Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Straßenumbenennung und weißer Stress

 

Abs­tract

Der Bei­trag the­ma­ti­siert den mit dem Beschluss der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Ber­lin-Mit­te vom 17. März 2016 offi­zi­ell begon­ne­nen Pro­zess der Umbe­nen­nung von Stra­ßen im Ber­li­ner „Afri­ka­ni­schen Vier­tel“ und wei­ße Abwehr am Bei­spiel der media­len Debat­te im Anschluss an die Ver­öf­fent­li­chung alter­na­ti­ver Namens­vor­schlä­ge Ende Mai 2017. Die dis­ku­tier­ten Medi­en­bei­trä­ge zur Stra­ßen­um­be­nen­nung, die in den zwei Wochen nach der Namens­ver­öf­fent­li­chung publi­ziert wur­den, wer­den im Hin­blick auf wei­ße Abwehr­stra­te­gi­en bespro­chen und in Bezie­hung zum Umgang mit Ras­sis­mus in Deutsch­land gesetzt. Von die­ser Kon­tex­tua­li­sie­rung aus­ge­hend plä­diert der Text für eine flä­chen­de­cken­de ras­sis­mus­kri­ti­sche Bil­dung, die den Zusam­men­hang von Kolo­nia­lis­mus und Ras­sis­mus bis in die Gegen­wart zum The­ma macht.


Petition: Besser spät als nie! NSU-Untersuchungsausschuss für Berlin!

Themen : Allgemein, Nebenklage, NSU-Komplex · (1) Kommentar · von 16. Juni 2017

Zum Jah­res­tag der Selbstent­tar­nung des NSU: Demo zum Geden­ken an die Opfer am 2. Novem­ber 2013 in Ber­lin Foto: Bur­schel

Pinocchio“, Blood and Honour, Synagoge Rykestraße, geschredderte LKA Akten – die Spur führt immer auch nach Berlin. Wir fordern das Berliner Abgeordnetenhaus auf, sofort einen parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschuss einzusetzen!

Die ras­sis­ti­schen Mor­de des „Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds” (NSU) mar­kie­ren eine Zäsur in der bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Geschich­te. Die Taten des NSU, sein Netz­werk und die Rol­le der Behör­den sind noch lan­ge nicht auf­ge­klärt. Mit dem kom­men­den Abschluss des NSU-Pro­zes­ses in Mün­chen droht aber die The­se, der NSU sei ledig­lich ein Trio mit eini­gen weni­gen Unterstützer_innen gewe­sen und nicht ein gro­ßes neo­na­zis­ti­sches Netz­werk, das unter den Augen der bun­des­deut­schen Behör­den agier­te, zur gewoll­ten offi­zi­el­len Aus­le­gung des NSU-Kom­ple­xes zu wer­den. Die Auf­klä­rung der Taten des NSU-Netz­werks wird wei­ter­hin größ­ten­teils der Initia­ti­ve und Arbeit der Opferanwält_innen im Mün­che­ner NSU-Pro­zess über­las­sen.


Zeigt die Doku!

Themen : Allgemein, Antisemitismus · (2) Kommentare · von 15. Juni 2017

Ein andert­halb­stün­di­ger Doku­men­tar­film über Juden­hass in Euro­pa und im Nahen Osten sorgt gera­de für Auf­se­hen. Der Film „Aus­er­wählt und aus­ge­grenzt – Der Hass auf Juden in Euro­pa“ von Joa­chim Schrö­der und Sophie Haf­ner wird von den öffent­lich-recht­li­chen Sen­dern arte und WDR, die ihn in Auf­trag gege­ben haben, zurück­ge­hal­ten, angeb­lich hand­werk­li­cher Män­gel wegen und weil nicht nach Ver­ein­ba­rung pro­du­ziert wor­den sei. Aus­ge­rech­net die Bild-Zei­tung hat in  einem Akt von Kom­mu­ni­ka­ti­ons­gue­ril­la den Film kur­zer­hand für 24 Stun­den ins Netz gestellt, getreu dem Mot­to: „Bild dir dei­ne Mei­nung“.

Der Film ist auf­rüt­telnd und alar­mie­rend, es ist wich­tig, dass er gezeigt wird. Selbst­ver­ständ­lich kann dar­an auch Kri­tik geäu­ßert wer­den, wo kämen wir sonst hin. Aber um ihn zu beur­tei­len und über­haupt Kri­tik oder eben auch Aner­ken­nung zu äußern, muss man ihn auf jeden Fall erst ein­mal zu sehen bekom­men. Tja, und dafür ist man viel­leicht sogar bereit, die ein­füh­ren­den Wor­te des Bild-Repor­ters Claas Wein­mann über sich erge­hen zu las­sen. Immer­hin ist der Film jetzt an meh­re­ren Stel­len — in einer noch nicht ganz fer­ti­gen Fas­sung — zu sehen: Klickt mal oben!

Die Art und Wei­se wie die Auf­trag­ge­ber gera­de mit dem Film und der Kri­tik umge­hen, kön­nen nur ver­wun­dern. Des­we­gen haben jetzt über 100 Erstunterzeichner_innen (zu denen der Autor die­ser Zei­len gehört) einen offe­nen Brief unter dem Mot­to Zeigt die Doku! an die Veant­wort­li­chen geschrie­ben, in dem sie die Aus­strah­lung der Doku for­dern. Wer auch fin­det, dass der Film gezeigt wer­den muss, kann sich dem Brief auch noch anschlie­ßen.

Nachklapp

Am gest­ri­gen Mitt­woch­abend, 21.6.2017, hat das ARD die Doku gezeigt und damit zur Dis­kus­si­on gestellt (eine Woche ist sie in der ARD-Media­thek zum nach­träg­li­chen Schau­en ver­füg­bar); im Anschluss an die Aus­strah­lung wur­de die „hit­zi­ge Debat­te“ über die Doku in der Talk­show Maisch­ber­ger  dis­ku­tiert. Mit dabei: Micha­el Wolff­s­ohn, Nor­bert Blüm, Ahmad Man­sour, Gem­ma Pörz­gen, Rolf Ver­le­ger und Jörg Schö­nen­born. Auch die Dis­ku wird wohl eine Woche abruf­bar sein.

 


Sich den NSU-Prozess schönreden

Schön­heit ist eine Fra­ge der Per­spek­ti­ve: Der Bun­ker am Straf­jus­tiz­zen­trum in der Mün­che­ner Nym­phen­bur­ger­stra­ße, in des­sen Innern der NSU-Pro­zess läuft Foto: Bur­schel

Aus der siche­ren Distanz von meh­re­ren Hun­dert Kilo­me­tern kommt die preis­ge­krön­te Zeit-Kolum­nis­tin Özlem Topçu zu dem Schluss, dass der NSU-Pro­zess vor dem Ober­lan­des­ge­richt in Mün­chen durch­aus kei­ne Ent­täu­schung sei, son­dern „viel bringt. Sogar sehr viel“. So fin­det Frau Topçu, dass es schon eine tol­le Sache ist, dass es an der Schuld von Bea­te Zschä­pe inzwi­schen – nach 366 Tagen Pro­zess und über vier Jah­ren Pro­zess­dau­er – kei­ne Zwei­fel mehr gibt und die „Beweis­auf­nah­me die Ankla­ge in vol­lem Umfang bestä­tigt“ habe. Zum Beleg zitiert sie hier­zu aus­ge­rech­net Tho­mas Bli­wier, einen der Anwäl­te von Mit­glie­dern der Fami­lie Yoz­gat, die als Hin­ter­blie­be­ne des am 4. April 2006 in einem Kas­se­ler Inter­net­ca­fé mut­maß­lich vom NSU ermor­de­ten, damals 21-jäh­ri­gen Halit Yoz­gat Neben­klä­ger im Mün­che­ner Ver­fah­ren sind. Gera­de die boh­ren­den Fra­gen und Zwei­fel, die die Neben­kla­ge­ver­tre­ter im Fall Yoz­gat uner­müd­lich for­mu­liert haben, sind bis heu­te unge­klärt und offen. İsmail Yoz­gat, Halits Vater, hat ange­kün­digt, dass er das Urteil von Mün­chen nicht aner­ken­nen wer­de, solan­ge die offe­nen Fra­gen nicht annä­hernd geklärt sind. Gegen den dama­li­gen Mit­ar­bei­ter des hes­si­schen Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz Andre­as Tem­me, der – obwohl zwei­fels­frei zur Tat­zeit am Tat­ort anwe­send – bis heu­te behaup­tet, nichts, aber auch gar nichts mit­be­kom­men zu haben, läuft nun ein Straf­ver­fah­ren wegen uneid­li­cher Falsch­aus­sa­ge und das Lon­do­ner For­schungs­team „Foren­sic Archi­tec­tu­re“ weist ihm zudem nach, dass er die Unwahr­heit gesagt haben muss.


Das braune Elend: Pogrom in Bautzen

Themen : Allgemein · (1) Kommentar · von 16. September 2016
Auch 2014 und 2015 zeigten Nazis Präsenz in Bautzen. Foto von 2015: Caruso Pinguin, flickr, CC BY-NC 2.0

Auch 2014 und 2015 zeig­ten Nazis Prä­senz in Baut­zen. Foto von 2015: Caru­so Pin­gu­in, flickr, CC BY-NC 2.0

Wer sol­che Medi­en hat, braucht kei­ne „Lügen­pres­se“ mehr. Allein die Schlag­zei­len des – pars pro toto – Mit­tel­deut­schen Rund­funks (MDR) stel­len eine Rea­li­tät dar, die es nicht gibt. Die­se Art der Dar­stel­lung ist eine unter­las­se­ne Hil­fe­leis­tung, eine Anstif­tung zum Pogrom und deckt die eigent­li­chen Täter_innen in Baut­zen, näm­lich den orga­ni­sier­ten Rechts­ter­ro­ris­mus in Deutsch­land.

Poli­zei: Gewalt ging von Asyl­su­chen­den aus“, „Kra­wal­le in Baut­zen: ‚Stim­mung ist bedroh­lich und ange­spannt‘“, „Alko­hol­ver­bot und Aus­gangs­sper­re für jun­ge Flücht­lin­ge“ – die Geschich­te geht dann so: Besof­fe­ne Flücht­lin­ge haben einen bedroh­li­chen Kra­wall ver­ur­sacht und bekom­men dafür Haus­ar­rest und Alko­hol­ver­bot, sie haben ange­fan­gen und sind „unser“ Pro­blem.


NSU-Watch Brandenburg“ nimmt Arbeit auf

Themen : Allgemein · 0 Kommentare · von 12. Juli 2016
<span class="dquo">„</span>NSU-Watch Brandenburg“ nimmt Arbeit auf

Einen guten Start wün­schen wir  „NSU-Watch Bran­den­burg“ stellt sich der Öffent­lich­keit vor Anläss­lich der 1. Sit­zung des Unter­su­chungs­aus­schus­ses zum The­ma…


Detmolder Auschwitzprozess: 5 Jahre symbolische Haft

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REINHOLD HANNING wird in Det­mold wegen Bei­hil­fe zum 170.000fachen Mord zu 5 Jah­ren Gefäng­nis ver­ur­teilt. Links neben ihm einer sei­ner Anwäl­te, Andre­as Schar­mer Bild: Jarach

Fünf Jah­re Haft, die er höchst­wahr­schein­lich nie antre­ten wird. Auf den ers­ten Blick mag das Urteil, das das Lan­des­ge­richt Det­mold (Nord­rhein-West­fa­len) am Frei­tag, 17. Juni 2016, gegen Rein­hold Han­ning wegen der Bei­hil­fe zum Mord in 170.000 Fäl­len zwi­schen Janu­ar 1943 und Juni 1944 aus­ge­spro­chen hat, sinn­los erschei­nen. Aber der Sinn liegt gera­de dar­in, dass ein Urteil auch über 70 Jah­re nach der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen „End­lö­sung der Juden­fra­ge“, dem Holo­caust, und auch über einen 94 Jah­re alten Täter von einem deut­schen Gericht über­haupt gespro­chen wor­den ist. Das ist was Wil­liam E. Glied, der als einer von 58 Neben­klä­ge­rin­nen und -klä­gern auf­ge­tre­ten ist, sich gewünscht hat­te: denen, die die Shoa leug­nen, ent­ge­gen­hal­ten zu kön­nen: „Guckt euch noch mal an, was gera­de ein deut­sches Gericht aus­ge­spro­chen hat“.

Und da hat er auch Recht, denn es ist das ers­te Mal, dass ein deut­sches Gericht den orga­ni­sier­ten Mas­sen­mord in Ausch­witz wirk­lich ver­ur­teilt hat. Nicht nur die Tode in den Gas­kam­mern, son­dern auch die Ermor­dung der Häft­lin­ge im Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger selbst durch Ver­hun­gern las­sen und töd­li­che Lebens­be­din­gun­gen, durch Erschie­ßung, will­kür­li­che Selek­tio­nen und ande­re Arten der Ermor­dung. Die in der Haupt­ver­hand­lung ver­nom­me­nen Zeu­gen haben all dies viel­fach und erschüt­ternd detail­liert geschil­dert und so eine „Geschichts­stun­de“ gege­ben, die die Kam­mer gewür­digt hat. Die Vor­sit­zen­de Rich­te­rin Anke Grud­da hat sich wäh­rend der ein­stün­di­gen Urteils­ver­kün­dung mehr­mals direkt an den Ange­klag­ten im Roll­stuhl gewandt, der zwar auf­merk­sam, aber ohne Regung zuhör­te.


Kreatives Aktenhandling: Wie lange kann der Verfassungsschutz noch seine Mitverantwortung an NSU-Verbrechen vertuschen?

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Hin­ter die tris­ten Mau­ern des Münch­ner OLG hat man immer noch einen bes­se­ren Ein­blick als hin­ter die des GBA, des BKA oder des .       Bild: Fritz Bur­schel

Der Ange­klag­te im NSU-Pro­zess Ralf Wohl­le­ben trug vor sei­ner Inhaf­tie­rung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möch­te man zwar gar nicht wis­sen, aber die­ses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisen­bahn­ro­man­tik“ steht in Frak­tur auf sei­ner Vor­der­sei­te und dar­un­ter sind die Gleis­an­la­gen vor der bekann­ten Sil­hou­et­te des Ver­nich­tungs­la­gers Ausch­witz-Bir­ken­au abge­bil­det. Nach Wohl­le­bens Ein­las­sun­gen im Mün­che­ner Ver­fah­ren Ende 2015, wo er sich im Grun­de als ver­folg­te Unschuld und eben­so auf­rech­ten wie fried­lie­ben­den Natio­na­lis­ten prä­sen­tier­te, hat­ten sich die Anklä­ger der Bun­des­an­walt­schaft (BAW) des viel­sa­gen­den Asser­vats erin­nert und eine Poli­zei­zeu­gin gela­den, die zu die­sem Fund aus­sa­gen soll­te. Das Beweis­stück jeden­falls doku­men­tiert doch eine gewis­se ideo­lo­gi­sche Ein­deu­tig­keit der poli­ti­schen Aus­rich­tung des Ange­klag­ten Wohl­le­ben.


Ein Besuch im NSU-Prozess: Leberwurstsemmeln und Gerechtigkeit

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (1) Kommentar · von 26. April 2016
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Das Geschwulst am Straf­jus­tiz­zen­trum in Mün­chen, in wel­chem der NSU-Pro­zess im Saal A101 bald in sein 4. Jahr geht und vor dem das Ein­lass-Zelt steht Foto: Bur­schel

Eine Stun­de vor Pro­zess­be­ginn tei­le ich mir die Zuschau­er­rei­hen mit nur einem wei­te­ren Besu­cher. Auf sei­ner Glat­ze spie­gelt sich grel­les Neon­licht, das von küh­len Beton­wän­den her­ab­strahlt. Er könn­te Haupt­dar­stel­ler in einem um Auf­klä­rung bemüh­ten, öffent­lich-recht­li­chen Fern­seh­film zu Neo­na­zis­mus sein. Hier ver­kör­per­te er einen dump­fen und lie­bens­wer­ten, aber bedin­gungs­los erge­be­nen Mit­läu­fer. Wie ein ver­ges­se­ner Aqua­ri­ums­be­su­cher blickt der blas­se Koloß durch die dicke, bis zwei Meter unter die Decke rei­chen­de Glas­schei­be nach unten in den Gerichts­saal. Als war­te er dar­auf, dass ein gro­ßer, ganz beson­de­rer Fisch sich bald zei­gen möge. Um einen bes­se­ren Blick zu erha­schen, gehe ich die weni­gen Stu­fen hin­un­ter und pres­se mei­ne Nase gegen die Schei­be. Nun kann ich die Papp­auf­stel­ler lesen, die anzei­gen, wo die Ange­klag­ten, die Bun­des­an­walt­schaft und die Neben­klä­ger sit­zen wer­den. Sofort kommt ein Jus­tiz­be­am­ter her­an­ge­eilt und for­dert mich auf, mei­nen Platz ein­zu­neh­men.


Aktionstag gegen Rassismus in Tunesien

Themen : Allgemein, Rassismus · 0 Kommentare · von 6. April 2016

csm_Handous_Mnemty_demo_in_Tunis_21_March_2016_f9efb4add7Schwar­ze Tune­sie­rIn­nen sehen sich als Bür­ge­rIn­nen zwei­ter Klas­se

Tune­si­en ist stolz auf sei­ne wech­sel­haf­te Geschich­te. Das Land ist ein leben­di­ges Muse­um von den puni­schen Besied­lun­gen über die Fatim­iden bis zum Ara­bi­schen Früh­ling, und die­se viel­fäl­ti­gen Ein­flüs­se sind sicher­lich ein Grund für die gerühm­te tune­si­sche Bereit­schaft zur Kon­flikt­lö­sung durch den Kom­pro­miss. Leben und leben las­sen ist hier eine Devi­se, mit der gewor­ben wird.

Schwar­ze Tune­sie­rin­nen und Tune­si­er, etwa 15 Pro­zent der Bevöl­ke­rung, sehen das jedoch ganz anders. Sie bekla­gen sich über den Ras­sis­mus auf der Stra­ße und in den Insti­tu­tio­nen. Zwar wur­de die Skla­ve­rei im Jah­re 1846 abge­schafft – Jah­re vor die­sem Schritt in den USA oder vie­len euro­päi­schen Kolo­ni­en –, ein Über­bleib­sel die­ser Zeit ist jedoch heu­te noch in offi­zi­el­len Doku­men­ten gegen­wär­tig. So tra­gen die Nach­kom­men ehe­ma­li­ger Skla­vIn­nen noch heu­te den Namen des „Besit­zers“ ihrer Vor­fah­ren, der der Bezeich­nung „Atiq“ („befreit von“) folgt.