Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus


#verlagegegenrechts in Frankfurt

Themen : Allgemein, Neonazismus, Rassismus · 0 Kommentare · von 10. Oktober 2017

Auf der Frankfurter Buchmesse vom 11. – 15.Oktober 2017 werben Verleger*innen für eine vielfältige und solidarische Verlagsszene. Damit reagieren sie auf einen Zunahme rechtsradikaler und rechtspopulistischer Verlage und Publikationen auf der Frankfurter Buchmesse.


Schwarze Wolken über Wurzen

Themen : Allgemein, Neonazismus, Rassismus · 0 Kommentare · von 6. September 2017
"Wenn Du einen Schneck behauchst,

schrumpft er ins Gehäuse,

Wenn du ihn in Kognak tauchst,

sieht er weiße Mäuse."

Joachim Ringelnatz aus Wurzen

 

Eine große antifaschistische Demonstration des Bündnisses „Irgendwo in Deutschland“ unter dem Motto „Das Land – rassistisch / Der Frieden – völkisch / Unser Bruch – unversöhnlich” mit 400 Teilnehmenden zog am Samstag, 2. September 2017 durch Wurzen und versetzte die Einwohner_innen in Angst und Schrecken, nachdem Stadt, Medien und Polizei „Bilder wie aus Hamburg“ beschworen hatten. Mit mehreren Hundertschaften, einem Spezialeinsatzkommando und sage und schreibe 5 Wasserwerfern führten die „Ordnungskräfte“ Mäßigung und Verhältnismäßigkeit in schriller Weise ad absurdum.

antifra* präsentiert dazu eine kurzweilige Fotostrecke.


Post aus München zum Tag X im NSU-Prozess

Themen : Allgemein, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 27. Juni 2017

Demonstration zum Gedenken an Halit Yozgat und die Opfer des NSU in Kassel am 6.4.2017 Foto: Burschel

Ein Spendenaufruf

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

Voraussichtlich im Spätsommer/Herbst 2017 wird in München der NSU-Prozess zu Ende gehen. Am Tag der Urteilsverkündung wollen wir mit euch auf die Straße gehen. Geplant sind eine Kundgebung und Aktionen vor dem Gericht sowie eine anschließende Demonstration. Wir, das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus München, sind ein Zusammenschluss aus gewerkschaftlichen Zusammenhängen, linken Parteien/Stiftungen, antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen. Unten findet ihr den Aufruf und weitere Informationen.

Wenn ihr den Aufruf unterstützen/unterzeichnen wollt, schreibt uns eine Nachricht. Wir würden uns im Gegenzug über eine kleine Spende freuen. (5 Euro für Einzelpersonen, 10 Euro bei kleinen Gruppen und 20 aufwärts bei Organisationen würde uns bereits sehr weiterhelfen).

Der gemeinnützige Verein „München ist bunt!“ unterstützt uns mit einem Spendenkonto. Vergesst bitte nicht den Verwendungszweck.

München ist bunt! e.V.
Stadtsparkasse München
IBAN DE53 70150 0001 0026 92968
Verwendungszweck: Kein Schlussstrich

Infos: http://nsuprozess.net
Facebook: facebook.de/nsuprozess
Kontakt: nsuprozess(at)riseup.net

———

Den Aufruf der Münchener_innen vom „Bündnis gegen Naziterror und Rassismus“ findet Ihr hier: 4 Jahre NSU-Prozess. Kein Schlussstrich!


Expertinnen und Abgeordnete unterstützen Forderung nach Berliner NSU-Ausschuss

Themen : Allgemein, Nebenklage, NSU-Komplex · 0 Kommentare · von 22. Juni 2017

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, NSU-Nebenklage-Anwältin Antonia von der Behrens (2.u.4.v.links) und das Thüringer MdL Katharina König-Preuss (links) fordern:

Wir brauchen einen parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschuss auch und gerade in Berlin!


Petition: Besser spät als nie! NSU-Untersuchungsausschuss für Berlin!

Themen : Allgemein, Nebenklage, NSU-Komplex · (1) Kommentar · von 16. Juni 2017

Zum Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU: Demo zum Gedenken an die Opfer am 2. November 2013 in Berlin Foto: Burschel

„Pinocchio“, Blood and Honour, Synagoge Rykestraße, geschredderte LKA Akten – die Spur führt immer auch nach Berlin. Wir fordern das Berliner Abgeordnetenhaus auf, sofort einen parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschuss einzusetzen!

Die rassistischen Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) markieren eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Die Taten des NSU, sein Netzwerk und die Rolle der Behörden sind noch lange nicht aufgeklärt. Mit dem kommenden Abschluss des NSU-Prozesses in München droht aber die These, der NSU sei lediglich ein Trio mit einigen wenigen Unterstützer_innen gewesen und nicht ein großes neonazistisches Netzwerk, das unter den Augen der bundesdeutschen Behörden agierte, zur gewollten offiziellen Auslegung des NSU-Komplexes zu werden. Die Aufklärung der Taten des NSU-Netzwerks wird weiterhin größtenteils der Initiative und Arbeit der Opferanwält_innen im Münchener NSU-Prozess überlassen.


Zeigt die Doku!

Themen : Allgemein, Antisemitismus · (2) Kommentare · von 15. Juni 2017

Ein anderthalbstündiger Dokumentarfilm über Judenhass in Europa und im Nahen Osten sorgt gerade für Aufsehen. Der Film „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“ von Joachim Schröder und Sophie Hafner wird von den öffentlich-rechtlichen Sendern arte und WDR, die ihn in Auftrag gegeben haben, zurückgehalten, angeblich handwerklicher Mängel wegen und weil nicht nach Vereinbarung produziert worden sei. Ausgerechnet die Bild-Zeitung hat in  einem Akt von Kommunikationsguerilla den Film kurzerhand für 24 Stunden ins Netz gestellt, getreu dem Motto: „Bild dir deine Meinung“.

Der Film ist aufrüttelnd und alarmierend, es ist wichtig, dass er gezeigt wird. Selbstverständlich kann daran auch Kritik geäußert werden, wo kämen wir sonst hin. Aber um ihn zu beurteilen und überhaupt Kritik oder eben auch Anerkennung zu äußern, muss man ihn auf jeden Fall erst einmal zu sehen bekommen. Tja, und dafür ist man vielleicht sogar bereit, die einführenden Worte des Bild-Reporters Claas Weinmann über sich ergehen zu lassen. Immerhin ist der Film jetzt an mehreren Stellen – in einer noch nicht ganz fertigen Fassung – zu sehen: Klickt mal oben!

Die Art und Weise wie die Auftraggeber gerade mit dem Film und der Kritik umgehen, können nur verwundern. Deswegen haben jetzt über 100 Erstunterzeichner_innen (zu denen der Autor dieser Zeilen gehört) einen offenen Brief unter dem Motto Zeigt die Doku! an die Veantwortlichen geschrieben, in dem sie die Ausstrahlung der Doku fordern. Wer auch findet, dass der Film gezeigt werden muss, kann sich dem Brief auch noch anschließen.

Nachklapp

Am gestrigen Mittwochabend, 21.6.2017, hat das ARD die Doku gezeigt und damit zur Diskussion gestellt (eine Woche ist sie in der ARD-Mediathek zum nachträglichen Schauen verfügbar); im Anschluss an die Ausstrahlung wurde die „hitzige Debatte“ über die Doku in der Talkshow Maischberger  diskutiert. Mit dabei: Michael Wolffsohn, Norbert Blüm, Ahmad Mansour, Gemma Pörzgen, Rolf Verleger und Jörg Schönenborn. Auch die Disku wird wohl eine Woche abrufbar sein.

 


Sich den NSU-Prozess schönreden

Schönheit ist eine Frage der Perspektive: Der Bunker am Strafjustizzentrum in der Münchener Nymphenburgerstraße, in dessen Innern der NSU-Prozess läuft Foto: Burschel

Aus der sicheren Distanz von mehreren Hundert Kilometern kommt die preisgekrönte Zeit-Kolumnistin Özlem Topçu zu dem Schluss, dass der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München durchaus keine Enttäuschung sei, sondern „viel bringt. Sogar sehr viel“. So findet Frau Topçu, dass es schon eine tolle Sache ist, dass es an der Schuld von Beate Zschäpe inzwischen – nach 366 Tagen Prozess und über vier Jahren Prozessdauer – keine Zweifel mehr gibt und die „Beweisaufnahme die Anklage in vollem Umfang bestätigt“ habe. Zum Beleg zitiert sie hierzu ausgerechnet Thomas Bliwier, einen der Anwälte von Mitgliedern der Familie Yozgat, die als Hinterbliebene des am 4. April 2006 in einem Kasseler Internetcafé mutmaßlich vom NSU ermordeten, damals 21-jährigen Halit Yozgat Nebenkläger im Münchener Verfahren sind. Gerade die bohrenden Fragen und Zweifel, die die Nebenklagevertreter im Fall Yozgat unermüdlich formuliert haben, sind bis heute ungeklärt und offen. İsmail Yozgat, Halits Vater, hat angekündigt, dass er das Urteil von München nicht anerkennen werde, solange die offenen Fragen nicht annähernd geklärt sind. Gegen den damaligen Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz Andreas Temme, der – obwohl zweifelsfrei zur Tatzeit am Tatort anwesend – bis heute behauptet, nichts, aber auch gar nichts mitbekommen zu haben, läuft nun ein Strafverfahren wegen uneidlicher Falschaussage und das Londoner Forschungsteam „Forensic Architecture“ weist ihm zudem nach, dass er die Unwahrheit gesagt haben muss.


Das braune Elend: Pogrom in Bautzen

Themen : Allgemein · (1) Kommentar · von 16. September 2016
Auch 2014 und 2015 zeigten Nazis Präsenz in Bautzen. Foto von 2015: Caruso Pinguin, flickr, CC BY-NC 2.0

Auch 2014 und 2015 zeigten Nazis Präsenz in Bautzen. Foto von 2015: Caruso Pinguin, flickr, CC BY-NC 2.0

Wer solche Medien hat, braucht keine „Lügenpresse“ mehr. Allein die Schlagzeilen des – pars pro toto – Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) stellen eine Realität dar, die es nicht gibt. Diese Art der Darstellung ist eine unterlassene Hilfeleistung, eine Anstiftung zum Pogrom und deckt die eigentlichen Täter_innen in Bautzen, nämlich den organisierten Rechtsterrorismus in Deutschland.

„Polizei: Gewalt ging von Asylsuchenden aus“, „Krawalle in Bautzen: ‚Stimmung ist bedrohlich und angespannt’“, „Alkoholverbot und Ausgangssperre für junge Flüchtlinge“ – die Geschichte geht dann so: Besoffene Flüchtlinge haben einen bedrohlichen Krawall verursacht und bekommen dafür Hausarrest und Alkoholverbot, sie haben angefangen und sind „unser“ Problem.


„NSU-Watch Brandenburg“ nimmt Arbeit auf

Themen : Allgemein · 0 Kommentare · von 12. Juli 2016
„NSU-Watch Brandenburg“ nimmt Arbeit auf

Einen guten Start wünschen wir  „NSU-Watch Brandenburg“ stellt sich der Öffentlichkeit vor Anlässlich der 1. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Thema…


Kreatives Aktenhandling: Wie lange kann der Verfassungsschutz noch seine Mitverantwortung an NSU-Verbrechen vertuschen?

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Hinter die tristen Mauern des Münchner OLG hat man immer noch einen besseren Einblick als hinter die des GBA, des BKA oder des .       Bild: Fritz Burschel

Der Angeklagte im NSU-Prozess Ralf Wohlleben trug vor seiner Inhaftierung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möchte man zwar gar nicht wissen, aber dieses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisenbahnromantik“ steht in Fraktur auf seiner Vorderseite und darunter sind die Gleisanlagen vor der bekannten Silhouette des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau abgebildet. Nach Wohllebens Einlassungen im Münchener Verfahren Ende 2015, wo er sich im Grunde als verfolgte Unschuld und ebenso aufrechten wie friedliebenden Nationalisten präsentierte, hatten sich die Ankläger der Bundesanwaltschaft (BAW) des vielsagenden Asservats erinnert und eine Polizeizeugin geladen, die zu diesem Fund aussagen sollte. Das Beweisstück jedenfalls dokumentiert doch eine gewisse ideologische Eindeutigkeit der politischen Ausrichtung des Angeklagten Wohlleben.