Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


Definitiv kein Grund zum Feiern

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 29. April 2015

Kommentar zu zwei Jahren NSU-Prozess von Friedrich Burschel, Referent für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Begleiter des NSU-Prozesses in München. Der gesamte Text des Kommentars steht unter: www.rosalux.de/news/41438

Was ist wichtig? Nach 200 Prozesstagen und fast zwei Jahren NSU-Prozess wird es zunehmend schwieriger, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Zu viele Prozesstage, zu viel Stoff, zu viele Details, zu viele Zeugen, zu viel Pausen, zu viel Leerlauf und gleichzeitig zu viel Geschehen im Saal A101 in München, das sich allenfalls noch anekdotenhaft darstellen lässt.

Weitere Informationen zum NSU-Komplex und zum NSU-Prozess in München unter: www.rosalux.de/nsu


Besser spät als nie: NSU-Untersuchungsausschuss in BaWü

NSU-LUA.BaWue.2015.Abgeordneter.DrexlerAm 23. Januar 2015 fand nach drei nichtöffentlichen die erste öffentlichen Sitzung des baden-württembergischen Landesuntersuchungsausschuss (LUA) mit der exakten Bezeichnung „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M. K.“ statt.  


Absprachen, rechtswidrige Routinen und organisierte Verantwortungslosigkeit

Themen : Allgemein, Rassismus · (1) Kommentar · von 7. April 2015
Erklärung der unabhängigen Untersuchungskommission „Weimar im April“ zum Prozess vor dem Amtsgericht Weimar

Das Strafverfahren gegen drei Angeklagte wegen des Vorwurfs der falschen Verdächtigung bzw. der Vortäuschung einer Straftat ist kurz vor Ostern ohne eine Verurteilung zu Ende gegangen. In zwei Fällen hat die Staatsanwaltschaft Erfurt die Strafbefehlsanträge zurückgenommen, in einem Fall wurde das Verfahren eingestellt.

Wir hatten uns als unabhängige Untersuchungskommission zur Beobachtung dieses Strafverfahrens entschieden, weil dieses Verfahren exemplarische Merkmale dafür aufweist, was passieren kann, wenn sich von Polizeigewalt betroffene Menschen offensiv zur Wehr setzen.

Nach unserer Erfahrung ist regelmäßig zu beobachten, dass die institutionelle Nähe zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft dazu führt, dass Polizeizeug_innen ein besonderer Vertrauensvorschuss entgegen gebracht und ihren Aussagen ein deutlich höherer Wert beigemessen wird. Und es ist ja auch die Polizei selbst, die die Ermittlungsarbeit gegen ihre Kolleg_innen leistet. Dass diese Ermittlungen dann nicht mit der erforderlichen Gründlichkeit und Unvoreingenommenheit geführt werden, verwundert insofern nicht. Die Art und Weise, wie zunächst das Ermittlungsverfahren gegen die Polizeibeamt_innen und dann das Verfahren gegen die hiesigen Angeklagten geführt worden ist, ist deshalb Ausdruck einer über dieses Einzelverfahren hinausweisenden Problematik.

Die Angeklagten hatten öffentlich gemacht, dass es im April 2012 im Polizeigewahrsam zu Körperverletzungen, sexistischen und rassistischen Beleidigungen und Einschüchterungsversuchen gegen sie gekommen war. Obwohl es eine Dokumentation und Bestätigungen der Verletzungen durch Zeug_innen und Fotos gab, wurde Anklage gegen die drei Betroffenen erhoben. Die Behauptung der Weimarer Polizeibeamt_innen, dass es zu keinerlei Übergriffen gekommen sei, führte nicht allein dazu, dass die Verfahren gegen die Beamt_innen eingestellt wurden. Im direkten Gegenzug behauptete die Staatsanwaltschaft dann noch, dass die drei Angeklagten ihre Vorwürfe konstruiert und aus einer grundsätzlich polizeifeindlichen Haltung heraus erhoben hätten.

Zum Prozessverlauf stellen wir fest, dass die Beweisaufnahme insbesondere durch die Verteidigung, aber auch durch das Gericht und den bearbeitenden Staatsanwalt selbst gründlich und ergebnisoffen erfolgte. Dies und die intensive Beobachtung des Vorganges durch eine kritische Öffentlichkeit stellt eine entscheidende und beispielgebende Besonderheit des Weimarer Verfahrens dar.


Weimarer Frühling

Themen : Allgemein, Rassismus, Splittergarten · 0 Kommentare · von 7. April 2015
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Nach einem klärenden Gewitter: Regenbogen über dem Weimarer Marktplatz Foto: Burschel

In Weimar hat sich etwas Ungewöhnliches ereignet: dort ist die übliche Opfer-Täter-Umkehr, wenn es um Polizeigewalt geht, grandios gescheitert. In der Nacht zum 20. April 2012 waren vier junge Leute wegen des Verdachts der Sachbeschädigung von Weimarer Beamt_innen in Gewahrsam genommen und – nach Angaben der Betroffenen – in den polizeilichen Haftzellen gedemütigt und – im Falle einer jungen Frau – beleidigt und handfest mißhandelt worden. Nach dem Schock dieser brachialen Freiheitsberaubung brauchten die jungen Leute, die sich einer linksalternativen Szene zurechnen, erstmal ein paar Wochen, ehe sie sich zur Anzeige gegen die Polizist_innen entschlossen. Lange Zeit werden sie diesen Schritt, wie viele andere in ähnlicher Situation, bitter bereut haben, denn der Spieß der Strafanzeige wurde recht bald zu ihren Ungunsten umgedreht und drei von ihnen fanden sich schließlich auf der Anklagebank im Amtsgericht Weimar wieder. Nachdem das Verfahren gegen die beschuldigte Schicht der Polizeiinspektion (PI) Weimar eingestellt worden war, musste fast automatisch Klage gegen die drei Betroffenen wegen „falscher Verdächtigung“ der Beamt_innen und der „Vortäuschung einer Straftat“ erhoben werden.


Comic by krautfunding

Comic by krautfunding

Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiZ) in Pirna, gelobt sei sein Name, ist bundesweit bekannt geworden, weil es den Sächsischen…


Splittergarten

Themen : Splittergarten · 0 Kommentare · von und 16. Februar 2015

In der Kriminaltechnik wird zur Ermittlung von Wucht und Wirkung einer unkonventionellen Explosivvorrichtung ein Versuchsareal abgesteckt, das als «Splittergarten» bezeichnet wird.

Unsere regelmäßige Kolumne zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen in unseren Themenfeldern wird unter dem poetischen Titel auf Gedankensplitter und Blüten der Kritik verwiesen, die wir in diesem Garten sprießen lassen wollen. Und zwar aus der Feder namhafter Autor_innen und befreundeter Kolleg_innen. Das ganze kann bierernst, ironisch, literarisch, persönlich, polemisch, abwegig, sachlich und/oder zugespitzt sein.


„Heimatschutz“: Kriminologisches Wimmelbild

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (3) Kommentare · von 6. August 2014
Stefan Aust, Dirk Laabs: Heimatschutz. Der Staat und die Mordserie des NSU, Patheon 2014, 864 Seiten, ISBN: 978-3-570-55202-5

 

Heimatschutz von Dirk Laabs
Buchcover von „Heimatschutz“, der ambitionierten NSU-Gesamtschau von Dirk Laabs und Stefan Aust

Auch das noch, war der erste Gedanke vieler, die sich intensiv mit dem NSU-Komplex beschäftigen, als der 800-Seiten-Klotz „Heimatschutz. Der Staat und die Mordserie des NSU“ im Juni 2014 auf den Tisch gedonnert wurde. 350.000 Seiten Ermittlungsakten, 488 Seiten Anklageschrift mit 1600 Fußnoten im Münchener NSU-Verfahren, 1400 Seiten Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, gewichtige Abschlussberichte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (PUA) der Länder Bayern, Sachsen und Thüringen, Kommissionsberichte, eine unübersehbare Fülle qualitativ völlig unterschiedlicher Medienberichte, mehr oder weniger glaubwürdige Rechercheergebnisse, uferlose Internetdebatten, die wöchentlich im NSU-Prozess dazu kommenden Protokolle (z.B. von NSU-Watch), Beweisanträge, Erklärungen, Gerichtsentscheidungen und Stellungnahmen, die Aussagen von bisher rund 400 Zeuginnen und Zeugen mit entsprechendem Medienecho, und dann eben noch eine ganze Reihe von Buchveröffentlichungen, die immer knapp zu ihrem eigenen Verfallsdatum erscheinen und sich so stets auch dem Verdacht aussetzten, dass sie rasch noch die Sahne eines medialen Aufregerthemas abschöpfen sollten. Der Wettlauf mit dem Sahnelöffel begann nur wenige Monate nach dem Auffliegen, der Selbstenttarnung, dem rätselhaft blutig-abrupten Ende – wie immer man das nennen will, was sich am 4. November 2011 in Eisenach abspielte –, dem Ende dessen, was seither irreführend das „Zwickauer Terrortrio“ genannt wird: diese frühen Bücher sind heute, zwei Jahre später, im Grunde wertlos, weil von den Ereignissen, die andauern, vom „Skandal in Echtzeit“ (Thomas Moser in „Geheimsache NSU“) längst überholt worden sind. Warum also sollte man sich den Tort antun und sich durch das – vermutlich ebenso kurzlebige – Konvolut der Autoren Stefan Aust und Dirk Laabs arbeiten?

Ebenso könnte man sich dem kurzen, aber vernichtenden Urteil von Jens Hoffmann in konkret 7/2014 anschließen: „’Heimatschutz‘ ist so überflüssig wie Staatsbürgerkunde“. Hoffmann stößt sich vor allem an Formalem – „…dass etwa 90 Prozent der verwendeten Zitate gar nicht erst nachgewiesen werden“ – und dem typischen Kolportagestil in Spiegel-Manier, wo der V-Mann Thomas Starke als „Halb-Grieche“ (S. 25) eingeführt wird, wo man die Pockennarben des Blood&Honour-Kaders Jan Werner erst erkennt, „wenn man näher an ihn herantritt“ (S. 293) und wo Beate Zschäpes Lächeln kaschiert, „dass sie eigentlich nicht besonders hübsch ist – ihre Augen sind zu groß, die Lippen zu schmal, die Nase ist zu klein, die Proportionen ihres Gesichts scheinen nicht zu stimmen“ (S. 193). Ähnliche Stellen gibt es zuhauf in dem Buch und sie stoßen einem tatsächlich sauer auf.

Und natürlich ist auch ziemlich durchsichtig, weshalb dem eigentlichen Autor Dirk Laabs der illustre „Terrorismusexperte“ Stefan Aust, der inzwischen als Herausgeber in Springers „Welt“ angekommen ist, auf den Bauch gebunden wurde: es ist anzunehmen, dass die Vermarktungsgiganten von Random House, bei deren Verlag Pantheon der mit dem Preis von 22,99 Euro wohlfeile Ziegel erschienen ist, sich von Aust eine gehörige Verkaufsförderung erwarten.


Skandal in Echtzeit

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · (1) Kommentar · von 2. August 2014
Rezension: Andreas Förster (Hg.): Geheimsache NSU. Zehn Morde, von Aufklärung keine Spur. Verlag Klöpfer & Meyer 2014, 315 Seiten, ISBN 978-3-86351-086-2

 

Buchcover „Geheimsache NSU“

Andreas Förster, der als freier Autor unter anderem für die Berliner Zeitung arbeitet, kann als moderater und zuverlässiger Investigativ-Journalist gelten, der wenig Aufhebens um seine Person macht. Zum NSU hat er die stichhaltigsten und besten Bestandsaufnahmen zu Ungereimtheiten bei den Ermittlungen und was die Verstrickungen deutscher Behörden angeht geliefert. So waren die Erwartungen an ein Buch, das Förster zum NSU-Komplex herausgeben würde, hoch. Das Buch ist im Juni 2014 erschienen, heißt „Geheimsache NSU. Zehn Morde, von Aufklärung keine Spur“ und ist zumindest keine Enttäuschung. Im Gegenteil, für interessierte Menschen, die beim wöchentlichen Parforce-Ritt im Münchener Gerichtssaal einfach nicht mehr mitkommen, die die tausend Dinge nicht mehr überblicken, die außerhalb des Gerichtssaals ebenfalls im Wochentakt – wie etwa der Tod bisher zweier Zeugen – für Entsetzen und Irritation sorgen, und die das Gefühl haben, einige brisante Fragen werden amtlicherseits im Sinne einer zweifelhaften Staatsräson hastig weggefegt, für die ist das Buch genau das richtige: eine auf gnädigen 300 Seiten konzentrierte, schnell und gut lesbare Einführung in die blinden Flecken des NSU-Komplexes.

„Ständig kommen neue Details und Indizien in diesem komplexen Fall an die Öffentlichkeit“, stellt Förster fest (S. 12) und damit klar, dass das Buch nur eine „vorübergehende Bestandsaufnahme“ sein kann. Und er benennt diejenigen, denen es überlassen bleibt, gegen den Widerstand offizieller Stellen, die offenen Fragen zu stellen, zurückgehaltene Informationen und Ermittlungsergebnisse aufzustöbern und „sich mit behördlichen Stellungnahmen nicht zufriedengeben“: engagierte Journalisten und „akribisch arbeitende Nebenklageanwälte“. Zwar vergisst er in seinem Vorwort völlig, die kontinuierliche und unabhängige Recherche von Antifa-Gruppen zu erwähnen, die viel dazu beigetragen haben, ein erstes Gesamtbild einer rechtsterroristischen Bewegung in Deutschland zu erlangen, aber mit diesem Versäumnis steht er im Mainstream, zu dem er in letzter Konsequenz doch zählt, nicht allein. Geschenkt.


Skandal: Wandbild zum NSU-Terror zerstört

Skandal: Wandbild zum NSU-Terror zerstört

Eilmeldung vom 3.6.2014 zur laufenden Zerstörung des Wandbilds zum Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße 2004 in Berlin-Kreuzberg *Berliner Landeskriminalamt lässt…


15 Jahre „Gubener Hetzjagd“

Themen : Flucht & Asyl, Neonazismus, Rassismus · 0 Kommentare · von 27. Januar 2014

Der Tod des damals 28-jährigen algerischen Asylbewerbers Farid Guendoul jährt sich am 13. Februar 2014 zum 15. Mal. Mit dem Datum geht auch ein außergewöhnliches, von der Rosa Luxemburg Stiftung gefördertes  Internetprojekt zur Dokumentation der und zum Gedenken an die rassistische Tat zuende: RE:Guben. Abgesehen davon, dass die wunderbar gestaltete Seite randvoll ist mit interessanten und lesenswerten Beiträgen, Audio- und Video-Clips und Fotografien zum Thema, sei an dieser Stelle auch noch einmal auf ein besonders gelungenes Teilprojekt in diesem Zusammenhang hingewiesen: Unter dem Titel „Rassistische Gewalt vor Gericht. Gespräche über den Fall Guben“  sind Interviews mit damals am Prozess vor dem Landgericht Cottbus Beteiligten veröffentlicht, die das Geschehen damals noch einmal in seiner Tiefe und Bedeutung aufrufen. Neben dem Tagesspiegel-Reporter Frank Jansen, dem Prozessbeobachter der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration (FFM), Friedrich Burschel,  und den beiden Nebenklage-Anwältinnen Christina Clemm und Theda Giencke werden auch der Verteidiger Christian Nordhausen und der – unterdessen pensionierte – Vorsitzende Richter Joachim Dönitz befragt. Insbesondere das Dönitz-Interview ist ein höchst beeindruckendes Dokument.

Zum Abschluss des Projektes und anlässlich des Jahrestages wird in Berlin auch eine Ausstellung zum Thema zu sehen sein:

9a61c0ba7e-1b„Wenn der so bekloppt ist und durch die Scheibe läuft…“

Guben 15 Jahre nach der tödlichen Hetzjagd auf Farid Guendoul

Ausstellung vom 13. Februar (Vernissage) bis 13. März 2014 (Finissage)

Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag ab 16 Uhr, Bildprojektion auf Anfrage, Eintritt: frei

In der Nacht vom 12. zum 13. Februar 1999 verblutete der algerische Asylbewerber Farid Guendoul im Hauseingang der Hugo-Jentsch-Straße 14 in der brandenburgischen Kleinstadt Guben, nachdem er und seine beiden Begleiter von einer Gruppe rechter Jugendlicher gejagt worden waren. Die Täter waren in dieser Nacht unterwegs auf der Suche nach Menschen, an denen sie ihren rassistischen Hass auslassen konnten. Sie bemächtigten sich über Stunden des Raumes der Stadt. Zu keinem Zeitpunkt trafen die Täter dabei auf jemanden, der sie aufhielt.

Farid Guendoul ist eines von 184 Todesopfern rechter Gewalt seit der deutschen Wiedervereinigung. Im Vergleich zu den meisten von ihnen erhielten sein Tod sowie das sich anschließende, mehr als 18 Monate dauernde Gerichtsverfahren eine hohe mediale Aufmerksamkeit.

Wer heute in Guben nach Zeichen einer Erinnerung sucht, wird viele Leerstellen finden und ist mit Ablehnung und Unverständnis konfrontiert: das Wohnhaus in der Hugo-Jentsch-Straße wurde abgerissen, Menschen suchen nach wie vor die Schuld bei Farid Guendoul und sehen sich in erster Linie als Opfer einer überregionalen Berichterstattung, politische Stellen verweigern immer noch eine Auseinandersetzung mit der Tat. Nur ein kleiner, unscheinbarer und häufig verwahrloster Gedenkstein auf einer Wiese erinnert an Farid Guendoul.

Die Ausstellung erzählt die Ereignisse dieser Februarnacht 1999 vor der Abbildung damaliger Ereignisorte 15 Jahre nach der Tat. Die Diskrepanz zwischen dem Ereignis und seiner Nicht-Ablesbarkeit im Raum ist dabei nicht zu überbrücken. Sie ist Teil der Erinnerung und Anlass der Annäherung.

Die Ausstellung ist eine Erinnerungsinstallation zum 15. Todestag Farid Guendouls, sie beschließt gleichzeitig das Projekt RE:GUBEN, das sich ein Jahr lang Fragen nach einem Umgang mit dem Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt und der Erinnerung an Farid Guendoul in Guben gewidmet hat.