Ein Kongress in Berlin, eine Tagung in Köln und ein Gesprächskreis in Hamburg werfen Schlaglichter auf eine verworrene Debatte
Die Wahl zum Europäischen Parlament (23.–25. Mai 2014) steht kurz bevor und vielerorts finden sich Berichte über den bevorstehenden Einzug „rechtspopulistischer“ oder extrem rechter Parteien. Der Kontinent driftet nach rechts stellte kürzlich der Bayerische Rundfunk stellvertretend für die große Mehrheit der deutschen Medien fest. Vergleichbare Debatten in der Vergangenheit lehren uns, dass, sollte es zu einem starken Zugewinn rechter Parteien kommen, nach einem kurzen Aufschrei die Thematik ziemlich schnell wieder in der Versenkung verschwinden wird. Doch eine solche öffentliche Auseinandersetzung mit der extremen Rechten ist auch per se kein Gewinn. Sehr oft wird vergessen, dass der Wahlausgang selbst nur Ausdruck und Ergebnis einer sehr viel tiefer liegenden Entwicklung ist. Einige Ansätze einer fruchtbareren Analyse zeigten sich u.a. auf der von der Interventionistischen Linken (IL) ausgerichteten und von der Rosa Luxemburg Stiftung unterstützten Konferenz „Antifa in der Krise?!“ Mitte April in Berlin und auf dem „Gesprächskreis Rechts“ der RLS im Mai in Hamburg.
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