Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Verweigerte Wiedergutmachung – Die Deutschen und der Völkermord an den Sinti und Roma

Themen : Gedenkpolitiken, Rassismus · 0 Kommentare · von 24. Oktober 2012

In der Rei­he Stand­punk­te ist ein Text von Wolf­gang Wip­per­mann erschie­nen, der sich mit der Fra­ge aus­ein­an­der­setzt, war­um gera­de im Jahr 2012 das Denk­mal für die im Natio­nal­so­zia­lis­mus ermor­de­ten Sin­ti und Roma Euro­pas ein­ge­weiht wur­de – über zehn Jah­re nach der Ein­wei­hung des Denk­mals für die ermor­de­ten Juden Euro­pas, 60 Jah­re nach dem Geno­zid.

Hier gelan­gen Sie direkt zum Stand­punk­te-Papier.


Die europäische Migrationspolitik. Zu viel vom immer Gleichen

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Titel­bild von trans­form! Euro­päi­sche Zeit­schrift für kri­ti­sches Den­ken und poli­ti­schen Dia­log 10/2012

Wird in einem euro­päi­schen Kon­text über Migra­ti­on gespro­chen, dau­ert es meist nicht lan­ge bis der Name FRONTEX fällt. Migra­ti­on steht meist zusam­men mit «ille­gal», und «ille­ga­le Migra­ti­on», der Begriff lässt kei­nen Zwei­fel, muss bekämpft wer­den. Das ist der Punkt, an dem FRONTEX, die Grenz­schutz­agen­tur der EU, ins Spiel kommt. Dies ist para­dig­ma­tisch für die restrik­ti­ve Hal­tung der euro­päi­schen Poli­tik, wenn es um Ein­wan­de­rung geht.

Dabei kann sich die Migra­ti­ons- und Asyl­po­li­tik der EU, zumin­dest auf den ers­ten Blick, sehen las­sen. So ver­fügt die EU über eine gan­ze Rei­he von För­der­töp­fen in dem Bereich, wie den Flücht­lings­fonds, den Inte­gra­ti­ons­fonds und nicht zuletzt das För­der­pro­gramm Soli­da­ri­tät und Steue­rung der Migra­ti­ons­strö­me (SOLID).[1] Aller­dings wer­den die Gel­der aus die­sen sehr viel­fäl­tig ver­wen­det, so dass prak­tisch auch Sta­chel­draht für Grenz­an­la­gen damit finan­ziert wer­den kann. Dane­ben gibt es zum Bei­spiel mit der Blue Card[2] eine euro­päi­sche Rege­lung, mit der Arbeits­kräf­te aus Län­dern außer­halb der EU ange­stellt wer­den kön­nen, wei­te­re Geset­ze zur lega­len Ein­wan­de­rung sind in Pla­nung oder befin­den sich im legis­la­ti­ven Ver­fah­ren, irgend­wo zwi­schen Par­la­ment und Rat in ers­ter oder in zwei­ter Lesung. Glei­ches gilt für den Bereich der Asyl­po­li­tik. Zwi­schen 2002 und 2005 sind euro­päi­sche Min­dest­re­ge­lun­gen für die ein­zel­nen Asyl­sys­te­me geschaf­fen wor­den, zudem bestehen Ansät­ze, wie die Not­fall-Richt­li­nie für tem­po­rä­ren Schutz[3] , mit der man asyl­po­li­tisch auf den Krieg im Koso­vo 1999 reagier­te oder ein Neu­an­sied­lungs­pro­jekt, mit dem Men­schen, die abseh­bar dau­er­haft nicht mehr in ihre Hei­mat zurück­keh­ren kön­nen, in der EU end­gül­tig woh­nen blei­ben kön­nen.


Die Migration der Roma in der Europäischen Union. Eine ethnische Minderheit als Spielball europäischer Politik

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Titel­bild von trans­form! Euro­päi­sche Zeit­schrift für kri­ti­sches Den­ken und poli­ti­schen Dia­log 10/2012

Frank­reich schickt Roma nach Rumä­ni­en zurück, Roma rei­sen «frei­wil­lig» nach Maze­do­ni­en aus, Tsche­chi­sche Roma suchen Asyl in Kana­da – die Schlag­zei­len der letz­ten Jah­re haben wie­der­holt den öffent­li­chen Blick auf die Migra­ti­on der Roma in Euro­pa gelenkt. Die Debat­ten, die dar­aus ent­ste­hen, ori­en­tie­ren sich stark am Rechts­sta­tus der Migran­tIn­nen. So lös­te die Aus­wei­sung rumä­ni­scher und bul­ga­ri­scher Roma aus Frank­reich 2010 eine euro­päi­sche Debat­te zum EU-Recht auf Frei­zü­gig­keit aus. Roma aus Maze­do­ni­en und Ser­bi­en, die seit der Visa­li­be­ra­li­sie­rung 2010 in die EU ein­ge­reist sind, wur­den hin­ge­gen zum Gegen­stand einer Debat­te um «Asyl­miss­brauch». Als Reak­ti­on auf ihre Migra­ti­on wird in Brüs­sel inten­siv über die Über­prü­fung von Per­so­nen anhand eth­ni­scher Zug­hö­rig­keit (Eth­nic Pro­filing) an den Außen­gren­zen der EU und über eine tem­po­rä­re Wie­der­ein­füh­rung der Visa­pflicht für Maze­do­ni­en und Ser­bi­en debat­tiert (ESI 2011).

In Deutsch­land the­ma­ti­siert die Men­schen­rechts­kam­pa­gne «Alle blei­ben» die Lage der Koso­vo-Roma, die in den 1990er Jah­ren in Deutsch­land Zuflucht fan­den, jedoch nie eine unbe­fris­te­te Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung erhiel­ten. Seit der Unter­zeich­nung eines Rück­über­nah­me­ab­kom­mens zwi­schen Deutsch­land und dem Koso­vo 2009 sind sie akut von Abschie­bun­gen bedroht (Kropp/Striethorst 2010). Weni­ger öffent­li­che Auf­merk­sam­keit erhält die Migra­ti­on tsche­chi­scher und unga­ri­scher Roma nach Kana­da. Nach zahl­rei­chen Asyl­ge­su­chen von Roma kam es im Som­mer 2009 zu einer diplo­ma­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen Kana­da und der EU, als Kana­da uni­la­te­ral Visa für alle Ein­rei­sen­den aus Tsche­chi­en ein­führ­te (Tóth 2010).


Themen : Allgemein · (1) Kommentar · von 1. Januar 2012

Die unge­bro­che­ne Tra­di­ti­on des Juden­has­ses und sei­ne Über­tra­gung in aktu­el­le Dis­kur­se.


«Willkommen zu Hause?» – Situation der Roma in der EU

Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, bei der Tagung «Willkommen zu Hause?» (Foto: N.N. Pušija/Fotofabrika)

Roma­ni Rose, Vor­sit­zen­der des Zen­tral­rats Deut­scher Sin­ti und Roma, bei der Tagung «Will­kom­men zu Hau­se?» (Foto: N.N. Pušija/Fotofabrika)

Roma­feind­lich­keit hat in allen Mit­glieds­staa­ten der EU Kon­junk­tur – Dis­kri­mi­nie­run­gen, Gewalt und all­zu oft auch Mord gehö­ren für die größ­te eth­ni­sche Min­der­heit Euro­pas zum All­tag. Die inter­na­tio­na­le Kon­fe­renz «Will­kom­men zu Hau­se» im Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin ging den Situa­tio­nen in öst­li­chen und west­li­chen Län­dern der EU nach. Seit Früh­jahr 2011 sieht die EU vor, dass alle Mit­glieds­staa­ten Maß­nah­men in den Berei­chen Arbeit, Wohnen/Versorgung, Bil­dung sowie Gesund­heit ergrei­fen, die bis 2020 zu spür­ba­ren Ver­bes­se­run­gen füh­ren. Hier geht es zur Text-, Foto- und Video­do­ku­men­ta­ti­on der Tagung, an der zahl­rei­che Aktivist_innen aus natio­nal­staat­li­cher und trans­na­tio­na­ler Per­spek­ti­ve teil­nah­men.