Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Auf dem Weg zum Einwanderungsland – Vetragsarbeit in der DDR

Die Situation der DDR-Vertragsarbeiter_innen ist kaum aufgearbeitet. Das Standpunktepapier «Auf dem Weg zum Einwanderungsland. Nur billige Arbeitskräfte und kaum geduldete Fremde? Zur Situation der Vertragsarbeiter in der DDR während der 1970er und 1980er Jahre» von Jörg Rösler folgt dem Ziel einer differenzierten, wissenschaftlich gestützten Aufarbeitung.

Hier gelangen Sie direkt zum Standpunkte-Papier.


Verweigerte Wiedergutmachung – Die Deutschen und der Völkermord an den Sinti und Roma

Themen : Gedenkpolitiken, Rassismus · 0 Kommentare · von 24. Oktober 2012

In der Reihe Standpunkte ist ein Text von Wolfgang Wippermann erschienen, der sich mit der Frage auseinandersetzt, warum gerade im Jahr 2012 das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas eingeweiht wurde – über zehn Jahre nach der Einweihung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, 60 Jahre nach dem Genozid.

Hier gelangen Sie direkt zum Standpunkte-Papier.


Die europäische Migrationspolitik. Zu viel vom immer Gleichen

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Wird in einem europäischen Kontext über Migration gesprochen, dauert es meist nicht lange bis der Name FRONTEX fällt. Migration steht meist zusammen mit «illegal», und «illegale Migration», der Begriff lässt keinen Zweifel, muss bekämpft werden. Das ist der Punkt, an dem FRONTEX, die Grenzschutzagentur der EU, ins Spiel kommt. Dies ist paradigmatisch für die restriktive Haltung der europäischen Politik, wenn es um Einwanderung geht.

Dabei kann sich die Migrations- und Asylpolitik der EU, zumindest auf den ersten Blick, sehen lassen. So verfügt die EU über eine ganze Reihe von Fördertöpfen in dem Bereich, wie den Flüchtlingsfonds, den Integrationsfonds und nicht zuletzt das Förderprogramm Solidarität und Steuerung der Migrationsströme (SOLID).[1] Allerdings werden die Gelder aus diesen sehr vielfältig verwendet, so dass praktisch auch Stacheldraht für Grenzanlagen damit finanziert werden kann. Daneben gibt es zum Beispiel mit der Blue Card[2] eine europäische Regelung, mit der Arbeitskräfte aus Ländern außerhalb der EU angestellt werden können, weitere Gesetze zur legalen Einwanderung sind in Planung oder befinden sich im legislativen Verfahren, irgendwo zwischen Parlament und Rat in erster oder in zweiter Lesung. Gleiches gilt für den Bereich der Asylpolitik. Zwischen 2002 und 2005 sind europäische Mindestregelungen für die einzelnen Asylsysteme geschaffen worden, zudem bestehen Ansätze, wie die Notfall-Richtlinie für temporären Schutz[3] , mit der man asylpolitisch auf den Krieg im Kosovo 1999 reagierte oder ein Neuansiedlungsprojekt, mit dem Menschen, die absehbar dauerhaft nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können, in der EU endgültig wohnen bleiben können.


Die Migration der Roma in der Europäischen Union. Eine ethnische Minderheit als Spielball europäischer Politik

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Titelbild von transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog 10/2012

Frankreich schickt Roma nach Rumänien zurück, Roma reisen «freiwillig» nach Mazedonien aus, Tschechische Roma suchen Asyl in Kanada – die Schlagzeilen der letzten Jahre haben wiederholt den öffentlichen Blick auf die Migration der Roma in Europa gelenkt. Die Debatten, die daraus entstehen, orientieren sich stark am Rechtsstatus der MigrantInnen. So löste die Ausweisung rumänischer und bulgarischer Roma aus Frankreich 2010 eine europäische Debatte zum EU-Recht auf Freizügigkeit aus. Roma aus Mazedonien und Serbien, die seit der Visaliberalisierung 2010 in die EU eingereist sind, wurden hingegen zum Gegenstand einer Debatte um «Asylmissbrauch». Als Reaktion auf ihre Migration wird in Brüssel intensiv über die Überprüfung von Personen anhand ethnischer Zughörigkeit (Ethnic Profiling) an den Außengrenzen der EU und über eine temporäre Wiedereinführung der Visapflicht für Mazedonien und Serbien debattiert (ESI 2011).

In Deutschland thematisiert die Menschenrechtskampagne «Alle bleiben» die Lage der Kosovo-Roma, die in den 1990er Jahren in Deutschland Zuflucht fanden, jedoch nie eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhielten. Seit der Unterzeichnung eines Rückübernahmeabkommens zwischen Deutschland und dem Kosovo 2009 sind sie akut von Abschiebungen bedroht (Kropp/Striethorst 2010). Weniger öffentliche Aufmerksamkeit erhält die Migration tschechischer und ungarischer Roma nach Kanada. Nach zahlreichen Asylgesuchen von Roma kam es im Sommer 2009 zu einer diplomatischen Auseinandersetzung zwischen Kanada und der EU, als Kanada unilateral Visa für alle Einreisenden aus Tschechien einführte (Tóth 2010).


Themen : Allgemein · (1) Kommentar · von 1. Januar 2012

Die ungebrochene Tradition des Judenhasses und seine Übertragung in aktuelle Diskurse.


«Willkommen zu Hause?» – Situation der Roma in der EU

Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, bei der Tagung «Willkommen zu Hause?» (Foto: N.N. Pušija/Fotofabrika)

Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, bei der Tagung «Willkommen zu Hause?» (Foto: N.N. Pušija/Fotofabrika)

Romafeindlichkeit hat in allen Mitgliedsstaaten der EU Konjunktur – Diskriminierungen, Gewalt und allzu oft auch Mord gehören für die größte ethnische Minderheit Europas zum Alltag. Die internationale Konferenz «Willkommen zu Hause» im Abgeordnetenhaus von Berlin ging den Situationen in östlichen und westlichen Ländern der EU nach. Seit Frühjahr 2011 sieht die EU vor, dass alle Mitgliedsstaaten Maßnahmen in den Bereichen Arbeit, Wohnen/Versorgung, Bildung sowie Gesundheit ergreifen, die bis 2020 zu spürbaren Verbesserungen führen. Hier geht es zur Text-, Foto- und Videodokumentation der Tagung, an der zahlreiche Aktivist_innen aus nationalstaatlicher und transnationaler Perspektive teilnahmen.