Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Von persönlichen Problemen zu politischen Forderungen

Women in Exi­le ist eine Initia­ti­ve von Flücht­lings­frau­en, die sich 2002 in Bran­den­burg zusam­men­ge­fun­den haben, um für ihre Rech­te zu kämp­fen. Akti­vis­tin­nen aus der Grün­dungs­zeit berich­ten: «Wir haben ent­schie­den, uns als Flücht­lings­frau­en­grup­pe zu orga­ni­sie­ren, weil wir die Erfah­rung gemacht haben, dass Flücht­lings­frau­en dop­pelt Opfer von Dis­kri­mi­nie­rung sind: Sie wer­den als Asyl­be­wer­be­rin­nen durch ras­sis­ti­sche Geset­ze aus­ge­grenzt und als Frau­en dis­kri­mi­niert.» 2011 bau­te Women in Exi­le die Grup­pe Women in Exi­le & Fri­ends auf, in der sich auch Frau­en ohne Flucht­hin­ter­grund enga­gie­ren. Seit­dem tra­gen wir gemein­sam flücht­lings­po­li­ti­sche For­de­run­gen aus femi­nis­ti­scher Per­spek­ti­ve an die Öffent­lich­keit. Außer­dem unter­stüt­zen wir Flücht­lings­frau­en mit Infor­ma­ti­ons­me­di­en und Work­shops dabei, indi­vi­du­el­le und kol­lek­ti­ve Per­spek­ti­ven zu ent­wi­ckeln, um sich gegen sexua­li­sier­te Gewalt, Dis­kri­mi­nie­rung und Aus­gren­zung zu ver­tei­di­gen.

Ein Grund­prin­zip unse­rer Arbeit ist: Flücht­lings­frau­en ent­schei­den über ihre poli­ti­schen For­de­run­gen auf Basis ihrer All­tags­er­fah­run­gen selbst, weil sie selbst die Exper­tin­nen ihrer Situa­ti­on sind.


Schwarze Menschen zwischen Fremdwahrnehmung und Selbstbestimmung

Themen : Allgemein, Empowerment?!, Rassismus · 0 Kommentare · von 14. Januar 2015

Nach dem Ende des Ers­ten Welt­krie­ges und dem Ende des deut­schen Kai­ser­rei­ches hat es die Wei­ma­rer Repu­blik nicht ver­mocht, die Ver­ant­wor­tung, die aus der deut­schen kolo­nia­len Ver­gan­gen­heit ent­stan­den war, zu über­neh­men. Sie tat sich schwer, sich gegen­über den star­ken natio­na­len Kräf­ten und deren Welt­macht­an­sprü­chen zu distan­zie­ren.

Wäh­rend der NS-Herr­schaft wur­de alles getan, um die kolo­nia­le Ver­gan­gen­heit zu glo­ri­fi­zie­ren und die ehe­ma­li­gen Kolo­ni­en «zurück­zu­ho­len». Nur dem Kriegs­ver­lauf und der bedin­gungs­lo­sen Nie­der­la­ge des faschis­ti­schen NS-Regimes ist es zu ver­dan­ken, dass dies nicht zustan­de kam. Nach dem Ende des Zwei­ten Welt­krie­ges schrie­ben sich sowohl die DDR als auch die BRD auf die Agen­da, den Erfah­run­gen der zurück­lie­gen­den Geschich­te Rech­nung zu tra­gen, indem sie allen Ver­su­chen, Deutsch­land erneut als Welt­macht zu eta­blie­ren, eine Absa­ge erteil­ten.


Empowerment durch Recht

Ange­sichts von Ent­mäch­ti­gung durch gesell­schaft­li­che Ungleich­heits­ver­hält­nis­se, wie Ras­sis­mus wer­den struk­tu­rel­le Macht­dif­fe­ren­zen geschaf­fen. Empower­ment ist ein eman­zi­pa­to­ri­scher und befrei­en­der Pro­zess, um von unglei­chen Macht­ver­hält­nis­sen in der Gesell­schaft aus­zu­bre­chen und die­se zu ver­än­dern.

Die Anwen­dung und Durch­set­zung von Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht ist eine der Mög­lich­kei­ten, die zur Ver­fü­gung ste­hen, wenn es dar­um geht, erleb­tes Unrecht sicht­bar zu machen und indi­vi­du­el­le Schutz­rech­te ein­zu­for­dern. In Deutsch­land gibt es seit 2006 das All­ge­mei­ne Gleich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG). Hier­bei han­delt es sich um die Umset­zung euro­päi­scher Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­richt­li­ni­en u.a. aus dem Jahr 2000, die für alle euro­päi­schen Län­der ver­pflich­tend sind. Deutsch­land gehört zu den Län­dern, die als Schluss­lich­ter die Richt­li­ni­en in ein natio­na­les Gesetz umge­setzt haben. Dies lag auch am enor­men Wider­stand aus Kir­chen sowie Wirt­schafts- und Immo­bi­li­en­ver­bän­den. Ihr erfolg­rei­cher Ein­fluss ist im AGG in diver­sen Aus­nah­me­re­ge­lun­gen (z.B. die so genann­te «Kir­chen­klau­sel ») und stark ein­schrän­ken­den Rege­lun­gen (z.B. kur­ze Fris­ten) wie­der­zu­fin­den. Von den Gesetzesgegner_innen wur­den vor allem Ängs­te davor geschürt, dass enor­me Kos­ten durch Kla­ge­wel­len und Ent­schä­di­gungs­zah­lun­gen ent­ste­hen wür­den.. Eini­ge Jah­re spä­ter ist klar, dass das Gegen­teil ein­ge­tre­ten ist. Die Zahl der Kla­gen ist über­sicht­lich und es müss­te eher gefragt wer­den, war­um die Anwen­dung des AGG bei den Betrof­fe­nen, u.a. bei den Betrof­fe­nen von Ras­sis­mus, so wenig Reso­nanz fin­det. Wor­in lie­gen kon­kret die Hür­den und Bar­rie­ren?


Gemeindezugehörigkeit oder jüdische Identität? Wie Ethnie und Religion sich ergänzen

Vor 25 Jah­ren begann eine jüdi­sche Ein­wan­de­rung, wie sie nach dem Holo­caust undenk­bar schien. Die DDR war fast pas­sé und die deut­sche Ein­heit stand an, als im Febru­ar 1990 der drei Mona­te alte Jüdi­sche Kul­tur­ver­ein Ber­lin (JKV) am Zen­tra­len Run­den Tisch die bedin­gungs­lo­se Öff­nung der DDR-Gren­ze für alle for­der­te, die sich in der Sowjet­uni­on als Juden bedroht sahen.

«Jüdisch» war in der UdSSR eine von 126 Natio­na­li­tä­ten. Die «natio­na­le Zuge­hö­rig­keit» war iden­tisch mit der eth­ni­schen und als «5. Punkt» auch im Inlands­pass ver­merkt. Das Natio­nal-Eth­ni­sche ein­te, grenz­te aber auch ab und aus. Die jüdi­sche Bevöl­ke­rung wuss­te, wel­che Stu­di­en­rich­tun­gen und Arbeits­fel­der für sie gesperrt waren, leb­te zumeist in Groß­städ­ten. Fami­li­en tra­dier­ten die Bil­dungs­idea­le, der Anteil an jüdi­schen Hoch­schul- und Uni­ver­si­täts­ab­sol­ven­ten über­stieg jede Quo­te. Sie gal­ten pau­schal als hoch­be­gabt, geschickt und gut ver­netzt, je nach poli­ti­scher Lage als Welt­ver­schwö­rer und Zio­nis­ten.


Empowerment ist ein politischer Begriff

Themen : Allgemein, Empowerment?!, Rassismus · (1) Kommentar · von 14. Januar 2015

Žakli­na, wel­che Bedeu­tung hat Empower­ment für dich?

Für mich per­sön­lich ist Empower­ment eine wich­ti­ge Hand­lungs­op­ti­on in mei­nem Leben: mit Men­schen zusam­men­zu­kom­men, die mich in mei­nen Fra­gen und in den Belan­gen unter­stüt­zen, wo ich auch Unter­stüt­zung geben kann, wo ich Stär­kung erfah­ren und soli­da­risch sein kann. Empower­ment ist ein Pro­zess und auch ein Raum, wo ich mit Gleich­ge­sinn­ten zusam­men­sit­zen und Hand­lungs­stra­te­gi­en ent­wi­ckeln kann. Empower­ment wird oft mit Selbst­er­mäch­ti­gung über­setzt. Ich glau­be, Selbst­er­mäch­ti­gung ist Teil von Empower­ment-Pro­zes­sen, aber wenn wir bei Selbst­er­mäch­ti­gung ste­hen blei­ben, dann kriegt es auch etwas Neo­li­be­ra­les: «Ja, wenn du willst, dann schaffst du es!» Mit Selbst­er­mäch­ti­gung ist im Grun­de gemeint, Räu­me zu haben, in denen ich mich mit Gleich­ge­sinn­ten aus­tau­schen kann. Das muss aber auch wei­ter­ge­hen. Über die­se Räu­me des Aus­tau­sches hin­aus müs­sen For­de­run­gen durch­ge­setzt wer­den, gera­de im Bereich von Ras­sis­mus und Herr­schafts­ver­hält­nis­sen. Es darf nicht bei einem «Ich muss mich selbst stär­ken» ste­hen blei­ben.


Zur Notwendigkeit einer rassismuskritischen Sprache

Denk- und Hand­lungs­for­men, die an ras­sis­ti­sche Unter­schei­dun­gen anschlie­ßen und die kul­tu­rell-dis­kur­si­ve Gel­tung die­ser For­men bekräf­ti­gen, ver­mit­teln auf unter­schied­li­chen gesell­schaft­li­chen Ebe­nen Wirk­lich­keit. Die­se Wirk­lich­keit betrifft Ein­zel­per­son und Grup­pen; sie ist aber auch kenn­zeich­nend für orga­ni­sa­tio­na­le (etwa für Insti­tu­tio­nen des Bil­dungs­sys­tems) und struk­tu­rel­le Zusam­men­hän­ge (etwa Recht­spre­chung). Dis­kur­se und Pra­xen, die Aus­druck natio-eth­no-kul­tu­rel­ler Domi­nanz­ver­hält­nis­se sind, bestä­ti­gen und sta­bi­li­sie­ren das Sys­tem ras­sis­ti­scher Unter­schei­dun­gen.

Ras­sis­mus­kri­tik bezeich­net ein erkennt­nis­po­li­ti­sches Enga­ge­ment, das Deu­tun­gen und Ter­mi­ni, eine Spra­che also anbie­tet, erprobt, wei­ter­ent­wi­ckelt, um die­ses macht­vol­le Sys­tem als sol­ches zu erken­nen, refle­xiv, kri­tisch zu hin­ter­fra­gen. Mit­tels Spra­che und Kri­tik kön­nen Hand­lungs­al­ter­na­ti­ven ent­wi­ckelt wer­den.


Gemeinsam könnten wir das Haus rocken!

Themen : Allgemein, Empowerment?! · 0 Kommentare · von und 14. Januar 2015

Ein Inter­view mit Nina und Son­gül

Nina und Son­gül, ihr habt 2012 die Aus­stel­lung «Lux like Comic – (Un)Mögliche Bil­dungs­we­ge» erstellt. Wie seid ihr auf die Idee gekom­men?

Unser Bil­dungs­auf­trag im Rah­men der Stif­tung war ein Kon­zept zu ent­wi­ckeln, dass die Bil­dungs­si­tua­ti­on von Men­schen, die kei­nen aka­de­mi­schen Hin­ter­grund haben, the­ma­ti­siert und in die Öffent­lich­keit bringt. In einem klei­nen Rah­men konn­ten wir Stu­di­en­sti­pen­di­en für die­se Ziel­grup­pe ver­ge­ben und somit Ein­zel­per­so­nen über eine Finan­zie­rung und Beglei­tung den Zugang zu Hoch­schu­len ermög­li­chen. Unse­re Pro­jekt­ziel­grup­pe waren Men­schen ohne aka­de­mi­schen Bil­dungs­hin­ter­grund, das bedeu­tet Men­schen, deren Elter_n nicht stu­diert haben und die sich im Über­gang von Schule/Praktikum ins Berufsleben/Studium befin­den.

Die finan­zi­el­len Rah­men­be­din­gun­gen waren in die­sem Pro­jekt ziem­lich gut. Da konn­ten wir unse­re Ide­en und Krea­ti­vi­tät gut ent­fal­ten. Was uns etwas Druck berei­tet hat, war, dass wir nur eine sehr begrenz­te Zeit hat­ten, die­ses Pro­jekt umzu­set­zen. Und wir woll­ten das Pro­jekt ja über einen lin­ken Kreis von Inter­es­sier­ten hin­aus in die Öffent­lich­keit brin­gen – und zwar mit Berück­sich­ti­gung von struk­tu­rel­len Macht­ver­hält­nis­sen, die bei Dis­kur­sen rund um PISA meis­tens aus dem Blick gera­ten. Daher woll­ten wir das The­ma so ange­hen, dass es alle angeht und alle inter­es­siert. Dazu bedurf­te es auch, dass wir das The­ma aus den aka­de­mi­schen Kon­tex­ten raus­ho­len und bar­rie­re­frei­er gestal­ten.


Refugees Welcome – Was heißt hier «willkommen»?

Themen : Allgemein, Flucht & Asyl, Migration, Rassismus · 0 Kommentare · von 9. Dezember 2014

Ein Gespräch mit Inva Kuhn vom Gesprächs­kreis Migra­ti­on der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung über die Work­shop-Rei­he «Flucht, Asyl und Will­kom­mens­kul­tur in der Kom­mu­ne», die vor dem Hin­ter­grund der an vie­len Orten gewalt­tä­ti­gen «Pro­tes­te» gegen die Unter­brin­gung von Asyl­su­chen­den bis­her ein Dut­zend mal ange­bo­ten wur­de und Inhal­te zu Flucht­ur­sa­chen, Antrags­zah­len, Geset­zes­la­gen und Zustän­dig­kei­ten ermit­tel­te und ein Forum bot, um gemein­sam lokal wirk­sa­me Argu­men­ta­ti­ons­stra­te­gi­en zu erar­bei­ten und lokal­po­li­ti­sche Akteu­re mit Selbst­or­ga­ni­sa­tio­nen von Asyl­su­chen­den und anti­ras­sis­ti­schen Initia­ti­ven zu ver­net­zen.

Inva, du hast mit ande­ren Mit­glie­dern des Gesprächs­krei­ses Migra­ti­on der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung die «Refugees-Welcome»-Seminarreihe mit­ent­wi­ckelt. Wor­um geht es bei den Semi­na­ren und was war der Anstoß für die Semi­nar­rei­he?

Ange­sichts der stei­gen­den ras­sis­ti­schen und neo­na­zis­ti­schen Angrif­fe sowie Brand­an­schlä­ge auf (Sam­mel-) Unter­künf­te von Asyl­su­chen­den bun­des­weit – im Ost, West, Nord und Süd – wur­de sich im Gesprächs­kreis Migra­ti­on der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung viel aus­ge­tauscht. Im gemein­sa­men Pro­zess mit den Referent_innen für Migra­ti­on und Kom­mu­nal­po­li­tik der RLS ent­stand dazu die Idee – pas­send zu den Kom­mu­nal­wah­len in elf Bun­des­län­dern im Jahr 2014 – Mandatsträger_innen ein grund­le­gen­des Bil­dungs­an­ge­bot zum The­ma Asyl, Migra­ti­on und «Will­kom­mens­kul­tur» zur Ver­fü­gung zu stel­len. Die Semi­nar­rei­he umfasst vie­le Aspek­te der aktu­el­len Asyl­po­li­tik und ver­steht sich als ein Ein­stiegs­an­ge­bot für kom­mu­nal­po­li­tisch Akti­ve, die kom­mu­na­le Migra­ti­ons­po­li­tik im Rat, im Kreis­tag oder auch in Bünd­nis­sen und Netz­wer­ken mit­ge­stal­ten wol­len.


Bewegungsfreiheit für Alle! Plädoyer für offene Grenzen

Ein Jahr ist ver­gan­gen, seit am 3. Okto­ber 2013 366 Geflüch­te­te in Sicht­wei­te von Lam­pe­du­sa ertran­ken, wäh­rend im kei­nen Kilo­me­ter ent­fern­ten Hafen die Küs­ten­wa­che vor Anker lag. Ihnen und den ins­ge­samt min­des­tens drei­und­zwan­zig­tau­send­zwei­hun­dert­acht­und­fünf­zig Opfern euro­päi­scher Grenz­ab­schot­tungs­po­li­tik inner­halb von 14 Jah­ren kön­nen wir nur noch geden­ken. Und wir, die Men­schen in Euro­pa, müs­sen fra­gen: Was wur­de seit­dem geän­dert an der EU-Grenz­po­li­tik, die ins­be­son­de­re das Mit­tel­meer zu einer Todes­zo­ne macht? Im Okto­ber letz­ten Jah­res zeig­ten sich füh­ren­de EU-Poli­ti­ker_in­nen ange­sichts der bis dahin schwers­ten Schiffs­ka­ta­stro­phe tief bestürzt. «Die EU wird das Mög­li­che unter­neh­men, um die Situa­ti­on zu ändern», ver­sprach der dama­li­ge Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Bar­ro­so. Was also hat sich geän­dert? Und was müss­te sich ändern? Im Fol­gen­den eine Bestands­auf­nah­me der herr­schen­den Grenz­po­li­tik und Dis­kus­si­on um soli­da­ri­sche Alter­na­ti­ven.


«Hure spielen. Die Arbeit der Sexarbeit» (Melissa Gira Grant)

Themen : Allgemein, Sexarbeit · 0 Kommentare · von 28. Oktober 2014

Sexarbeiter_innen kom­men in der lau­fen­den Ver­bots- und Kri­mi­na­li­sie­rungs-Debat­te kaum selbst zu Wort. In ihrem Buch «Hure spie­len» lässt Melis­sa Gira Grant, Jour­na­lis­tin und ehe­ma­li­ge Sex­ar­bei­te­rin die Akteur_innen selbst zu Wort kom­men. Sie plä­diert für einen grund­sätz­lich neu­en Blick auf die Sex­in­dus­trie – inklu­si­ve männ­li­cher und trans­se­xu­el­ler Sex­ar­beit. Die Doku­men­ta­ti­on ihrer Buch­prä­sen­ta­ti­on am Frei­tag, den 17. Okto­ber 2014, in der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung mit Katha­ri­na Flo­ri­an (Edi­ti­on Nau­ti­lus) sowie Liad Kan­to­ro­wicz (Mode­ra­ti­on) ist mit beglei­ten­dem Mate­ri­al jetzt online ein­seh­bar: http://​www​.rosa​lux​.de/​d​o​c​u​m​e​n​t​a​t​i​o​n​/​5​1​717.