Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Kreatives Aktenhandling: Wie lange kann der Verfassungsschutz noch seine Mitverantwortung an NSU-Verbrechen vertuschen?

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Hin­ter die tris­ten Mau­ern des Münch­ner OLG hat man immer noch einen bes­se­ren Ein­blick als hin­ter die des GBA, des BKA oder des .       Bild: Fritz Bur­schel

Der Ange­klag­te im NSU-Pro­zess Ralf Wohl­le­ben trug vor sei­ner Inhaf­tie­rung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möch­te man zwar gar nicht wis­sen, aber die­ses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisen­bahn­ro­man­tik“ steht in Frak­tur auf sei­ner Vor­der­sei­te und dar­un­ter sind die Gleis­an­la­gen vor der bekann­ten Sil­hou­et­te des Ver­nich­tungs­la­gers Ausch­witz-Bir­ken­au abge­bil­det. Nach Wohl­le­bens Ein­las­sun­gen im Mün­che­ner Ver­fah­ren Ende 2015, wo er sich im Grun­de als ver­folg­te Unschuld und eben­so auf­rech­ten wie fried­lie­ben­den Natio­na­lis­ten prä­sen­tier­te, hat­ten sich die Anklä­ger der Bun­des­an­walt­schaft (BAW) des viel­sa­gen­den Asser­vats erin­nert und eine Poli­zei­zeu­gin gela­den, die zu die­sem Fund aus­sa­gen soll­te. Das Beweis­stück jeden­falls doku­men­tiert doch eine gewis­se ideo­lo­gi­sche Ein­deu­tig­keit der poli­ti­schen Aus­rich­tung des Ange­klag­ten Wohl­le­ben.


Rezension: „Tiefer Staat“ oder doch Wachkoma?

Themen : Allgemein, Neonazismus, NSU-Komplex · (3) Kommentare · von 6. November 2015
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Buch­co­ver zu „Rechts­staat im Unter­grund“ von Wolf Wet­zel

Wet­zel, Wolf: Der Rechts­staat im Unter­grund. Big Bro­ther, der NSU-Kom­plex und die not­wen­di­ge Illoya­li­tät, Papy­ros­sa Ver­lag, 219 Sei­ten, 14,90 Euro, ISBN 978−3−89438−591−0

Er hat ja so recht, der Wolf Wet­zel! Nein, im Ernst, wenn er schreibt: „Neh­men wir ein­mal an, dass die Geheim­diens­te 13 Jah­re von der Exis­tenz des NSU nichts gewusst haben und Jahr­zehn­te nichts von den sys­te­ma­ti­schen Aus­spä­hun­gen bri­ti­scher und US-ame­ri­ka­ni­scher Geheim­diens­te … Für die­se sys­te­ma­ti­sche Ahnungs­lo­sig­keit muss man kei­ne Mil­li­ar­den Euro aus­ge­ben!“ (S. 25), dann hat er ein­fach recht. Er hat über­haupt fast durch­ge­hend recht, auch wenn nicht viel neu­es in sei­nem jüngs­ten Kom­pen­di­um „Der Rechts­staat im Unter­grund. Big Bro­ther, der NSU-Kom­plex und die not­wen­di­ge Illoya­li­tät“ zu fin­den ist.


Sowas kommt von sowas her: 8. Mai und NSU

HeilbronnGedenken Im baden-würt­tem­ber­gi­schen Heil­bronn gibt es im Stadt­zen­trum, mit­ten in der Fuß­gän­ger­zo­ne, einen his­to­ri­schen Turm, der als eine Art zen­tra­le Gedenk­stät­te für die Lei­den der Heilbronner_innen in den Krie­gen des ver­gan­ge­nen Jahr­hun­derts betrach­tet wer­den kann. Der­lei Denk­mä­ler, meist weni­ger monu­men­tal, gibt es in fast allen Städ­ten Deutsch­lands.

Auf der Spit­ze des Heil­bron­ner Turms sitzt ein gol­de­ner Phö­nix, als „Sym­bol für den Über­le­bens­wil­len der durch den Bom­ben­an­griff am 4. Dezem­ber 1944 stark zer­stör­ten Stadt“. Dass sie die­sen Auf­stieg aus der Asche geschafft hat, so heißt es wei­ter, „ver­dankt die Stadt den Frau­en und Män­nern, wel­che die Schre­cken des Krie­ges und des Natio­nal­so­zia­lis­mus über­lebt haben“.


Definitiv kein Grund zum Feiern

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 29. April 2015

Kom­men­tar zu zwei Jah­ren NSU-Pro­zess von Fried­rich Bur­schel, Refe­rent für Neo­na­zis­mus und Strukturen/Ideologien der Ungleich­wer­tig­keit der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und Beglei­ter des NSU-Pro­zes­ses in Mün­chen. Der gesam­te Text des Kom­men­tars steht unter: www​.rosa​lux​.de/​n​e​w​s​/​4​1​438

Was ist wich­tig? Nach 200 Pro­zess­ta­gen und fast zwei Jah­ren NSU-Pro­zess wird es zuneh­mend schwie­ri­ger, sich auf das Wesent­li­che zu kon­zen­trie­ren. Zu vie­le Pro­zess­ta­ge, zu viel Stoff, zu vie­le Details, zu vie­le Zeu­gen, zu viel Pau­sen, zu viel Leer­lauf und gleich­zei­tig zu viel Gesche­hen im Saal A101 in Mün­chen, das sich allen­falls noch anek­do­ten­haft dar­stel­len lässt.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum NSU-Kom­plex und zum NSU-Pro­zess in Mün­chen unter: www​.rosa​lux​.de/​nsu


Besser spät als nie: NSU-Untersuchungsausschuss in BaWü

NSU-LUA.BaWue.2015.Abgeordneter.DrexlerAm 23. Janu­ar 2015 fand nach drei nicht­öf­fent­li­chen die ers­te öffent­li­chen Sit­zung des baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­un­ter­su­chungs­aus­schuss (LUA) mit der exak­ten Bezeich­nung „Die Auf­ar­bei­tung der Kon­tak­te und Akti­vi­tä­ten des Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grunds (NSU) in Baden-Würt­tem­berg und die Umstän­de der Ermor­dung der Poli­zei­be­am­tin M. K.“ statt.  


Absprachen, rechtswidrige Routinen und organisierte Verantwortungslosigkeit

Themen : Allgemein, Rassismus · (1) Kommentar · von 7. April 2015
Erklärung der unabhängigen Untersuchungskommission „Weimar im April“ zum Prozess vor dem Amtsgericht Weimar

Das Straf­ver­fah­ren gegen drei Ange­klag­te wegen des Vor­wurfs der fal­schen Ver­däch­ti­gung bzw. der Vor­täu­schung einer Straf­tat ist kurz vor Ostern ohne eine Ver­ur­tei­lung zu Ende gegan­gen. In zwei Fäl­len hat die Staats­an­walt­schaft Erfurt die Straf­be­fehls­an­trä­ge zurück­ge­nom­men, in einem Fall wur­de das Ver­fah­ren ein­ge­stellt.

Wir hat­ten uns als unab­hän­gi­ge Unter­su­chungs­kom­mis­si­on zur Beob­ach­tung die­ses Straf­ver­fah­rens ent­schie­den, weil die­ses Ver­fah­ren exem­pla­ri­sche Merk­ma­le dafür auf­weist, was pas­sie­ren kann, wenn sich von Poli­zei­ge­walt betrof­fe­ne Men­schen offen­siv zur Wehr set­zen.

Nach unse­rer Erfah­rung ist regel­mä­ßig zu beob­ach­ten, dass die insti­tu­tio­nel­le Nähe zwi­schen Poli­zei und Staats­an­walt­schaft dazu führt, dass Polizeizeug_innen ein beson­de­rer Ver­trau­ens­vor­schuss ent­ge­gen gebracht und ihren Aus­sa­gen ein deut­lich höhe­rer Wert bei­ge­mes­sen wird. Und es ist ja auch die Poli­zei selbst, die die Ermitt­lungs­ar­beit gegen ihre Kolleg_innen leis­tet. Dass die­se Ermitt­lun­gen dann nicht mit der erfor­der­li­chen Gründ­lich­keit und Unvor­ein­ge­nom­men­heit geführt wer­den, ver­wun­dert inso­fern nicht. Die Art und Wei­se, wie zunächst das Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen die Polizeibeamt_innen und dann das Ver­fah­ren gegen die hie­si­gen Ange­klag­ten geführt wor­den ist, ist des­halb Aus­druck einer über die­ses Ein­zel­ver­fah­ren hin­aus­wei­sen­den Pro­ble­ma­tik.

Die Ange­klag­ten hat­ten öffent­lich gemacht, dass es im April 2012 im Poli­zei­ge­wahr­sam zu Kör­per­ver­let­zun­gen, sexis­ti­schen und ras­sis­ti­schen Belei­di­gun­gen und Ein­schüch­te­rungs­ver­su­chen gegen sie gekom­men war. Obwohl es eine Doku­men­ta­ti­on und Bestä­ti­gun­gen der Ver­let­zun­gen durch Zeug_innen und Fotos gab, wur­de Ankla­ge gegen die drei Betrof­fe­nen erho­ben. Die Behaup­tung der Wei­ma­rer Polizeibeamt_innen, dass es zu kei­ner­lei Über­grif­fen gekom­men sei, führ­te nicht allein dazu, dass die Ver­fah­ren gegen die Beamt_innen ein­ge­stellt wur­den. Im direk­ten Gegen­zug behaup­te­te die Staats­an­walt­schaft dann noch, dass die drei Ange­klag­ten ihre Vor­wür­fe kon­stru­iert und aus einer grund­sätz­lich poli­zei­feind­li­chen Hal­tung her­aus erho­ben hät­ten.

Zum Pro­zess­ver­lauf stel­len wir fest, dass die Beweis­auf­nah­me ins­be­son­de­re durch die Ver­tei­di­gung, aber auch durch das Gericht und den bear­bei­ten­den Staats­an­walt selbst gründ­lich und ergeb­nis­of­fen erfolg­te. Dies und die inten­si­ve Beob­ach­tung des Vor­gan­ges durch eine kri­ti­sche Öffent­lich­keit stellt eine ent­schei­den­de und bei­spiel­ge­ben­de Beson­der­heit des Wei­ma­rer Ver­fah­rens dar.


Weimarer Frühling

Themen : Allgemein, Rassismus, Splittergarten · 0 Kommentare · von 7. April 2015
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Nach einem klä­ren­den Gewit­ter: Regen­bo­gen über dem Wei­ma­rer Markt­platz Foto: Bur­schel

In Wei­mar hat sich etwas Unge­wöhn­li­ches ereig­net: dort ist die übli­che Opfer-Täter-Umkehr, wenn es um Poli­zei­ge­walt geht, gran­di­os geschei­tert. In der Nacht zum 20. April 2012 waren vier jun­ge Leu­te wegen des Ver­dachts der Sach­be­schä­di­gung von Wei­ma­rer Beamt_innen in Gewahr­sam genom­men und – nach Anga­ben der Betrof­fe­nen – in den poli­zei­li­chen Haft­zel­len gede­mü­tigt und – im Fal­le einer jun­gen Frau – belei­digt und hand­fest miß­han­delt wor­den. Nach dem Schock die­ser bra­chia­len Frei­heits­be­rau­bung brauch­ten die jun­gen Leu­te, die sich einer links­al­ter­na­ti­ven Sze­ne zurech­nen, erst­mal ein paar Wochen, ehe sie sich zur Anzei­ge gegen die Polizist_innen ent­schlos­sen. Lan­ge Zeit wer­den sie die­sen Schritt, wie vie­le ande­re in ähn­li­cher Situa­ti­on, bit­ter bereut haben, denn der Spieß der Straf­an­zei­ge wur­de recht bald zu ihren Unguns­ten umge­dreht und drei von ihnen fan­den sich schließ­lich auf der Ankla­ge­bank im Amts­ge­richt Wei­mar wie­der. Nach­dem das Ver­fah­ren gegen die beschul­dig­te Schicht der Poli­zei­in­spek­ti­on (PI) Wei­mar ein­ge­stellt wor­den war, muss­te fast auto­ma­tisch Kla­ge gegen die drei Betrof­fe­nen wegen „fal­scher Ver­däch­ti­gung“ der Beamt_innen und der „Vor­täu­schung einer Straf­tat“ erho­ben wer­den.


Comic by krautfunding

Comic by krautfunding

Das Alter­na­ti­ve Kul­­tur- und Bil­dungs­zen­trum (AKu­BiZ) in Pir­na, gelobt sei sein Name, ist bun­des­weit bekannt gewor­den, weil es den Säch­si­schen…


Splittergarten

Themen : Splittergarten · 0 Kommentare · von und 16. Februar 2015

In der Kri­mi­nal­tech­nik wird zur Ermitt­lung von Wucht und Wir­kung einer unkon­ven­tio­nel­len Explo­siv­vor­rich­tung ein Ver­suchs­are­al abge­steckt, das als «Split­ter­gar­ten» bezeich­net wird.

Unse­re regel­mä­ßi­ge Kolum­ne zu aktu­el­len Ereig­nis­sen und Ent­wick­lun­gen in unse­ren The­men­fel­dern wird unter dem poe­ti­schen Titel auf Gedan­ken­split­ter und Blü­ten der Kri­tik ver­wie­sen, die wir in die­sem Gar­ten sprie­ßen las­sen wol­len. Und zwar aus der Feder nam­haf­ter Autor_innen und befreun­de­ter Kolleg_innen. Das gan­ze kann bier­ernst, iro­nisch, lite­ra­risch, per­sön­lich, pole­misch, abwe­gig, sach­lich und/oder zuge­spitzt sein.


Heimatschutz“: Kriminologisches Wimmelbild

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (3) Kommentare · von 6. August 2014
Stefan Aust, Dirk Laabs: Heimatschutz. Der Staat und die Mordserie des NSU, Patheon 2014, 864 Seiten, ISBN: 978−3−570−55202−5

 

Heimatschutz von Dirk Laabs
Buch­co­ver von „Hei­mat­schutz“, der ambi­tio­nier­ten NSU-Gesamt­schau von Dirk Laabs und Ste­fan Aust

Auch das noch, war der ers­te Gedan­ke vie­ler, die sich inten­siv mit dem NSU-Kom­plex beschäf­ti­gen, als der 800-Sei­ten-Klotz „Hei­mat­schutz. Der Staat und die Mord­se­rie des NSU“ im Juni 2014 auf den Tisch gedon­nert wur­de. 350.000 Sei­ten Ermitt­lungs­ak­ten, 488 Sei­ten Ankla­ge­schrift mit 1600 Fuß­no­ten im Mün­che­ner NSU-Ver­fah­ren, 1400 Sei­ten Abschluss­be­richt des NSU-Unter­su­chungs­aus­schus­ses des Bun­des­ta­ges, gewich­ti­ge Abschluss­be­rich­te der Par­la­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schüs­se (PUA) der Län­der Bay­ern, Sach­sen und Thü­rin­gen, Kom­mis­si­ons­be­rich­te, eine unüber­seh­ba­re Fül­le qua­li­ta­tiv völ­lig unter­schied­li­cher Medi­en­be­rich­te, mehr oder weni­ger glaub­wür­di­ge Recher­che­er­geb­nis­se, ufer­lo­se Inter­net­de­bat­ten, die wöchent­lich im NSU-Pro­zess dazu kom­men­den Pro­to­kol­le (z.B. von NSU-Watch), Beweis­an­trä­ge, Erklä­run­gen, Gerichts­ent­schei­dun­gen und Stel­lung­nah­men, die Aus­sa­gen von bis­her rund 400 Zeu­gin­nen und Zeu­gen mit ent­spre­chen­dem Medi­en­echo, und dann eben noch eine gan­ze Rei­he von Buch­ver­öf­fent­li­chun­gen, die immer knapp zu ihrem eige­nen Ver­falls­da­tum erschei­nen und sich so stets auch dem Ver­dacht aus­setz­ten, dass sie rasch noch die Sah­ne eines media­len Auf­re­ger­the­mas abschöp­fen soll­ten. Der Wett­lauf mit dem Sahn­el­öf­fel begann nur weni­ge Mona­te nach dem Auf­flie­gen, der Selbstent­tar­nung, dem rät­sel­haft blu­tig-abrup­ten Ende – wie immer man das nen­nen will, was sich am 4. Novem­ber 2011 in Eisen­ach abspiel­te –, dem Ende des­sen, was seit­her irre­füh­rend das „Zwi­ckau­er Ter­ror­trio“ genannt wird: die­se frü­hen Bücher sind heu­te, zwei Jah­re spä­ter, im Grun­de wert­los, weil von den Ereig­nis­sen, die andau­ern, vom „Skan­dal in Echt­zeit“ (Tho­mas Moser in „Geheim­sa­che NSU“) längst über­holt wor­den sind. War­um also soll­te man sich den Tort antun und sich durch das – ver­mut­lich eben­so kurz­le­bi­ge – Kon­vo­lut der Auto­ren Ste­fan Aust und Dirk Laabs arbei­ten?

Eben­so könn­te man sich dem kur­zen, aber ver­nich­ten­den Urteil von Jens Hoff­mann in kon­kret 7/2014 anschlie­ßen: „‚Hei­mat­schutz‘ ist so über­flüs­sig wie Staats­bür­ger­kun­de“. Hoff­mann stößt sich vor allem an For­ma­lem – „…dass etwa 90 Pro­zent der ver­wen­de­ten Zita­te gar nicht erst nach­ge­wie­sen wer­den“ – und dem typi­schen Kol­por­ta­ges­til in Spie­gel-Manier, wo der V-Mann Tho­mas Star­ke als „Halb-Grie­che“ (S. 25) ein­ge­führt wird, wo man die Pocken­nar­ben des Blood&Honour-Kaders Jan Wer­ner erst erkennt, „wenn man näher an ihn her­an­tritt“ (S. 293) und wo Bea­te Zschäpes Lächeln kaschiert, „dass sie eigent­lich nicht beson­ders hübsch ist – ihre Augen sind zu groß, die Lip­pen zu schmal, die Nase ist zu klein, die Pro­por­tio­nen ihres Gesichts schei­nen nicht zu stim­men“ (S. 193). Ähn­li­che Stel­len gibt es zuhauf in dem Buch und sie sto­ßen einem tat­säch­lich sau­er auf.

Und natür­lich ist auch ziem­lich durch­sich­tig, wes­halb dem eigent­li­chen Autor Dirk Laabs der illus­tre „Ter­ro­ris­mus­ex­per­te“ Ste­fan Aust, der inzwi­schen als Her­aus­ge­ber in Sprin­gers „Welt“ ange­kom­men ist, auf den Bauch gebun­den wur­de: es ist anzu­neh­men, dass die Ver­mark­tungs­gi­gan­ten von Ran­dom Hou­se, bei deren Ver­lag Pan­the­on der mit dem Preis von 22,99 Euro wohl­fei­le Zie­gel erschie­nen ist, sich von Aust eine gehö­ri­ge Ver­kaufs­för­de­rung erwar­ten.