Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


München, Zwickau und die Nazibarbarei

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 18. September 2014

Ein Tag im NSU-Pro­zess: Impres­sio­nen eines Zwi­ckau­ers

EingangOLG

Ein­gangs­schleu­se zum NSU-Pro­zess vor dem Straf­jus­tiz­zen­trum in Mün­chen Bild: NSU-Watch

Ver­schla­fen lau­fe ich durch den Mün­che­ner Mor­gen. Ich ren­ne zur U-Bahn, Stiglmay­er­platz, Nym­phen­bur­ger­stra­ße. Mein Ziel, ich stei­ge aus und füh­le mich nicht wohl in die­ser Stadt, den­ke an die Wahl­hei­mat Ber­lin und fin­de mich vor dem Straf­jus­tiz­zen­trum wie­der. Hier fin­det der NSU-Pro­zess statt. Es ist 8 Uhr 12, ich habe noch Zeit, rau­che eine Ziga­ret­te, zwei Ziga­ret­ten bis mein Kol­le­ge kommt und mir sagt, wo ich hin muss und so wei­ter. Ich war­te kurz vor dem Gebäu­de, dann holen mich die Poli­zis­ten. Ich muss mei­ne Taschen lee­ren, das Gepäck wird durch­leuch­tet, ein bay­ri­scher Beam­ter tas­tet mich ab und nur Zet­tel und Stift bei mir tra­gend, stei­ge ich eine Trep­pe hin­auf. Die Zuschau­er und die Pres­se sit­zen auf einer Tri­bü­ne und vor ihnen, unten, liegt der erstaun­lich klei­ne Gerichts­saal, noch leer. Ich war­te eine hal­be Stun­de und den­ke an Zwi­ckau, die Stadt, in der ich auf­wuchs, aus wel­cher ich immer nur weg woll­te und mit der ich doch untrenn­bar ver­bun­den bin. Die Stadt, in der die „Zwi­ckau­er Ter­ror­zel­le“, bestehend aus den Jena­er Neo­na­zis Bea­te Zschä­pe, Uwe Mund­los und Uwe Böhn­hardt, jah­re­lang gelebt und unbe­hel­ligt Mor­de geplant hat. Ich den­ke an Robert Schu­mann, auch ein Zwi­ckau­er Kind. Deut­sche Kul­tur. Und dann den­ke ich an den Tag, vor ein paar Jah­ren, als ich mit dem Fahr­rad nach Hau­se fuhr, als da das gel­be Haus in der Früh­lings­stra­ße aus­ge­brannt da lag, und nie­mand genau wuss­te, was pas­siert war. Den­ke an die Opfer, die zahl­rei­chen Men­schen, wel­che ster­ben muss­ten, da sie die „deut­sche Ras­se ver­un­rei­ni­gen“ wür­den. Deut­sche Kul­tur. Dann betritt die Haupt­an­ge­klag­te Bea­te Zschä­pe den Saal. Ihre Züge sind stäh­lern und starr, ihr Blick geht ins Lee­re. Irri­tie­rend ist ihre eigen­ar­ti­ge Mäd­chen­haf­tig­keit, ja fast Ver­spielt­heit. Wie sie sich stän­dig Bon­bons in den Mund steckt oder sich durch die Haa­re fährt. Die ein­zi­ge erkenn­ba­re Gefühls­re­gung: Am Anfang ein Lächeln zu Wohl­le­ben, dem eins­ti­gen NPD-Mann aus Thü­rin­gen, oder zu Olaf Klem­ke, sei­nem Ver­tei­di­ger, der schon seit Jah­ren als Sze­ne-Anwalt bekannt ist, genau habe ich es nicht gese­hen. Das Blitz­licht prallt an Zschäpes lan­gen schwar­zen Haa­ren ab, dann ver­las­sen die Foto­gra­fen den Saal, der Vor­sit­zen­de Rich­ter der 6. Straf­kam­mer des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen, Man­fred Götzl kommt her­ein und grüßt in alle Rich­tun­gen: Guten Mor­gen, Guten Mor­gen, Guten Mor­gen, Guten Mor­gen. Mir ist kalt. An der Wand ste­hen hohe Rega­le, voll von Akten, wie ein stil­les Denk­mal deut­scher Büro­kra­tie. Über der Tür ein Kru­zi­fix, schwarz und schwei­gend.


Heimatschutz“: Kriminologisches Wimmelbild

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (3) Kommentare · von 6. August 2014
Stefan Aust, Dirk Laabs: Heimatschutz. Der Staat und die Mordserie des NSU, Patheon 2014, 864 Seiten, ISBN: 978−3−570−55202−5

 

Heimatschutz von Dirk Laabs
Buch­co­ver von „Hei­mat­schutz“, der ambi­tio­nier­ten NSU-Gesamt­schau von Dirk Laabs und Ste­fan Aust

Auch das noch, war der ers­te Gedan­ke vie­ler, die sich inten­siv mit dem NSU-Kom­plex beschäf­ti­gen, als der 800-Sei­ten-Klotz „Hei­mat­schutz. Der Staat und die Mord­se­rie des NSU“ im Juni 2014 auf den Tisch gedon­nert wur­de. 350.000 Sei­ten Ermitt­lungs­ak­ten, 488 Sei­ten Ankla­ge­schrift mit 1600 Fuß­no­ten im Mün­che­ner NSU-Ver­fah­ren, 1400 Sei­ten Abschluss­be­richt des NSU-Unter­su­chungs­aus­schus­ses des Bun­des­ta­ges, gewich­ti­ge Abschluss­be­rich­te der Par­la­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schüs­se (PUA) der Län­der Bay­ern, Sach­sen und Thü­rin­gen, Kom­mis­si­ons­be­rich­te, eine unüber­seh­ba­re Fül­le qua­li­ta­tiv völ­lig unter­schied­li­cher Medi­en­be­rich­te, mehr oder weni­ger glaub­wür­di­ge Recher­che­er­geb­nis­se, ufer­lo­se Inter­net­de­bat­ten, die wöchent­lich im NSU-Pro­zess dazu kom­men­den Pro­to­kol­le (z.B. von NSU-Watch), Beweis­an­trä­ge, Erklä­run­gen, Gerichts­ent­schei­dun­gen und Stel­lung­nah­men, die Aus­sa­gen von bis­her rund 400 Zeu­gin­nen und Zeu­gen mit ent­spre­chen­dem Medi­en­echo, und dann eben noch eine gan­ze Rei­he von Buch­ver­öf­fent­li­chun­gen, die immer knapp zu ihrem eige­nen Ver­falls­da­tum erschei­nen und sich so stets auch dem Ver­dacht aus­setz­ten, dass sie rasch noch die Sah­ne eines media­len Auf­re­ger­the­mas abschöp­fen soll­ten. Der Wett­lauf mit dem Sahn­el­öf­fel begann nur weni­ge Mona­te nach dem Auf­flie­gen, der Selbstent­tar­nung, dem rät­sel­haft blu­tig-abrup­ten Ende – wie immer man das nen­nen will, was sich am 4. Novem­ber 2011 in Eisen­ach abspiel­te –, dem Ende des­sen, was seit­her irre­füh­rend das „Zwi­ckau­er Ter­ror­trio“ genannt wird: die­se frü­hen Bücher sind heu­te, zwei Jah­re spä­ter, im Grun­de wert­los, weil von den Ereig­nis­sen, die andau­ern, vom „Skan­dal in Echt­zeit“ (Tho­mas Moser in „Geheim­sa­che NSU“) längst über­holt wor­den sind. War­um also soll­te man sich den Tort antun und sich durch das – ver­mut­lich eben­so kurz­le­bi­ge – Kon­vo­lut der Auto­ren Ste­fan Aust und Dirk Laabs arbei­ten?

Eben­so könn­te man sich dem kur­zen, aber ver­nich­ten­den Urteil von Jens Hoff­mann in kon­kret 7/2014 anschlie­ßen: „‚Hei­mat­schutz‘ ist so über­flüs­sig wie Staats­bür­ger­kun­de“. Hoff­mann stößt sich vor allem an For­ma­lem – „…dass etwa 90 Pro­zent der ver­wen­de­ten Zita­te gar nicht erst nach­ge­wie­sen wer­den“ – und dem typi­schen Kol­por­ta­ges­til in Spie­gel-Manier, wo der V-Mann Tho­mas Star­ke als „Halb-Grie­che“ (S. 25) ein­ge­führt wird, wo man die Pocken­nar­ben des Blood&Honour-Kaders Jan Wer­ner erst erkennt, „wenn man näher an ihn her­an­tritt“ (S. 293) und wo Bea­te Zschäpes Lächeln kaschiert, „dass sie eigent­lich nicht beson­ders hübsch ist – ihre Augen sind zu groß, die Lip­pen zu schmal, die Nase ist zu klein, die Pro­por­tio­nen ihres Gesichts schei­nen nicht zu stim­men“ (S. 193). Ähn­li­che Stel­len gibt es zuhauf in dem Buch und sie sto­ßen einem tat­säch­lich sau­er auf.

Und natür­lich ist auch ziem­lich durch­sich­tig, wes­halb dem eigent­li­chen Autor Dirk Laabs der illus­tre „Ter­ro­ris­mus­ex­per­te“ Ste­fan Aust, der inzwi­schen als Her­aus­ge­ber in Sprin­gers „Welt“ ange­kom­men ist, auf den Bauch gebun­den wur­de: es ist anzu­neh­men, dass die Ver­mark­tungs­gi­gan­ten von Ran­dom Hou­se, bei deren Ver­lag Pan­the­on der mit dem Preis von 22,99 Euro wohl­fei­le Zie­gel erschie­nen ist, sich von Aust eine gehö­ri­ge Ver­kaufs­för­de­rung erwar­ten.


Unser Standpunkt zur Prostitution: Pro Nordisches Modell

In den letz­ten Mona­ten haben wir uns inten­siv mit dem The­ma Prostitution/Sexwork aus­ein­an­der­ge­setzt. Als Ergeb­nis des­sen hal­ten wir die Aus­ein­an­der­set­zung mit der Gewalt­sei­te der Pro­sti­tu­ti­on für dring­lich gebo­ten. Unse­rer Mei­nung nach geschieht das der­zeit in femi­nis­ti­schen Krei­sen nicht aus­rei­chend, daher möch­ten wir hier­mit Stel­lung bezie­hen und uns für das Nor­di­sche Modell aus­spre­chen. Wir plä­die­ren dafür, nicht län­ger die Gewalt, der Frau­en, Kin­der, Jugend­li­che, trans­gen­der & trans­se­xu­el­le Men­schen und weni­ge Män­ner in der Pro­sti­tu­ti­on aus­ge­setzt sind, aus dem Dis­kurs aus­zu­blen­den. Die­se Gewalt zu the­ma­ti­sie­ren, sie zum Mit­tel­punkt der Debat­te zu machen und ihr ent­ge­gen­zu­tre­ten hat höchs­te Prio­ri­tät: Zuhäl­ter­kon­trol­lier­te Prostitution/Zwangsprostitution ist seri­el­le Ver­ge­wal­ti­gung, an der sich Frei­er und Zuhäl­ter berei­chern.


Skandal in Echtzeit

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (1) Kommentar · von 2. August 2014
Rezension: Andreas Förster (Hg.): Geheimsache NSU. Zehn Morde, von Aufklärung keine Spur. Verlag Klöpfer & Meyer 2014, 315 Seiten, ISBN 978−3−86351−086−2

 

Buch­co­ver „Geheim­sa­che NSU

Andre­as Förs­ter, der als frei­er Autor unter ande­rem für die Ber­li­ner Zei­tung arbei­tet, kann als mode­ra­ter und zuver­läs­si­ger Inves­ti­ga­tiv-Jour­na­list gel­ten, der wenig Auf­he­bens um sei­ne Per­son macht. Zum NSU hat er die stich­hal­tigs­ten und bes­ten Bestands­auf­nah­men zu Unge­reimt­hei­ten bei den Ermitt­lun­gen und was die Ver­stri­ckun­gen deut­scher Behör­den angeht gelie­fert. So waren die Erwar­tun­gen an ein Buch, das Förs­ter zum NSU-Kom­plex her­aus­ge­ben wür­de, hoch. Das Buch ist im Juni 2014 erschie­nen, heißt „Geheim­sa­che NSU. Zehn Mor­de, von Auf­klä­rung kei­ne Spur“ und ist zumin­dest kei­ne Ent­täu­schung. Im Gegen­teil, für inter­es­sier­te Men­schen, die beim wöchent­li­chen Par­force-Ritt im Mün­che­ner Gerichts­saal ein­fach nicht mehr mit­kom­men, die die tau­send Din­ge nicht mehr über­bli­cken, die außer­halb des Gerichts­saals eben­falls im Wochen­takt – wie etwa der Tod bis­her zwei­er Zeu­gen – für Ent­set­zen und Irri­ta­ti­on sor­gen, und die das Gefühl haben, eini­ge bri­san­te Fra­gen wer­den amt­li­cher­seits im Sin­ne einer zwei­fel­haf­ten Staats­rä­son has­tig weg­ge­fegt, für die ist das Buch genau das rich­ti­ge: eine auf gnä­di­gen 300 Sei­ten kon­zen­trier­te, schnell und gut les­ba­re Ein­füh­rung in die blin­den Fle­cken des NSU-Kom­ple­xes.

Stän­dig kom­men neue Details und Indi­zi­en in die­sem kom­ple­xen Fall an die Öffent­lich­keit“, stellt Förs­ter fest (S. 12) und damit klar, dass das Buch nur eine „vor­über­ge­hen­de Bestands­auf­nah­me“ sein kann. Und er benennt die­je­ni­gen, denen es über­las­sen bleibt, gegen den Wider­stand offi­zi­el­ler Stel­len, die offe­nen Fra­gen zu stel­len, zurück­ge­hal­te­ne Infor­ma­tio­nen und Ermitt­lungs­er­geb­nis­se auf­zu­stö­bern und „sich mit behörd­li­chen Stel­lung­nah­men nicht zufrie­den­ge­ben“: enga­gier­te Jour­na­lis­ten und „akri­bisch arbei­ten­de Neben­kla­ge­an­wäl­te“. Zwar ver­gisst er in sei­nem Vor­wort völ­lig, die kon­ti­nu­ier­li­che und unab­hän­gi­ge Recher­che von Anti­fa-Grup­pen zu erwäh­nen, die viel dazu bei­ge­tra­gen haben, ein ers­tes Gesamt­bild einer rechts­ter­ro­ris­ti­schen Bewe­gung in Deutsch­land zu erlan­gen, aber mit die­sem Ver­säum­nis steht er im Main­stream, zu dem er in letz­ter Kon­se­quenz doch zählt, nicht allein. Geschenkt.


Probleme mit Prostitution?

Ich dan­ke PG Macio­ti für den durch­dach­ten Bei­trag. Er zeigt her­vor­ra­gend auf, wie Pro­sti­tu­ti­on auf his­to­risch spe­zi­fi­sche Wei­se gesell­schaft­lich her­vor­ge­bracht wird. Macio­ti sieht die Ursa­chen deut­li­cher Abhän­gig­keits­ver­hält­nis­se, von denen eini­ge Sexarbeiter_innen betrof­fen sind, nicht in der Pro­sti­tu­ti­on per se. Viel­mehr sei­en die­se bedingt durch Huren­stig­ma, recht­li­che Dis­kri­mi­nie­rung und eine Viel­zahl gesell­schaft­li­cher Bedin­gun­gen, die nicht unmit­tel­bar mit der Pro­sti­tu­ti­on zu tun haben, sich aber beson­ders stark im stig­ma­ti­sier­ten Sex­ge­wer­be nie­der­schla­gen: v.a. herr­schen­de Geschlech­ter­ver­hält­nis­se, Migra­ti­ons­re­gime, kapi­ta­lis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on der Erwerbs­ar­beit und unglei­che Ver­mö­gens­ver­tei­lung. Dem kann ich nur zustim­men.


Fragen Sie uns selbst!

Themen : Allgemein, Sexarbeit · 0 Kommentare · von 17. Juni 2014

Von Doris Win­ter

PG Macio­ti spricht mir aus dem Her­zen. Ich fing mit 18 Jah­ren mit Sex­ar­beit an und habe vie­le Jah­re ange­schafft. Dabei litt ich sowohl unter der frü­he­ren Gesetz­ge­bung vor 2002 als auch unter dem Huren­stig­ma. Nicht unter mei­nem Job selbst, den moch­te ich, schon allei­ne wegen der finan­zi­el­len Unab­hän­gig­keit, der frei­en Zeit­ein­tei­lung und den Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten jeder ein­zel­nen Situa­ti­on. Ich lern­te viel und habe nie bereut, die­sen Weg ein­ge­schla­gen zu haben. Par­al­lel dazu begann ich eine Aus­bil­dung, um eine beruf­li­che Alter­na­ti­ve in der Tasche zu haben. Auch damals gab es schon eine Art «Ret­tungs­in­dus­trie». Ich geriet an einen Ermitt­lungs­rich­ter, der unbe­dingt mei­nen dama­li­gen Bor­dell­be­trei­ber ein­buch­ten woll­te. Das woll­te aller­dings ich nicht, denn mein Arbeits­platz war fair orga­ni­siert, ich war zufrie­den dort.


Die Forderungen der Hurenbewegung sind noch immer nicht umgesetzt

Von Mare­en Hey­ing

Zunächst möch­te ich PG Macio­ti für ihr sehr gutes Stand­punk­te-Papier dan­ken. Die Auto­rin ist äußerst gut infor­miert und weiß, wor­über sie schreibt – gera­de beim The­ma Sex­ar­beit ist das lei­der kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit. Im Gegen­teil. Men­schen lie­ben es, sich zu Pro­sti­tu­ti­on zu äußern, ohne auch nur im Ansatz zu wis­sen, wie sich das so genann­te «Rot­licht­mi­lieu» bestimmt und wie es den über­wie­gend weib­li­chen Sex­ar­bei­te­rin­nen geht. Und nein, es reicht nicht aus, einen Main­stream-Pres­se-Arti­kel gele­sen zu haben. Son­dern wer sich zu Sex­ar­beit äußert, soll­te sich mit den Posi­tio­nen der in der Pro­sti­tu­ti­on Täti­gen beschäf­ti­gen; durch Gesprä­che, das Lesen von Huren­zeit­schrif­ten und -büchern und durch genau­es Hin­hö­ren statt vor­schnel­ler mora­li­scher Bewer­tung. Wir Lin­ke glau­ben doch auch sonst nicht, was uns die Medi­en ver­kau­fen wol­len, war­um bei der Pro­sti­tu­ti­on?


«Macht- und Gewaltausübung sind kein Kundenmerkmal»

Themen : Allgemein, Sexarbeit · (1) Kommentar · von 17. Juni 2014

Von Chris­tia­ne Howe

Pro­sti­tu­ti­on ist, wie auch PG Macio­ti in ihrem Bei­trag fest­stellt, ein sehr facet­ten­rei­ches und kom­ple­xes Feld. Nicht nur in Deutsch­land bestehen bis heu­te unter­schied­li­che ethi­sche Grund­hal­tun­gen zu die­ser Art der Tätig­keit. Kate­go­ri­en wie Men­schen­wür­de, indi­vi­du­el­le Hand­lungs­frei­heit, sexu­el­le Selbst­be­stim­mung sowie Gleich­be­rech­ti­gung von Mann und Frau wer­den hier in unter­schied­li­cher Wei­se inhalt­lich gefüllt und gegen­ein­an­der abge­wo­gen.


Bildungsangebote

Themen : Allgemein · 0 Kommentare · von 12. Juli 2013

Hier fin­den Sie eine Aus­wahl aktu­el­ler Bil­dungs­an­ge­bo­te der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung. Wenn für Sie nicht das pas­sen­de dabei ist oder Sie eige­ne Ide­en ver­wirk­li­chen wol­len, spre­chen Sie uns an! Wir kön­nen Sie bei der inhalt­li­chen und metho­di­schen Kon­zi­pie­rung unter­stüt­zen oder pas­sen­de Referent_innen, Trainer_innen oder Moderator_innen aus Ihrer Regi­on ver­mit­teln.

Fried­rich Bur­schel: Neo­na­zis­mus und Ideologien/Strukturen der Ungleich­wer­tig­keit

Koray Yıl­maz-Gün­ay: Migra­ti­on und Migra­ti­ons­po­li­tik

Eva-Bea­trix Kuhn: Wei­ter­bil­dung für Poli­tik


Themen : Allgemein · (1) Kommentar · von 1. Januar 2012

Die unge­bro­che­ne Tra­di­ti­on des Juden­has­ses und sei­ne Über­tra­gung in aktu­el­le Dis­kur­se.