Turiner Buchmesse: Des Innenministers „schwarzes Herz“

Inter­view­buch „Io sono Matteo Sal­vi­ni“ aus dem faschis­ti­schen Ver­lag „Altaf­or­te Edi­zio­ni“ (screen­shot)

In Ita­li­en wächst zusam­men, was zusam­men­ge­hört. In den letz­ten Tagen wur­de bekannt, dass auf der anste­hen­den Turi­ner Buch­mes­se ein Inter­view-Band mit dem ita­lie­ni­schen Innen­mi­nis­ter Matteo Sal­vi­ni prä­sen­tiert wer­den soll. Der Titel des Buches lau­tet „Io sono Matteo Sal­vi­ni“ (dt.: Ich bin Matteo Sal­vi­ni) und soll „100 doman­de all’uo­mo più dis­cus­so di Euro­pa“ (dt.: 100 Fra­gen an den meist dis­ku­tier­ten Mann Euro­pas) ent­hal­ten. Wei­ter­le­sen „Turi­ner Buch­mes­se: Des Innen­mi­nis­ters „schwar­zes Herz““

100 Jahre Abschiebehaft“: Flüchtlingsräte gegen Abschottung

Bil­der­stre­cke von Anto­nia Manns, Livia Spitz und Melis­sa Tobi (Hin­ter­land S. 35)

Im Süden: Hinterland
Unter dem Mot­to „100 Jah­re Abschie­be­haft“ hat die gesell­schafts­kri­ti­sche Quar­tals­schrift des bay­ri­schen Flücht­lings­ra­tes Hin­ter­land mit sei­ner ers­ten Aus­ga­be die­ses Jah­res nicht nur einen bri­san­ten Schwer­punkt gesetzt, son­dern auch eine Kam­pa­gne lan­ciert. Die Kam­pa­gne soll mehr Öffent­lich­keit für die Geschich­te und Aktua­li­tät von Abschie­bung, Abschie­be­haft und Abschot­tungs­po­li­tik schaf­fen. Die Absur­di­tät des Kon­zep­tes Abschie­be­haft wird in den zahl­rei­chen Bei­trä­gen sehr deut­lich: die Inhaf­tier­ten haben sich kei­ner­lei Straf­tat schul­dig gemacht und wer­den den­noch ihrer Frei­heit beraubt; und oft scheint im deut­schen Kon­text die viel gelob­te Rechts­staat­lich­keit bei die­ser Haft wenig Bedeu­tung zu haben. Wei­ter­le­sen100 Jah­re Abschie­be­haft“: Flücht­lings­rä­te gegen Abschottung“

Mit dem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ in den autoritären Staat

Vier­tel­jah­res­heft des Baye­ri­schen Flücht­lings­rats „Hin­ter­land“, Nr. 41: „100 Jah­re Abschiebehaft“

Ein neu­es Gesetz, gepaart mit Abschre­ckungs­maß­nah­men, soll Geflüch­te­te bun­des­weit zu völ­lig recht­lo­sen Men­schen machen, über die der Staat will­kür­lich ver­fü­gen kann. Ein Kommentar.

Seit der „Flücht­lings­kri­se“ 2015, die in Wahr­heit eine Kri­se der Behör­den im Umgang mit Geflüch­te­ten war, erle­ben wir einen Abbau des Flücht­lings­rechts in erschre­cken­dem Aus­maß. Unab­läs­sig spuckt das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um Papie­re, Ent­wür­fe, Geset­zes­vor­ha­ben aus, ein­zeln oder zu Pake­ten geschnürt. Oft sind die Gemein­hei­ten ver­steckt: Wohl­fahrts­ver­bän­de bekom­men höchs­tens 48 Stun­den für eine Stel­lung­nah­me, über­for­der­te Parlamentarier*innen win­ken die Geset­ze durch. Wei­ter­le­sen „Mit dem „Geord­ne­te-Rück­kehr-Gesetz“ in den auto­ri­tä­ren Staat“

Integriert euch mit unseren Geschichten“: Der Mord an Burak Bektaş

Gedenk­ver­an­stal­tung für Burak am 7.4.2019 in Süd-Neu­kölln. [Foto: Mildenberger]
Der 22-jäh­ri­ge Neu­köll­ner Burak Bek­taş wur­de vor sie­ben Jah­ren auf offe­ner Stra­ße erschos­sen. Bis heu­te sind der Täter oder die Täter*innen nicht gefasst. Am 7. April 2019 ver­sam­mel­ten sich um die 250 Men­schen im Süden Neu­köllns, um Buraks zu geden­ken und an die vie­len Fra­ge­zei­chen zu erin­nern, die der nach wie vor unge­klär­te Mord­fall auf­wirft. Wei­ter­le­senInte­griert euch mit unse­ren Geschich­ten“: Der Mord an Burak Bektaş“

Ob Ost, ob West: Braune Berliner Kontinuitäten

Immer wie­der? Aus­stel­lung in der Zionskirche

Die Kon­ti­nui­tät

Manch­mal erstaunt es, wie über­rascht man­che Men­schen auf die immer stär­ke­re Sicht­bar­keit der extre­men Rech­ten oder auf die Auf­de­ckung des NSU reagie­ren. Eine Wan­der­aus­stel­lung in Ber­lin unter­nimmt nun den Ver­such, die aktu­el­len Ver­hält­nis­se in einen his­to­ri­schen Kon­text zu set­zen und auf­zu­zei­gen, dass vie­le heu­ti­ge Struk­tu­ren eigent­lich kein neu­es Phä­no­men dar­stel­len. Die Aus­stel­lung trägt den Titel  „Immer wie­der? Extre­me Rech­te und Gegen­wehr in Ber­lin seit 1945“ und betrach­tet bei­spiel­haft an zehn Ereig­nis­sen die Kon­ti­nui­tät neo­fa­schis­ti­schen Den­kens und Han­delns im Ber­li­ner Kon­text. Wei­ter­le­sen „Ob Ost, ob West: Brau­ne Ber­li­ner Kontinuitäten“