Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


«Ich bekomme schon Zustände, wenn ich den Begriff Heimat nur höre»

Olga Grjasnowa im Gespräch über ihren Roman «Der Russe ist einer, der Birken liebt», Multikulturalismus und Rassismus in Deutschland

 

Wenn ich versuche, dein Buch zu charakterisieren, fällt mir das Wort Identitätssuche ein. Es geht um Heimat, um Herkunft, um Zugehörigkeit und Ausgeschlossen-Sein, all das taucht immer wieder in verschiedenen Facetten auf. Hat das Erzählte mit deiner Biografie zu tun?

Ich finde nicht dass es um Heimat geht, genau dagegen wehrt sich das Buch. Gegen diese Nötigung, eine Heimat benennen zu müssen…


Unwürdig und menschenverachtend: EU setzt bei Asyl weiter auf Abschottung

Am 7. Juni 2013 verabschiedete das Europäische Parlament das neue Asyl-Paket der EU, das neben kleineren Verbesserungen in Einzelbereichen vor allem Verschlechterungen für Asylsuchende bringen wird. In der Reihe «Europa alternativ: Live aus dem Europäischen Parlament» diskutierten am 19. Juni 2013 Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, und Koray Yılmaz-Günay, Referent für Migration bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die konkreten Veränderungen – und die bleibende Notwendigkeit für ein grundlegend anderes Europäisches Asylsystem.

EU setzt bei Asyl weiter auf Abschottung Teil 1 (externer Link)

EU setzt bei Asyl weiter auf Abschottung Teil 2 (externer Link)

EU setzt bei Asyl weiter auf Abschottung Teil 3 (externer Link)


Migration and the City. Ein israelisch-deutscher Workshop in Berlin.

Seit 2009 organisiert das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv den Austausch zwischen Politiker_innen, politischen und sozialen Bewegungen und Aktivist_innen zu Herausforderungen und Strategien linker Metropolenpolitik in israelischen und deutschen Städten. Nach Workshops in Tel Aviv und Hamburg nutzten Stadtpolitiker_innen und Aktivist_innen aus Tel Aviv und Berlin vom 2. bis 4. Mai 2013 in Berlin den Workshop «Migration and the City» zum Erfahrungsaustausch und Dialog.

Migration ist vor allem Migration in Städte – sie waren und sind Ziel von Migrant_innen, die als Flüchtlinge, auf der Suche nach Arbeitsplätzen, als Studierende, Künstler_innen oder aus anderen Gründen ihren Herkunftsort verlassen. Städte wie Tel Aviv oder Berlin sind daher nicht zuletzt auch Orte, in denen die Folgen staatlicher Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik und des staatlichen Umgangs mit Migrant_innen sichtbar und zum Gegenstand lokaler Auseinandersetzungen werden.


Der (medizinethische) deutsche Diskurs über die Vorhautbeschneidung

Im Juni 2012 wurde die religiöse Beschneidung der Vorhaut bei Jungen in der Bundesrepublik Deutschland zu einem öffentlichen Thema. Hatte es zuvor im deutschsprachigen Raum auch in emanzipatorischen und linken Zusammenhängen keine diesbezüglichen Diskussionen gegeben, entbrannte im Anschluss an die Entscheidung einer juristischen Institution nun in Artikeln und Kommentaren von Zeitschriften und Blogs ein «Lauffeuer» der Entrüstung über die Vorhautbeschneidung (Zirkumzision). Dabei wurde viel vorausgesetzt. Ausgehend von einer Befragung der Debatte auf ihre diskursiven Bezüge und disziplinären Argumentationsfiguren werden im Folgenden insbesondere einige der medizinischen und medizinethischen Positionen beleuchtet. Unter welchen Bedingungen gerinnt ein Vorgang zu einem Ereignis, und unter welchen Voraussetzungen wächst ein Ereignis sich zum öffentlichen Thema aus?


«Das Problem heißt Rassismus»

Gespräch über die Lebenssituation von Migranten in der BRD, staatlichen Rassismus und Versäumnisse linker Politik mit Koray Yılmaz-Günay, Referent für Migration bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Sie engagieren sich seit Jahren nicht nur beruflich für Migranten. Wie ist es aktuell um deren Rechte in der Bundesrepublik bestellt?

Ich wünschte, die Frage wäre einfach zu beantworten. Wir könnten das Zuwanderungsgesetz aufschlagen und noch ein paar Grundlagentexte und wüssten, wie es um Teilhabe und Gleichbehandlung bestellt ist. Leider ist die Situation anders. Jede Bundesregierung legt ein Toleranzprogramm auf. Für manche Gruppen wird hier und da einiges verbessert, anderes verschlechtert sich. Es gibt ja keine einheitliche Gruppe «der Migranten».


RE:GUBEN. Oder was bisher geschah

RE:GUBEN. Oder was bisher geschah

Eine neuartige Idee steckt hinter dem Internet-Projekt RE:Guben, das im Laufe des Jahres vor dem 15. Jahrestag des Todes des…


Von der Migration zur Deportation. Beiträge zu einer kritischen Analyse der Anti-Rroma-Migrationspolitik in Europa

 

Cover «From Migration to Deportation. Contributions to the critical analysis of the policy against Roma migrants in Europe» (2012)

Cover «From Migration to Deportation. Contributions to the critical analysis of the policy against Roma migrants in Europe» (2012)

Die als freies PDF-Dokument downloadbare englischsprachige Publikation «From Migration to Deportation. Contributions to the critical analyses of the politics against Roma migrants in Europe» ist im Kontext des Runden Tisches «Die Rechte der Rroma-Rückkehrer nach Serbien – Probleme, Notwendigkeiten und Lösungen» entstanden, der vom 8.–12. November 2012 in Zusammenarbeit zwischen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Südosteuropa und dem Roma Bildungs- und Kreativitätszentrum in Belgrad stattfand. Die in der Publikation abgedruckten Fotos sind in den Jahrern 2009–2012 während der Proteste gegen die Auflösung der Rroma-Siedlungen in Belgrad aufgenommen worden.

Ein großer Teil der Rroma-Gemeinschaften lebt schon seit Jahrhunderten am ökonomischen und gesellschaftlichen Rand. Im heutigen peripheren Europa sind sie durch die katastrophalen Folgen der ökonomischen Krise noch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt. Die Europäische Union verschärft ihre Restriktionen gegenüber prekären migrantischen Arbeiter_innen ebenso wie gegenüber Asylsuchenden aus Krisengebieten. Die Möglichkeit einer neuerlichen Einführung der Visumspflicht ist eine direkte Drohung gegenüber den Ländern der Peripherie,  die damit begründet wird, es gäbe ein Problem mit «illegalen Migrant_innen» oder «falschen Asylsuchenden», die in die Europäische Union hereinströmen.


Auf dem Weg zum Einwanderungsland – Vetragsarbeit in der DDR

Die Situation der DDR-Vertragsarbeiter_innen ist kaum aufgearbeitet. Das Standpunktepapier «Auf dem Weg zum Einwanderungsland. Nur billige Arbeitskräfte und kaum geduldete Fremde? Zur Situation der Vertragsarbeiter in der DDR während der 1970er und 1980er Jahre» von Jörg Rösler folgt dem Ziel einer differenzierten, wissenschaftlich gestützten Aufarbeitung.

Hier gelangen Sie direkt zum Standpunkte-Papier.


Verweigerte Wiedergutmachung – Die Deutschen und der Völkermord an den Sinti und Roma

Themen : Gedenkpolitiken, Rassismus · 0 Kommentare · von 24. Oktober 2012

In der Reihe Standpunkte ist ein Text von Wolfgang Wippermann erschienen, der sich mit der Frage auseinandersetzt, warum gerade im Jahr 2012 das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas eingeweiht wurde – über zehn Jahre nach der Einweihung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, 60 Jahre nach dem Genozid.

Hier gelangen Sie direkt zum Standpunkte-Papier.


Die europäische Migrationspolitik. Zu viel vom immer Gleichen

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Wird in einem europäischen Kontext über Migration gesprochen, dauert es meist nicht lange bis der Name FRONTEX fällt. Migration steht meist zusammen mit «illegal», und «illegale Migration», der Begriff lässt keinen Zweifel, muss bekämpft werden. Das ist der Punkt, an dem FRONTEX, die Grenzschutzagentur der EU, ins Spiel kommt. Dies ist paradigmatisch für die restriktive Haltung der europäischen Politik, wenn es um Einwanderung geht.

Dabei kann sich die Migrations- und Asylpolitik der EU, zumindest auf den ersten Blick, sehen lassen. So verfügt die EU über eine ganze Reihe von Fördertöpfen in dem Bereich, wie den Flüchtlingsfonds, den Integrationsfonds und nicht zuletzt das Förderprogramm Solidarität und Steuerung der Migrationsströme (SOLID).[1] Allerdings werden die Gelder aus diesen sehr vielfältig verwendet, so dass praktisch auch Stacheldraht für Grenzanlagen damit finanziert werden kann. Daneben gibt es zum Beispiel mit der Blue Card[2] eine europäische Regelung, mit der Arbeitskräfte aus Ländern außerhalb der EU angestellt werden können, weitere Gesetze zur legalen Einwanderung sind in Planung oder befinden sich im legislativen Verfahren, irgendwo zwischen Parlament und Rat in erster oder in zweiter Lesung. Gleiches gilt für den Bereich der Asylpolitik. Zwischen 2002 und 2005 sind europäische Mindestregelungen für die einzelnen Asylsysteme geschaffen worden, zudem bestehen Ansätze, wie die Notfall-Richtlinie für temporären Schutz[3] , mit der man asylpolitisch auf den Krieg im Kosovo 1999 reagierte oder ein Neuansiedlungsprojekt, mit dem Menschen, die absehbar dauerhaft nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können, in der EU endgültig wohnen bleiben können.