End, in Deutsch­land wird über die soge­nann­te Armuts­mi­gra­ti­on aus Süd­ost­eu­ro­pa dis­ku­tiert, was stört Sie an die­ser Debat­te?

Mar­kus End: Mir stößt übel auf, dass die­se Debat­te anti­zi­ga­nis­tisch geführt wird. Seit Mit­te 2012 wur­de der Begriff „Armuts­zu­wan­de­rer“ in der Öffent­lich­keit gleich­ge­setzt mit dem Begriff „Roma“. Dadurch wur­den Roma die Eigen­schaf­ten zuge­schrie­ben, die man den soge­nann­ten Armuts­zu­wan­de­rern zuschrieb: Sie wur­den pau­schal als faul und als Sozi­al­schma­rot­zer bezeich­net. Es hieß, sie wür­den Müll und Lärm pro­du­zie­ren oder zur Kri­mi­na­li­tät nei­gen. Wer regel­mä­ßig Medi­en kon­su­mier­te, hat gelernt, dass Roma Armuts­zu­wan­de­rer sei­en.“ Wei­ter


Wir bleiben alle! – Flüchtlingsproteste und Kämpfe für ein Recht auf Stadt in Hamburg

Dansk_Wir blei­ben alle;

ελληνικά_Wir blei­ben alle (ilesxi);

English_Wir blei­ben alle; (green left wee­kly)

Español_Wir blei­ben alle (enlu­cha)

Türkçe_Wir blei­ben alle (mark​sist​.org)

Wäh­rend es vie­ler­orts in Euro­pa zu ras­sis­ti­schen Pogro­men gegen Flücht­lin­ge kommt, erlebt Ham­burg gera­de das Gegen­teil: eine brei­te Bewe­gung für das Blei­be­recht von Flücht­lin­gen, ver­bun­den mit dem Kampf für ein Recht auf Stadt und für die Ver­tei­di­gung eines besetz­ten lin­ken Zen­trums.

Es waren unge­fähr drei­hun­dert west­afri­ka­ni­sche Flücht­lin­ge, die im Früh­jahr 2013 von Liby­en kom­mend Ham­burg erreich­ten. Ihr Weg hat­te sie nach einer gefähr­li­chen Über­fahrt über das Mit­tel­meer zunächst auf die ita­lie­ni­sche Insel Lam­pe­du­sa geführt, nach der sich die Grup­pe in Ham­burg dann benann­te. In Ham­burg ange­kom­men, wei­ger­ten sich die Behör­den unter Ver­weis auf die EU-Richt­li­ni­en, den Flücht­lin­gen eine dau­er­haf­te Unter­kunft zur Ver­fü­gung zu stel­len und ver­such­ten, sie gleich wie­der aus der Stadt zu trei­ben. Doch die Flücht­lin­ge woll­ten nicht wei­ter­zie­hen. Wohin denn auch? Sie ent­schie­den sich zu blei­ben, an die Öffent­lich­keit zu gehen und für ihre Rech­te zu kämp­fen. Sie stie­ßen dabei auf eine spon­ta­ne Wel­le der Sym­pa­thie und Soli­da­ri­tät in Tei­len der Bevöl­ke­rung.

Kir­chen öff­ne­ten ihre Tore, eben­so (wenn auch weni­ger öffent­lich) Mosche­en. Auch links­al­ter­na­ti­ve Zen­tren und Wohn­pro­jek­te nah­men Flücht­lin­ge auf.


Mauern 2.0 – Migrantische und antirassistische Perspektiven auf den Mauerfall

Der von der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung mit-geför­der­te Film «Mau­ern 2.0 – Migran­ti­sche und anti­ras­sis­ti­sche Per­spek­ti­ven auf den Mau­er­fall. Ges­tern und heu­te» ist seit kur­zem online. Aus­gangs­punkt für das Pro­jekt war der Film «Duvarlar/Mauern/Walls» von Can Can­dan (2000), der Per­spek­ti­ven auf den Mau­er­fall und die Wie­der­ver­ei­ni­gung in den Jah­ren 1990–91, vor allem aus der tür­kei­stäm­mi­gen Com­mu­ni­ty in West­ber­lin, doku­men­tier­te.

Der Film von Jana König, Eli­sa­beth Stef­fen und Inga Tur­c­zyn (2011) befragt eini­ge Protagonist_innen erneut und geht wei­te­ren Per­spek­ti­ven, auch aus dem Ost-Teil Ber­lins, nach. Ver­gan­ge­ne Aus­ein­an­der­set­zun­gen wer­den aktua­li­siert, es wird nach Kor­re­spon­den­zen und Kon­stel­la­tio­nen gefragt. Wie wer­den Ras­sis­mus, Natio­na­lis­mus und öko­no­mi­sche Aus­beu­tung heu­te gese­hen?

Zahl­rei­che Scree­nings und Dis­kus­sio­nen, zum Teil mit den Protagonist_innen, haben gezeigt, dass der Film als Aus­gangs­punkt für ein Gespräch über Ras­sis­mus gut funk­tio­niert und sich für den Ein­satz in der poli­ti­schen Bil­dung sehr gut eig­net.

Hier kann der Film online gese­hen wer­den.


«Gastarbeiterinnen» in Kärnten. Arbeitsmigration in Medien und persönlichen Erinnerungen

«Gast­ar­bei­te­rin­nen» in Kärn­ten resul­tiert aus einem For­schungs­pro­jekt an der Alpen-Adria-Uni­ver­si­tät Kla­gen­furt, das die Spu­ren der weib­li­chen Arbeits­mi­gra­ti­on unter­sucht. Es ist in drei Tei­le geglie­dert: Nach der Ein­lei­tung wird der theo­re­ti­sche Rah­men der Arbeit zu Migra­ti­on, Erin­ne­rung und Geschlecht dar­ge­stellt, dann wer­den Tages­zei­tun­gen der 1960er und 1970er Jah­re unter­sucht und zum Schluss Aus­zü­ge aus bio­gra­fi­schen Inter­views doku­men­tiert und reflek­tiert.


Solidarität statt Rassismus

Der anti­fra* Blog schließt sich der bemer­kens­wer­ten Erklä­rung des Netz­wer­kes Kri­ti­sche Migra­ti­ons- und Grenz­re­gi­me­for­schung an und will sei­ne Leser_innen ermun­tern, die Stel­lung­nah­me vom 4. Sep­tem­ber 2013 zu unter­stüt­zen, die bereits von über 1850 Men­schen, dar­un­ter nam­haf­te Wissenschaftler_innen, unter­zeich­net wor­den ist:

solidaritaet-statt-rassismus_140x140Am 2. Sep­tem­ber debat­tier­te der Deut­sche Bun­des­tag den Abschluss­be­richt des NSU-Unter­su­chungs­aus­schus­ses, der das Ver­sa­gen von Sicher­heits­be­hör­den in den letz­ten 13 Jah­ren doku­men­tiert. Bericht und öffent­li­che Debat­te zei­gen, dass ein Teil der gesell­schaft­li­chen und poli­ti­schen Eli­ten Deutsch­lands zumin­dest in die­sem Bereich gelernt hat, im Nach­hin­ein Ras­sis­mus zu erken­nen und zu benen­nen. Aber in Soli­da­ri­tät mit den aus­dau­ern­den Kämp­fen von Migrant_innen und Geflüch­te­ten gegen all­täg­li­che Aus­gren­zung und im Ange­sicht neu­er natio­na­lis­ti­scher „Bür­ger­pro­tes­te“ gilt es den Blick end­lich auf die gan­ze Brei­te der ras­sis­ti­schen Mus­ter zu rich­ten, die unse­re Gesell­schaft immer noch prä­gen – und zu han­deln.

Geheim­diens­te und Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den sind im Zuge der Auf­klä­rung der NSU-Mor­de deut­lich in die Kri­tik einer brei­te­ren Öffent­lich­keit gera­ten. Wenn aber von einem sys­te­ma­ti­schen Ver­sa­gen die Rede ist, so begrenzt sich die­se Aus­sa­ge meist auf das Sys­tem der Sicher­heits­be­hör­den und meint nicht die ekla­tan­ten Miss­stän­de des insti­tu­tio­nel­len und all­täg­li­chen Ras­sis­mus in Deutsch­land. Und so wer­den par­al­lel zur Auf­de­ckung der NSU-Struk­tu­ren natio­na­lis­ti­sche Dis­kur­se gegen Migrant_innen, die wie bereits in der Ver­gan­gen­heit „Inte­gra­ti­on“ in den Mit­tel­punkt rücken, wie­der lau­ter. Nicht nur Neo­na­zis, auch „auf­ge­brach­te“ Bürger_innen ver­tre­ten ihre ras­sis­ti­schen Ein­stel­lun­gen öffent­lich, auf der Stra­ße eben­so wie medi­al, und Par­tei­en wie „Pro Deutsch­land“ nut­zen für ihre ras­sis­ti­sche Pro­pa­gan­da die Gunst der Stun­de. Heu­te müs­sen in Deutsch­land wie­der Flücht­lin­ge vor ras­sis­ti­scher Mobi­li­sie­rung flie­hen – in Ber­lin-Hel­lers­dorf richtet(e) sich die­se gegen die Eröff­nung einer Flücht­lings­un­ter­kunft, in Duis­burg-Berg­heim gegen die blo­ße Anwe­sen­heit rumä­ni­scher und bul­ga­ri­scher EU-Bür­ger_in­nen.


Europäische und griechische Migrationspolitik in Zeiten der Krise

migrations-seminarGrie­chen­land ist heu­te eines der bedeu­tends­ten Tran­sit­län­der für Migrant_innen und Flücht­lin­ge, deren Ziel die Euro­päi­sche Uni­on ist. Für vie­le wird Grie­chen­land aber aus einem Tran­sit­land zu einem Land der Inter­nie­rung, in dem sie die letz­te Hoff­nung ver­lie­ren. Der stei­gen­de Migra­ti­ons­fluss und das Aus­blei­ben eines umsetz­ba­ren Rechts­rah­mens zur Auf­nah­me die­ser Men­schen führt in Ver­bin­dung mit den durch die Wirt­schafts­kri­se beding­ten sozio-poli­ti­schen Umstän­den zur Ver­elen­dung der Migrant_innen und Flücht­lin­ge sowie zu ras­sis­ti­schen Reak­tio­nen bei gro­ßen Tei­len der ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung. Um die­sen Phä­no­me­nen ent­ge­gen­zu­wir­ken, sind sowohl die Siche­rung eines men­schen­wür­di­gen Auf­ent­halts als auch die For­mu­lie­rung einer euro­päi­schen Migra­ti­ons­po­li­tik eine drin­gen­de Prio­ri­tät. Das Ver­bin­dungs­bü­ro der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung in Athen sieht hier einen sei­ner Schwer­punk­te. Hier fin­det sich bei­spiels­wei­se die Doku­men­ta­ti­on des Semi­nars «Euro­päi­sche und grie­chi­sche Migra­ti­ons­po­li­tik in Zei­ten der Kri­se», dass vom 3.–6. Dezem­ber 2012 in Athen statt­fand.


#cross_solidarity: Internationalismus heute?

Wäh­rend sich inter­na­tioFoto Cross Solidaritynale Soli­da­ri­tät in den 1980er und 90er Jah­ren vor allem auf Län­der und Bewe­gun­gen des Glo­ba­len Südens bezog, enstan­den zu Beginn des 21. Jahr­hun­derts auch inner­eu­ro­päi­sche Akteu­re, die die tra­di­tio­nel­len Bewe­gun­gen vor Her­aus­for­de­run­gen stell­ten (etwa die Euro­päi­schen Mär­sche gegen Erwerbs­lo­sig­keit, M 15, Block­u­py oder Occu­py Wall­street). Wie haben sie auf die­se Her­aus­for­de­run­gen reagiert? Mit den Ver­än­de­run­gen in Deutsch­land, in Euro­pa und welt­weit ist Cross-Soli­da­ri­ty heu­te auch in Euro­pa zum The­ma gewor­den. Spä­tens­tens mit der Defi­ni­ti­on von EU-Poli­tik­fel­dern (etwa Flucht/Asyl) und den Aus­te­ri­täts­pro­gram­men, die Grie­chen­land und ande­ren süd­eu­ro­päi­schen Län­dern auf­er­legt wur­den, sind her­kömm­li­che Gren­zen zwi­schen Natio­nal­staa­ten in der EU bzw. zwi­schen der EU und ande­ren Welt­re­gio­nen nicht mehr so ein­fach aus­zu­ma­chen.


«Bruderland ist abgebrannt»

bruderland

Mit Bru­der­land ist abge­brannt för­der­te die Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und nament­lich das Fach­re­fe­rat Neo­na­zis­mus und Strukturen/Ideologien der Ungleich­wer­tig­keit im ver­gan­ge­nen Herbst 2012 die Ver­an­stal­tungs­rei­he eines ange­se­he­nen Koope­ra­ti­ons­part­ners, des Zen­trums für Demo­kra­tie Trep­tow-Köpe­nick. Der staats­of­fi­zi­el­le «Anti­fa­schis­mus» wur­de dabei einer kri­ti­schen Aus­leuch­tung unter­zo­gen, For­men des Ras­sis­mus in der DDR-Gesell­schaft wur­den eben­so wie Anti­se­mi­tis­mus und das Auf­tre­ten von Neo­na­zis the­ma­ti­siert. Die Aus­rich­tung der Rei­he und der Fokus auf kri­tik­wür­di­ge Erschei­nun­gen in der DDR wur­de von Tei­len der lin­ken Öffent­lich­keit mit Irri­ta­ti­on und Ver­är­ge­rung auf­ge­nom­men, da sie posi­ti­ve Aspek­te im sozia­lis­ti­schen Staat der Nach­kriegs­zeit nicht wür­di­ge. Von einer «Dele­gi­ti­mie­rung» der DDR wur­de gespro­chen.
Audio- und Video-Doku­men­ta­tio­nen der in der Kri­tik ste­hen­den Ver­an­stal­tun­gen und wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Rei­he fin­den Sie hier:
* «Mythos Anti­fa­schis­mus» Video­do­ku­men­ta­ti­on der letz­ten Debat­te aus der umstrit­te­nen Rei­he «Bru­der­land ist abge­brannt!», u.a. mit Gre­gor Gysi., 31.10.2012
* Ver­tra­g­ar­bei­ter in der DDR, Podi­um mit Tama­ra Hent­schel (ehe­ma­li­ge DDR-Wohn­heim­be­treue­rin für Vietnames_innen, seit 1993 Geschäfts­füh­re­rin des Ver­eins Reis­trom­mel e.V.), Susan­ne Harm­sen (Jour­na­lis­tin, Mache­rin der gleich­na­mi­gen Auss­stel­lung), Dr. Nguy­en van Huong (Mit­ar­bei­ter im Büro des Beauf­trag­ten für Inte­gra­ti­on und Migra­ti­on des Lan­des Ber­lin) und der Fil­me­ma­che­rin Ange­li­ka Nguy­en, 8.10.2012
* Anti­se­mi­tis­mus in der DDR, Vor­trag und Dis­kus­si­on mit Jan Rie­be von der Ama­deu Anto­nio Stif­tung, 11.10.2012
* Frem­de und Fremd-Sein in der DDR, Vor­trag mit Dis­kus­si­on mit dem His­to­ri­ker Dr. Patri­ce G. Pou­trus (Lehr­be­auf­trag­ter an der Pro­fes­sur für Zeit­ge­schich­te der Mar­tin-Luther-Uni­ver­si­tät Hal­le-Wit­ten­berg), Susan­ne Harm­sen (Aus­stel­lungs­ma­che­rin und freie Jour­na­lis­tin) und Ange­li­ka Nguy­en (Film­wis­sen­schaft­le­rin und Auto­rin), 17.10.2012